Zivile Verteidigung & Zivilschutz

Die Gesamtverteidigung Deutschlands unterteilt sich in die Zivile Verteidigung und die militärische Verteidigung. Letztere wird durch die Bundeswehr und unsere Verbündeten vorgenommen, wohingegen die Zivile Verteidigung in den Händen der Verwaltung liegt.  In den Fällen, in denen Verwaltung und Bundeswehr zusammenarbeiten, müssen die Grundlagen geschaffen sein, um sich gegenseitig zu unterstützen und zu entlasten.

Auch wenn die Verteidigung Aufgabe des Bundes ist, so setzt auf Landesebene die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg die Vorbereitung und Durchführung aller zivilen Verteidigungsmaßnahmen in Bundesauftragsverwaltung durch. Federführend für die Umsetzung ist hier die Behörde für Inneres und Sport. Aber auch die Bevölkerung spielt eine essenzielle Rolle: Ohne ihre Unterstützung und ohne eigene Vorbereitung kann die Gesamtverteidigung nur schwer funktionieren. 

Die Zuständigkeiten der Hamburger Behörden der Zivilen Verteidigung ergeben sich vorwiegend aus den sogenannten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen. Das sind Bundesgesetze, die dazu dienen, besondere Gefahrenlagen schnellstmöglich zu bewältigen. Sie schaffen den rechtlichen Rahmen, um die Versorgung der Bevölkerung und der Streitkräfte mit lebenswichtigen Gütern und Leistungen zu sichern. Sie finden nur in Fällen des äußeren Notstandes Anwendung, wie zum Beispiel dem Bündnis- oder Verteidigungsfall.

Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze gewährleisten die Funktionsfähigkeit des Staates sowie der Bundeswehr und regeln dabei sowohl die Aufgaben im Zustimmungs-, Spannungs-, Bündnis- oder Verteidigungsfall als auch die bereits in Friedenszeiten durchzuführenden Vorbereitungen. 

Der Zivilschutz ist ein Teil der Zivilen Verteidigung. Basis des Zivilschutzes ist die Fähigkeit der Bevölkerung, sich selbst zu schützen und sich gegenseitig so lange zu helfen, bis qualifizierte, in der Regel staatlich organisierte Hilfe eintrifft.

Das nationale Hilfeleistungssystem stützt sich auf ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren, beim THW und auf Einheiten des Katastrophenschutzes und mitwirkenden Hilfsorganisationen. Dazu zählen unter anderem der Arbeiter-Samariter-Bund, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Malteser Hilfsdienst und weitere Organisationen, die je nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirken. So können die für den Katastrophenschutz in den Ländern vorgehaltenen Ressourcen auch im Zivilschutz genutzt werden. Das Ehrenamt bildet dabei die Basis und das Rückgrat dieses Systems. Hauptamtliche Einsatzkräfte vervollständigen es. 

Der Bund ergänzt und verstärkt dieses zivilschutzbezogen und trägt damit zu einem gemeinsamen Verbundsystem der Gefahrenabwehr und Hilfeleistung bei. Insbesondere die Ressourcen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) unterstützen die Länder. Daneben stellt der Bund ergänzende Ausstattung und Ausbildung bereit.

Die Bürgerinnen und Bürger können diese staatliche Organisation durch eigene Vorsorgemaßnahmen unterstützen und somit ihren Beitrag zur Zivilen Verteidigung leisten. Weitere Informationen zu diesem Thema stellt das BBK zur Verfügung.