Presseservice

26.11.2020 Förderung von Grünem Wasserstoff, Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze, Verbesserung des Jugendmedienschutzes und verstärkte Bekämpfung von Geldwäsche, Förderung von Grünem Wasserstoff, Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze und Verbesserung des Jugendmedienschutzes
Quelle: Senatskanzlei

17.11.2020 Bundestag und Bundesrat beraten in Sondersitzungen über das dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Es enthält weitere Anpassungen im Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung und Bewältigung der Corona-Pandemie. An der Sondersitzung des Bundesrats nehmen Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher und Staatsrätin Almut Möller teil.  Quelle: Senatskanzlei

05.11.2020 Streichung des Begriffs „Rasse“ im Grundgesetz, Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und Anpassungen des Infektionsschutzgesetzes - Die Länderkammer beschäftigt sich mit einigen Gesetzentwürfen und Länderinitiativen, die Deutschlands Zukunft nachhaltig verändern sollen.
Quelle: Senatskanzlei

09.10.2020 In seiner 994. Sitzung beschäftigte sich der Bundesrat mit einer Vielzahl an Gesetzentwürfen und Länderinitiativen, darunter auch drei Initiativen aus der Hansestadt. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, Senatorin Dr. Melanie Leonhard sowie die Bevollmächtigte der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Almut Möller, haben bei der heutigen Sitzung die Interessen der Hansestadt vertreten.
Quelle: Senatskanzlei

17.09.2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, Senator Dr. Andreas Dressel sowie die Bevollmächtigte der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Almut Möller, werden bei der 993. Sitzung die Interessen der Hansestadt vertreten. Quelle: Senatskanzlei