Arbeitskreis IV (Verfassungsschutz) Die Neuausrichtung des Nachrichtendienstes

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Die Neuausrichtung des Nachrichtendienstes

AK IV (Verfassungsschutz) tagte in Hamburg-St. Pauli

Die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, das Thema Salafismus, Fragen der Aus- und Fortbildung und die Umwandlung der Schule für Verfassungsschutz in eine Akademie – diese und weitere Programmpunkte standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Arbeitskreises IV (Verfassungsschutz) der Innenministerkonferenz (IMK) am gestrigen Donnerstag, 9. Januar 2014, in Hamburg-St. Pauli.

Vertreterinnen und Vertreter von Verfassungsschutzbehörden und Innenressorts der Länder und des Bundes kamen dazu nach Hamburg. Insgesamt wird die IMK durch sechs Facharbeitskreise unterstützt. Den Vorsitz des Arbeitskreises IV (Verfassungsschutz) hat seit Anfang 2013 Hamburg für zwei Jahre inne. Die Arbeitskreise bearbeiten die Aufträge vergangener Ministerkonferenzen und bereiten künftige Tagungen der Innenminister und -senatoren vor. Die gestrige Sondersitzung fand im Nachgang der Herbst-IMK vom vergangenen Dezember statt, auf der die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ein Schwerpunktthema war und der Arbeitskreis IV entsprechende Arbeitsaufträge erhielt.

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