Das Europäisches Parlament Vertretung für 500 Millionen Menschen

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Das Europäische Parlament hat sich seit seinen Ursprüngen in den 1950er Jahren bis heute zum demokratischen Angelpunkt der europäischen Politik entwickelt. Es ist das größte multinationale Parlament der Welt: Derzeit gehören dem Parlament 751 Abgeordnete aus 28 EU-Mitgliedstaaten an. Diese vertreten rund 500 Millionen EU-Bürger. Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, wobei es teilweise auch in Brüssel und Luxemburg tagt.

Das Europäische Parlament

Vertretung für 500 Millionen Menschen

Seit 1979 werden die Europa-Abgeordneten alle fünf Jahre von den EU-Bürgern gewählt. Damit ist es das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union beschließt das Parlament Rechtsakte, die in allen Mitgliedstaaten der EU gültig sind und die unser tägliches Leben betreffen.

Das Parlament spielt damit eine aktive Rolle bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die Auswirkungen auf den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger haben, beispielsweise in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherrechte, Gleichberechtigung, Verkehr sowie Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Kapital, Waren und Dienstleistungen. Ebenso ist das Parlament gemeinsam mit dem Rat und der Kommission für den Jahreshaushalt der Europäischen Union zuständig. In letzter Instanz nimmt es den Gesamthaushalt an oder lehnt ihn ab. Außerdem entscheidet das Europäische Parlament darüber, welche Länder als neue EU-Mitgliedstaaten aufgenommen werden. Es hat Kontrollrechte, insbesondere gegenüber der Kommission. Das Parlament hat durch den Vertrag von Lissabon in wichtigen Bereichen zusätzliche Kompetenzen erhalten und ist somit im Gesetzgebungsverfahren auf Augenhöhe mit den Regierungsvertretern im Rat.

Die Mitglieder des EU-Parlaments (MdEP) arbeiten nicht nach nationaler Zugehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Orientierung zusammen. Wie auch in nationalen Parlamenten gibt es Fraktionen, die sich nach politischer Ausrichtung und Zugehörigkeit ihrer Partei-Familie organisieren. Der Sitzungskalender sieht vor, dass das Europäische Parlament zu 12 viertägigen Sitzungen zusammenkommt und es darüber hinaus für sechs jeweils zweitägige Sitzungen in Brüssel zusammentritt. Zusätzlich verbringen die Abgeordneten jeweils zwei Wochen pro Monat in parlamentarischen Ausschüssen und Delegationen, sowie eine Woche pro Monat in Fraktionssitzungen. Vier Wochen pro Jahr sind der Arbeit in den jeweiligen Wahlkreisen zugedacht.

Mit zurzeit 96 Sitzen ist Deutschland das Land, das die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament stellt. Die Zahl der Sitze orientiert sich an der Einwohnerzahl des Landes. Zum Vergleich: Frankreich ist mit 74 Delegierten vertreten und Italien mit 73 Vertreter. Aber auch die kleinsten europäischen Mitgliedsländer sollen in arbeitsfähiger Größe im Parlament vertreten sein, so hat zum Beispiel Malta sechs Abgeordnete, die erheblich weniger Bürger vertreten müssen. Ein typisch europäischer Kompromiss zum Vorteil aller: Große Länder sind entsprechend ihrer Bedeutung vertreten, die kleinen Staaten werden nicht an den Rand gedrängt. 

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