Zahlen und Fakten Potenziale im Rechtsextremismus

Potenziale im Rechtsextremismus

Die Zahl der Personen, die bundesweit rechtsextremistischen Organisationen und Gruppen zugeordnet werden, ist 2015 das erste Mal seit 16 Jahren wieder angestiegen und liegt bei 22.600 Personen (2014: 21.000). Zum Vergleich: 1998 zählten die Verfassungsschutzbehörden noch 53.600 Anhänger rechtsextremistischer Organisationen.

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Dem Spektrum der subkulturell geprägten Rechtsextremisten, das sich überwiegend aus rechtsextremistischen Skinheads und Angehörigen anderer rechtsextremistisch beeinflusster Jugend- und Musikszenen zusammensetzt, werden bundesweit 8.200 Personen zugerechnet, 1.000 mehr als 2014 (7.200).

Auch bei den Neonazis war ein Anstieg der Zahlen festzustellen. 2015 wurden 5.800 Personen dieser Szene zugerechnet (2014: 5.600). Die NPD hat nach wie vor 5.200 Mitglieder und hat sich nach dem Mitgliederrückgang der vergangenen Jahre stabilisiert. Zuwächse konnten die rechtsextremistischen Parteien „DIE RECHTE“ und „Der III. Weg“ verzeichnen. Sie verfügen über 650 (2014: 500) bzw. 300 (2014: 200) Mitglieder. Die Mitgliederzahl der „Bürgerbewegung pro NRW“ hat sich dagegen nahezu halbiert. Ihr werden noch 500 Mitglieder zugerechnet, gegenüber 950 im Jahr 2014. „Pro NRW“ wird von der nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzbehörde und dem Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Das Personenpotenzial der sonstigen rechtsextremistischen Organisationen (& 2.) lag 2015 bei 3.200 (2014: 2.500). Eine Hauptursache für diese Entwicklung sind Zuwächse in mehreren Bundesländern, insbesondere in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

In allen Bereichen des Rechtsextremismus, insbesondere aber im subkulturellen Milieu und in der Neonazi-Szene, sind Personen aktiv, die als gewaltorientiert gelten; „gewaltorientiert“ bedeutet, dass diese Rechtsextremisten Anhaltspunkte dafür bieten, dass sie Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele befürworten oder unterstützen oder selber bereit sind, Gewalt anzuwenden oder dies bereits getan haben (Gewalttäter). Ihre Zahl lag bundesweit im Jahr 2015 bei 11.800, der Anteil am gesamten Personenpotenzial beträgt damit 52,2 %.

Hamburg

Die Gesamtzahl der Personen in Hamburg, die rechtsextremistischen Organisationen und Gruppen angehören, lag 2015 bei 330 (2014: 340).

Bei der NPD waren keine signifikanten Mitgliederschwankungen zu verzeichnen; dem Hamburger Landesverband gehören weiterhin etwa 130 Rechtsextremisten an, darunter etliche mit einem politischen Vorlauf in der Neonazi-Szene. Der „Kameradenkreis Neonazis in Hamburg“ und die „Weisse Wölfe Terrorcrew Sektion Hamburg“ gehören der parteiunabhängigen Neonazi-Szene an. Beide Gruppierungen verfügten zum Jahresanfang 2015 noch über maximal zehn Aktivisten. Die Gruppenstrukturen brachen 2015 jedoch fast vollständig zusammen.

Die Zahl der subkulturell geprägten Rechtsextremisten ging 2015 auf 110 Personen zurück (2014: 120). Zu dieser Kategorie werden auch Einzelpersonen ohne erkennbare Szeneanbindung gezählt, die durch rechtsextremistisch motivierte Straftaten aufgefallen sind oder sonst aus rechtsextremistischer Motivation heraus Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung angreifen und bekämpfen. Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in den sonstigen rechtsextremistischen Organisationen liegt weiterhin bei 70 Personen. Dazu gehören unter anderem die „Hamburger Burschenschaft Germania“, die „Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg zu Hamburg“, die „Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ sowie die „Europäische Aktion“.

Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten ist in Hamburg entgegen der bundesweiten Entwicklung von 150 auf 140 Personen gesunken. Dies entspricht einem Anteil am Gesamtpotenzial von 42,4 %.

Stand der Zahlen: Ende 2015

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