Symbol

Jahresbilanz 2015 Zahl der Hamburg zugewiesenen Flüchtlinge mehr als verdreifacht

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Flüchtlinge, die in Hamburg um Schutz und Aufenthalt nachsuchten, gegenüber dem Jahr 2014 dramatisch gestiegen. 22.315 Personen verblieben in Hamburg, 18.553 Personen wurden auf andere Bundesländer verteilt. 

Zahl der Hamburg zugewiesenen Flüchtlinge mehr als verdreifacht

Einreise und Aufenthalt von Asylsuchenden bzw. Duldungsantragstellern

Von den 40.868 registrierten Asylsuchenden bzw. Duldungsantragstellern, die sich im Jahr 2015 in Hamburg gemeldet haben, wurden 18.553 Personen im Rahmen des bundesweiten Verteilungsverfahrens anderen Bundesländern zugewiesen, 22.315 verblieben in Hamburg. Gleichzeitig hat die Zahl der Personen zugenommen, die nach Erstmeldung öffentlich untergebracht werden mussten, nämlich von 6.026 im Jahr 2014 auf 21.018 Personen im Jahr 2015. Vergleichszahlen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Jahr

Zahl der Zuweisungs­entscheidungen

davon Hamburg zugewiesen

 

darunter mit jährlichem Unterbringungs-bedarf

2011

3.791

1.546

931

2012

5.022

2.091

1.559

2013

7.833

3.619

3.001

2014

12.653

6.638

5.985

2015

40.868

22.315

21.018

Die im Jahr 2015 Hamburg zugewiesenen Asylsuchenden bzw. Duldungsantragstellern stammen u.a. aus folgenden Hauptherkunftsländern:

Syrien

6.418

Afghanistan

5.471

Irak

2.286

Albanien

1.812

Eritrea

1.264

Iran

990

Kosovo

745

Serbien                               

687

Im Vergleich 2014:

Syrien

1.513

Afghanistan

952

Serbien

669

Kosovo

449

Albanien

408

Eritrea

376

Bosnien und Herzegowina

328

Mazedonien

302

Unter dem vorgenannten Personenkreis befinden sich neben Asylsuchenden auch Duldungsantragsteller. Es handelt sich dabei um Personen, die keinen Asylantrag stellen, sondern stattdessen eine Aufenthaltserlaubnis beantragt haben. Da aus Rechtsgründen keine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden kann, wird diesen Personen aufgrund bestehender Ausreisehindernisse zunächst eine Duldung erteilt. 403 dieser Personen wurden im vergangenen Jahr Hamburg zugewiesen, 70 anderen Bundesländern. Diese Personen stammen im Wesentlichen aus Ghana, Ägypten und Afghanistan. Der Unterbringungsbedarf dieser in Hamburg verbliebenen Menschen war mit 44 Plätzen allerdings gering.

Entwicklung der Zahl der Asylbewerber und Duldungsinhaber

Die Zahl der in einem laufenden Verfahren befindlichen Asylbewerber belief sich am 31.12.2015 auf 10.366 (Quelle: Ausländerzentralregister - AZR).

Sofern das Asylverfahren durch ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vollziehbar abgeschlossen und ggf. gerichtlich bestätigt worden ist, sind die Betroffenen zur Ausreise verpflichtet. Kann die Ausländerbehörde diese Verpflichtung nicht durchsetzen, weil z. B. die notwendigen Heimreisedokumente fehlen oder eine Erkrankung geltend gemacht wird, wird der Aufenthalt bis zum Wegfall des Abschiebungshindernisses geduldet.

Die Gesamtzahl der am 31.12.2015 erfassten Duldungsinhaber betrug 5.487 Personen (Quelle: AZR).

Die Entwicklung in den vergangenen Jahren zum 31.12. sah wie folgt aus (Quelle: AZR):

Jahr

Asylbewerber

Ausreisepflichte im geduldeten Aufenthalt

 

2011

1.436

3.975

2012

1.963

3.968

2013

3.103

4.367

2014

5.662

4.371

2015

10.366

5.487

Bleiberecht

Für die Entscheidung, ob ein Asylbewerber als Flüchtling anerkannt wird bzw. Schutz erhält, ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verantwortlich.

Im vergangenen Jahr hat das BAMF für das Bundesland Hamburg 8.934 Entscheidungen getroffen. In 4.257 Fällen, wurde Schutz gewährt. In 3.260 Fällen wurde der Asylantrag abgelehnt, in 1.406 in sonstiger Weise erledigt (z.B. Antragsrücknahme, Verfahren wurden zusammengeführt).

Rückführungen

Aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen trifft das Bundesamt nicht nur vermehrt positive Entscheidungen zugunsten von syrischen und afghanischen Staatsangehörigen, sondern lehnt auch vermehrt Asylanträge ab, fordert dann diese Menschen zur Ausreise auf und droht ihnen für den Fall der nicht freiwilligen Ausreise die Abschiebung an. Die Länder sind bundesgesetzlich verpflichtet, die Ausreise zu überwachen und ggf. die angedrohte Abschiebung zu vollziehen. Entsprechendes gilt für die Überstellung in Drittländer, in denen die Flüchtlinge vor der Einreise nach Deutschland bereits Schutz gefunden haben. In diesen Fällen hat das Bundesamt die Überstellung dorthin angeordnet.

Im Jahr 2015 erfolgten insgesamt 2.160 Rückführungen, davon die überwiegende Zahl kontrollierte Ausreisen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Tabelle:

Jahr

Abschiebungen

Überstellung in Drittländer

überwachte Ausreisen

Summe

2011

206

78

161

445

2012

204

55

254

513

2013

233

86

405

724

2014

334

118

852

1.304

2015

637

75

1.448

2.160

Aus Strafhaft erfolgten im vergangenen Jahr 59 Abschiebungen, aus Abschiebungshaft 6. Mit der überwachten Ausreise wurde zunehmend das mildere Mittel gegenüber der Abschiebungshaft gewählt.

Darüber hinaus finden weitere unkontrollierte Ausreisen statt, wenn die Betreffenden ihrer gesetzlichen Ausreisepflicht nachkommen, ohne dass die zuständigen Behörden hiervon unterrichtet werden bzw. Kenntnis erhalten. 

Empfehlungen