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Bilanz Ausländerbehörde 2010 Zahlen der zentralen Ausländerbehörde für das Jahr 2010

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Im folgenden Artikel finden Sie einige ausgesuchte Zahlen zur Einreise von Asylsuchenden, zum Bleiberecht, zur Härtefallkommission, zur Ausreisepflicht, zu Rückführungen und zum Bestand für das Jahr 2010

Zahlen der zentralen Ausländerbehörde für das Jahr 2010

Einreisen als Asylsuchende

Asylsuchende

Im Jahre 2010 ist die Zahl der Asylanträge bundesweit im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der erneuten bundesweiten Zunahme der Zahl von Asylbewerbern aus Afghanistan, Serbien, Iran, Mazedonien pp. von 27.649 auf 41.332 gestiegen. Da Asylsuchende nach einem bestimmten Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden, ist auch die Zahl der Personen angestiegen, die in Hamburg verblieben sind. Detaillierte Zahlen zur Entwicklung der Asylbewerber auf Bundesebene sind auf den Internetseiten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu finden.

Von den 3.574 im Jahre 2010 in Hamburg asylsuchenden Personen wurden 2.196 Personen anderen Bundesländern zugewiesen, 1.378 Personen verblieben in Hamburg (im Jahr 2009 waren es 770 Personen).

Die  3.574 Asylsuchenden stammen u.a. aus folgenden Hauptherkunftsländern:

  

Hauptherkunftsländer

Afghanistan

Mazedonien

Serbien

Iran

Irak

Zahl der Personen

1.484

423

328

296

89

Bleiberecht

Mit dem im Jahre 2005 in Kraft getretenen Aufenthaltsgesetz wurden die rechtlichen Möglichkeiten erweitert, ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen zu gewähren.

Bleiberecht

Im Jahre 2010 sind 1.148 positive Bleiberechtsentscheidungen, die auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen beruhen, getroffen worden, im Vorjahr waren es 1.587 positive Entscheidungen. Der Rückgang der Zahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse beruht auf der großen Zahl der in den Vorjahren beschiedenen Anträge. Die Zahl der Ablehnungen ist ebenfalls rückläufig, nämlich von 652 im Jahr 2009 auf 315 im Jahr 2010.

Seit 2005 sind insgesamt 10.087 Aufent­haltserlaubnisse erteilt worden und 4.002 ablehnende Bescheide ergangen.

Härtefallkommission

Die Härtefallkommission dient der Lösung von Härtefällen aus humanitären Gründen, die sonst nach den Buchstaben des Gesetzes hätten zurückgeführt werden müssen, sich also z.B. nicht mit Hilfe von Bleiberechtsregelungen lösen lassen.

Im Jahr 2010 wurden dort 19 Fälle - das entspricht 34 Personen - behandelt, im Vorjahr waren es 23 Fälle mit 49 Personen. In 12 Fällen (= 23 Personen) wurde eine positive Empfehlung abgegeben; in 7 Fällen (= 11 Personen) wurde kein Härtefall festgestellt. Zwei weitere Fälle (= 5 Personen) konnten aus Zeitgründen im Jahr 2010 nicht mehr behandelt werden.

Aufgrund der verschiedenen Blei­berechtsregelungen der vergangenen Jahre bewegt sich die Zahl der Härtefälle auf niedrigem gleichbleibendem Niveau.

Seit Bestehen der Härtefallkommission im Juni 2005 wurde damit in 91 Fällen (= 235 Personen) ein Härtefall festgestellt, in 86 Fällen (= 211 Personen) nicht.

Rückführungen

Von den 451 Rückführungen erfolgten 238 aus Abschiebe- oder Strafhaft (darunter 65 Straftäter).

Hauptherkunftsländer in 2010 waren:

Hauptherkunftsländer

Serbien

Mazedonien

Türkei

Polen

Ghana

Zahl der Personen

56

55

45

23

22

Ursachen für die zahlenmäßige Entwicklung der Rückführungen in den vergangenen Jahren:

Rückführungen

Im Zuwanderungsgesetz sind die Möglichkeiten erweitert worden, von einer Rückfüh­rung abzusehen und ein Bleiberecht einzuräumen. Von diesem Spielraum hat die Auslän­derbehörde im vergangenen Jahr in 1.148 Einzelfällen Gebrauch gemacht.

Die höheren Rückführungszahlen der früheren Jahre beruhten unter anderem darauf, dass in der überwiegenden Zahl der Fälle die Voraussetzungen für die Rückführung klar er­kennbar vorlagen. Zunehmend verhält es sich so, dass viele Personen, die nach oft jahrelangem Aufenthalt in Deutschland zurückgeführt werden sollen, Abschiebungshindernisse geltend machen - wie z.B. längerer Inlandsaufenthalt, Erkrankungen und familiäre Härten, deren Stichhaltigkeit im Einzelfall geprüft werden muss.

Zahl der Asylbewerber und Ausreisepflichtigen

Bestand

Infolge der gestiegenen Zahl von Asylsuchenden ist im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der  Ausrei­sepflichtigen und der Asylbewerber leicht angestiegen. Am Ende des vergangenen Jahres waren in Hamburg insgesamt 5.931 Personen als Asylbewerber oder Ausreisepflichtige registriert, im Jahr 2009 waren es 5.719 Personen.

Der leichte Anstieg bei den Ausreisepflichtigen ist damit zu erklären, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeitnah über die Asylanträge entscheidet. Wird der Antrag abgelehnt, tritt die Ausreisepflicht ein. Bis zur tatsächlichen Ausreise bestehen vielfach Hindernisse, wie Passlosigkeit oder Erkrankung, die zur Duldung des  Aufenthaltes führen.

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Herr Käckenmester

Assistenz der Amtsleitung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Internetredaktion

Behörde für Inneres und Sport
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22041 Hamburg
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