Beh?rde f?r Arbeit, Soziales, Familie und Integration

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus Hamburg ? Stadt mit Courage

Der Hamburger Senat hat am 5. November 2013 das ?Landesprogramm zur F?rderung demokratischer Kultur, Vorbeugung und Bek?mpfung von Rechtsextremismus? beschlossen. Es wurde in einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit Organisationen, Gremien sowie B?rgerinnen und B?rgern erarbeitet.

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus Hamburg

Ziele

Die Ma?nahmen des Landesprogramms zielen darauf, Vorurteilen vorzubeugen, Kinder und Jugendliche zu sensibilisieren, Einrichtungen und Betroffene zu unterst?tzen und Kompetenzen zu b?ndeln.

??Unsere Stadt ist nicht die Hochburg des Rechtsextremismus in Deutschland, aber wir m?ssen ?berall wachsam sein und ihm auf Dauer den N?hrboden entziehen?, betonte Senator Detlef Scheele. ?Die Bek?mpfung von Rechtsextremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Nicht nur Staat und Verwaltung sind hier gefragt, sondern jede B?rgerin und jeder B?rger sowie alle Einrichtungen und Organisationen, die das Leben in unserer Stadt pr?gen und gestalten.?

Das Hamburger Landesprogramm soll dazu einen Beitrag leisten und dabei helfen, die vielen methodischen Ans?tze in der Bek?mpfung des Rechtsextremismus in unserer Stadt sinnvoll zu verkn?pfen und auszubauen.

Ma?nahmen

Neben bereits bestehenden Projekten, wie dem Mobilen Beratungsteam sowie der Landeskoordinierungsstelle und dem Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus, setzt die zust?ndige Beh?rde f?r Arbeit, Soziales, Familie und Integration seit 2014 schrittweise zus?tzliche Vorhaben um:

Das vollst?ndige Konzept (PDF, 2,2 MB) steht?unten als?Download zur Verf?gung.

Hintergrund

Die Zahl der Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angeh?ren, geht in Hamburg zwar stetig zur?ck (2011: rd. 440 Personen; 2012: rd. 330 Personen). Jenseits von strafrechtlich relevanten Aktivit?ten suchen rechtsextreme Kreise aber Anschlussm?glichkeiten an die gesellschaftliche Mitte, indem zum Beispiel B?rgerinitiativen in Form von Solidarisierungsaktionen ? insbesondere im Internet ? f?r ideologische Zwecke missbraucht werden.

Das Landesprogramm basiert auf einem breit angelegten Beteiligungsverfahren, an dem viele Organisationen, Gremien, Expertinnen und Experten sowie B?rgerinnen und B?rger mitgewirkt haben.

Dabei ergab sich fr?h sowohl von Seiten der Politik als auch von Seiten der Wissenschaft eine Unterst?tzung f?r den Ansatz, neben der Bek?mpfung des organisierten Rechtsextremismus insbesondere rechtsextreme und menschenverachtende Einstellungen und Handlungen in allen Teilen der Gesellschaft entschlossen entgegenzuwirken und damit auf eine inklusive Gesellschaft hinzuwirken.

Zudem sollen bew?hrte Ma?nahmen gesichert und bestehende Angebotsl?cken geschlossen werden.

Das Landesprogramm geht auf ein Ersuchen der Hamburgischen B?rgerschaft zur?ck (vgl.?Drs. 20/2169).

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