Behörde für Umwelt und Energie

Verpackungsregister Transparenz im Markt der Verpackungsentsorgung

Seit Jahresbeginn gelten für die Verpackungsentsorgung in Deutschland neue Regeln. Das Verpackungsgesetz ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz soll sichergestellt werden, dass alle Unternehmen, die Verpackungen einsetzen, welche beim privaten Endverbraucher anfallen, auch für deren Sammlung, Sortierung und Recycling bezahlen.

Transparenz im Markt der Verpackungsentsorgung

Die Grundlagen dafür schafft das neue Verpackungsgesetz. Ein wesentliches Element der neuen gesetzlichen Situation ist die Einrichtung einer Zentralen Stelle mit dem Verpackungsregister LUCID. Dieses Onlineregister macht für jeden Verbraucher und jede Verbraucherin transparent, inwieweit die Hersteller mit ihren Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachkommen. Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) ist eine neue Überwachungsbehörde im Markt der Verpackungsentsorgung. Sie hat die Aufgabe, Rechtssicherheit zu schaffen und für eine faire und transparente Verteilung der Kosten für die Entsorgung und das Recycling zu sorgen. Zudem müssen nach den Vorgaben des Gesetzes deutlich mehr Verpackungen recycelt werden. Neue Standards legen fest, inwieweit eine Verpackung tatsächlich recyclingfähig ist

Wer muss sich im Verpackungsregister registrieren lassen?

Bereits in der aktuell geltenden Verpackungsverordnung ist die Pflicht geregelt, für die Entsorgung der in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen mit einem oder mehreren von aktuell acht am Markt bundesweit tätigen (dualen) Systemen einen Systembeteiligungsvertrag zu schließen. Diese Pflicht bleibt also.

Neu ist die Registrierungspflicht im Verpackungsregister:

Unternehmen und Unternehmer, die eine Verpackung mit Ware befüllen und diese gewerbsmäßig für den privaten Endverbraucher erstmals in Verkehr bringen, müssen sich seit dem 1. Januar 2019 im Verpackungsregister LUCID registrieren und dort Datenmeldungen zu den pro Jahr in Verkehr gebrachten Verpackungsmengen abgeben.

Das Verpackungsregister LUCID ist öffentlich

Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen können jederzeit sehen, wer seiner Produktverantwortung nachkommt. Wer sich nicht registriert, dessen Verpackungen unterliegen mit ihren Waren automatisch einem Vertriebsverbot. Dieses gilt über die gesamte Vertriebskette bis zum Letztvertreiber. Zusätzlich drohen im Fall der Nichtbeachtung für vorliegende Ordnungswidrigkeiten Bußgelder bis zu 200.000 EUR.

Alle weiteren Informationen erhalten Sie bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR).