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IT-Planungsrat Hamburg übernimmt 2021 den Vorsitz des IT-Planungsrats

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Zu Beginn des Jahres 2021 hat Hamburg den jährlich wechselnden Vorsitz des IT-Planungsrats übernommen. Staatsrat Jan Pörksen wird das Gremium leiten und die jährlichen Sitzungen ausrichten.

Hamburg übernimmt 2021 den Vorsitz des IT-Planungsrats

Die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen ist das zentrale Thema des Steuerungsgremiums. Dem Staatsvertrag des IT-Planungsrats – wie auch der Digitalstrategie für Hamburg – folgend, stehen bei allen Digitalisierungsvorhaben die Nutzerinnen und Nutzer im Mittelpunkt. Digitalisierung soll Bürgerinnen und Bürgern, ebenso wie den Unternehmen einen einfachen und unkomplizierten Austausch mit der Verwaltung ermöglichen.


Schwerpunktthemen 2021  

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wird 2021 ein zentrales Thema der Beratungen sein. Mit dem Konjunkturpaket hat der Bund allen Beteiligten die Möglichkeit eröffnet, große Vorhaben zu intensivieren und die OZG-Umsetzung zu beschleunigen. Dabei ist wichtig, dass alle Länder ihre digitalen Verwaltungsdienstleistungen künftig nach dem Modell „Einer für Alle" (EfA) erstellen. Das heißt, dass ein Land einen Online-Dienst so entwickelt, dass im Nachgang alle anderen Länder diesen Dienst ebenfalls nutzen können und nicht nochmal selbst entwickeln müssen. Dafür sollen ein einheitliches Verständnis, ein einheitliches Zielbild und einheitliche Standards weiter ausdefiniert werden.

Die konkrete Umsetzung der Registermodernisierung wird 2021 ebenfalls ein Thema im IT-Planungsrat sein. Diese wird den behördenübergreifenden Datenaustausch vereinfachen und dadurch das digitale Verwaltungsangebot verbessern. Dabei sollen Nutzerinnen und Nutzer bestimmte Standardinformationen der Verwaltung nur noch einmal mitteilen (Once-Only-Prinzip) und die Daten werden dann künftig unter den Behörden ausgetauscht. Die Daten sollen „laufen“, nicht die Bürgerinnen und Bürger. Damit kann ein großer Schritt in Richtung einer bürgerfreundlichen Verwaltung getan werden.

Außerdem soll die Digitale Souveränität der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden, denn was mit den persönlichen Daten passiert, sollte jeder wissen und selbst bestimmen können. Bereits bestehende Ansätze sollen hierfür weiterverfolgt werden. Dafür wird der IT-Planungsrat im Kontext von OZG und Registermodernisierung den Aufbau eines Datencockpits vorantreiben, mit dem es ermöglicht werden soll, dass Bürgerinnen und Bürger die Nutzung ihrer Daten nachvollziehen können.

Je mehr die Digitalisierung vorangetrieben wird, desto wichtiger wird die Frage, ob die öffentliche Verwaltung ihre Rolle als Nutzerin, Bereitstellerin und Auftraggeberin von digitalen Technologien souverän wahrnehmen kann. Verwaltung muss auf Augenhöhe mit Technologieanbietern die IT-Nutzung gestalten. Standards und klare Rahmenbedingungen werden helfen, reibungsloser zusammenzuarbeiten. So soll die Verwaltung für innovative Anbieter attraktiver und es soll letztlich eine erhöhte technische und fachliche Qualität der Anwendungen erreicht werden.

In einem innovativen Feld wie der Digitalisierung ist es unabdingbar, dass gemeinsam und übergreifend an Lösungen gearbeitet wird. In der „Digitalstrategie für Hamburg" ist von Silos, die aufgebrochen werden müssen, die Rede. Für die Verwaltung ist dies nicht alltäglich und wirft überdies rechtliche Fragen auf. Wie kann die Zusammenarbeit mit externen Innovatoren und Startups gestaltet werden? Welche Rolle spielt beispielsweise das Vergaberecht? Es ist wichtig, dass hier übergreifend geltende Regelungen geschaffen werden, die als Informationsangebot bereitgestellt werden. Mit einer stärkeren Kooperation kann es der Verwaltung gelingen, schnellere und agile Lösungen für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für verwaltungsinterne Abläufe zu finden.

Logo IT-Planungsrat


Gremium IT-Planungsrat

Staatsrat Jan Pörksen Staatsrat Jan Pörksen

Vor mehr als zehn Jahren wurde der IT-Planungsrat als zentrales Gremium ins Leben gerufen. Dabei geht es um die Förderung und Steuerung der verbindlichen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der IT und Digitalisierung, die sich aus Artikel 91c des Grundgesetzes ergibt und mit dem Staatsvertrag zur Gründung des IT-Planungsrates umgesetzt wurde.

Dem IT-Planungsrat gehören als Mitglieder der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik und jeweils ein für Informationstechnik zuständiger Vertreter jedes Landes an.

Da das Amt für IT und Digitalisierung bei der Senatskanzlei angesiedelt ist, wird die Hansestadt Hamburg im IT-Planungsrat vom Chef der Senatskanzlei, Herrn Staatsrat Jan Pörksen, vertreten.

Der Vorsitz des IT-Planungsrates wechselt jährlich zwischen dem Bund und den Ländern.

Aufgaben des IT-Planungsrats

Die Aufgaben des IT-Planungsrats ergeben sich direkt aus dem Staatsvertrag und gehen über die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik hinaus.

Der IT-Planungsrat beschließt beispielsweise fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards.

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