Angriffe auf Kritische Infrastrukturen

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Einrichtungen und Anlagen mit herausragender Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen. Fallen sie aus oder sind beeinträchtigt, kann dies unter anderem zu Versorgungsengpässen, erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder anderen dramatischen Folgen führen.

Zur kritischen Infrastruktur zählen folgende Sektoren:

1. Energie (u.a. Strom, Gas, Öl, Fernwärme, Wasserstoff)
2. Informationstechnik und Telekommunikation (u.a. IT-Infrastruktur, Telekommunikationsnetze und -dienste)
3. Transport und Verkehr (u.a. Straße, Schiene, Luft, Wasser, ÖPNV, Logistik)
4. Gesundheit (u.a. Krankenhäuser, medizinische Versorgung, Labore, Arzneimittelversorgung)
5. Wasser (u.a. Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung)
6. Ernährung (u.a. Lebensmittelproduktion, -verarbeitung, -handel)
7. Finanz- und Versicherungswesen (u.a. Banken, Börsen, Versicherungen, Zahlungsverkehr)
8. Staat und Verwaltung (u.a. Öffentliche Verwaltung, Behörden, Justiz)
9. Medien und Kultur (u.a. Rundfunk, Presse, digitale Medien, Kulturgüter)
10. Leistungen der Sozialversicherung sowie Grundsicherung für Arbeitsuchende (u.a. Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfallversicherung, Jobcenter)
11. Weltraum (u.a. Satelliten, bodengestützte Infrastrukturen für weltraumgestützte Dienste)
12. Siedlungsabfallentsorgung (u.a. Müllabfuhr, Recycling, Entsorgungsbetriebe)

Das KRITIS-Dachgesetz (KRITISDachG) schafft erstmals einen bundesweit einheitlichen, sektorenübergreifenden Rahmen für Mindestanforderungen an die physische Resilienz kritischer Infrastrukturen. Ziel ist es, diese Einrichtungen besser gegen physische und hybride Bedrohungen zu schützen und ihre Funktionsfähigkeit auch im Krisenfall zu sichern. Für den Bereich der IT- und Cybersicherheit gelten ergänzend die Vorgaben des BSI-Gesetzes (BSIG).

Für Betreiber, die unter den Anwendungsbereich des KRITISDachG fallen, sind folgende gesetzliche Pflichten vorgesehen:

• All-Gefahren-Ansatz: Unternehmen müssen sämtliche relevanten Risiken – von Naturkatastrophen über technische Störungen bis hin zu Sabotage, Terroranschlägen und menschlichem Versagen – in ihre Vorsorge einbeziehen.
• Regelmäßige Risikoanalysen: Es besteht die Pflicht, Risiken systematisch zu identifizieren und zu bewerten.
• Resilienzmaßnahmen: Geeignete Schutzmaßnahmen müssen umgesetzt und in einem Resilienzplan dokumentiert werden.
• Meldepflicht: Erhebliche Störungen oder Ausfälle sind unverzüglich über ein zentrales Onlineportal zu melden, das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gemeinsam betrieben wird.