Digitalisierung der Justiz und des Rechts Haben wir bald „Robot Judges“, die über Recht entscheiden?

Vom 3. bis 5. Mai 2019 findet in Hamburg die Tagung des Sozialrichterratschlags statt. Thema der Tagung: „Wo bleibt der Mensch? Chancen und Risiken einer Automatisierung von Sozialgerichtsprozess und Sozialverwaltungsverfahren“

Ein Roboter als Richter verkleidet in einer schwarzen Robe und langem lockigem Toupet.

Haben wir bald „Robot Judges“, die über Recht entscheiden?

Am Freitagabend ist Justizsenator Dr. Till Steffen Teilnehmer der Diskussion „Richtende Algorithmen – ein neues Betätigungsfeld für Siri, Watson und Alexa?“, in seiner Begrüßung hebt er hervor: „Innerhalb der Justiz ist die technische Infrastruktur ein großes Thema. Der Elektronische Rechtsverkehr stellt gerade die Sozialgerichtsbarkeit vor große Herausforderungen, wobei die Zusammenarbeit mit einer Vielzahl von Trägern herausfordernd ist: Krankenkassen-, Renten- und Unfallversicherungsträger, national und lokal aufgestellte Körperschaften – alle haben unterschiedliche Infrastrukturen. Die Digitalisierung ist aber nicht nur ein technischer Prozess, sondern Kulturrevolution.“

Seit einem Jahr nutzt die ganze Hamburger Justiz den Elektronischen Rechtsverkehr. Anwälte, Notare und Behörden können mit allen Gerichten und der Staatsanwaltschaft digital kommunizieren. Die Digitalisierung der Gerichte ist im vollen Gange. Der Weg könnte in Richtung Legal Bots gehen, so Dr. Till Steffen: „Stellen Sie sich eine Künstliche Intelligenz vor, die Ihre Akten vorstrukturiert und ihnen einen Entscheidungsvorschlag macht. Science Fiction? In der anwaltlichen Praxis werden schon seit mehreren Jahren Programme eingesetzt, die Informationen aus Verträgen oder aus großen Mengen unstrukturierter Daten extrahieren.“ Eine Zukunft mit Roboter-Richtern sieht der Justizsenator aber nicht: „Gerade Sozialrichterinnen und Sozialrichter wissen um die Rolle, die das Recht für die Bewältigung sozialer Konflikte spielt. Diese Befriedungsfunktion kann nur durch Richterinnen und Richter ausgeübt werden, die über menschliches Einfühlungsvermögen verfügen – nie durch einen „Robot Judge“.

Hintergrund

Der Sozialrichterratschlag ist eine Tagung von Sozialrichterinnen und Sozialrichtern aus ganz Deutschland. Seit 1984 findet sie jedes Jahr statt. Das Treffen dient dem Erfahrungsaustausch und der Fortbildung von Richterinnen und Richtern der Sozialgerichtsbarkeit.

Neben der Beschäftigung mit aktuellen rechtspolitischen und gesellschaftlichen Themen aus dem Sozialrecht steht vor allem die kritische Reflexion der richterlichen Arbeit und des eigenen professionellen Selbstverständnisses im Mittelpunkt des Sozialrichterratschlags.

Kontakt

Dr. Marayke Frantzen

Pressesprecherin