Impfpflicht Informationen zum Masernschutzgesetz

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Am 1. März 2020 tritt das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) in Kraft.

Impfpflicht: Informationen zum Masernschutzgesetz

Es beinhaltet die Pflicht zum Nachweis des Masernschutzes für gewisse Personengruppen in bestimmten Einrichtungen.

Alle Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind, müssen einen Nachweis über einen ausreichenden Masernschutz erbringen. Hierzu müssen ab Vollendung des 1. Lebensjahres eine Masernimpfung, ab Vollendung des 2. Lebensjahres zwei Masernimpfungen erfolgt sein. Alternativ kann den Einrichtungen eine Bestätigung über die Immunität oder eine ärztliche Bescheinigung über eine medizinische Kontraindikation vorgelegt werden.

Jede Person, die in den unten genannten Einrichtungen regelmäßig tätig ist, hat einen Nachweis zu erbringen, unabhängig davon, ob sie direkt in der Einrichtung angestellt ist oder welche Tätigkeit sie dort ausübt. Demzufolge haben Hausmeister, Reinigungskräfte und Küchenpersonal ebenso eine Nachweispflicht gegenüber der Leitung der Einrichtung.

Alle Personen, die bereits vor dem 1. März 2020 in den unten genannten Einrichtungen tätig oder betreut beziehungsweise untergebracht sind, haben den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 zu erbringen.

Für alle Personen, die in den Einrichtungen nach dem 1. März 2020 neu betreut oder neu tätig werden, gilt folgendes:

Einrichtung

Personenkreis

Nachweiserbringung

Gesundheitseinrichtungen gemäß §23 Absatz 3 Satz 1 IfSG

Personal

vor Aufnahme der Tätigkeit

Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 33 IfSG (Gemeinschaftseinrichtungen, in denen überwiegend minderjährige betreut werden)

Personal

vor Aufnahme der Tätigkeit

betreute bzw. untergebrachte Kinder und Jugendliche

Neu aufzunehmende Kinder in einer Kindertageseinrichtung (inklusive Tagespflegestelle) müssen vor Beginn der Betreuung einen Nachweis erbringen.

Kinder unter einem Jahr können ohne Nachweis aufgenommen werden, der Nachweis ist dann nach Vollendung des 1. Lebensjahres, sowie nach Vollendung des 2. Lebensjahres entsprechend zu prüfen und vorzulegen.

Neu aufzunehmende Schülerinnen und Schüler müssen vor Aufnahme in die Schule den Nachweis erbringen. Der Schulbesuch findet unabhängig von der Nachweiserbringung statt.

Neu unterzubringende Kinder- und Jugendliche in der teilstationären und stationären Kinder- und Jugendhilfe können die ersten 4 Wochen ohne Nachweis untergebracht und betreut werden. Ein Nachweis ist nach weiteren 4 Wochen zu erbringen.

Gemeinschaftsunterkünfte gemäß § 36 Absatz 1 Nr. 4

Personal

vor Aufnahme der Tätigkeit

untergebrachte Personen

Neu unterzubringende Personen können die ersten 4 Wochen ohne Nachweis untergerbacht werden, ein Nachweis muss nach weiteren 4 Wochen der Unterbringung erfolgen.


Im Detail handelt es sich um folgende Einrichtungen:

Gesundheitseinrichtungen gemäß § 23 Abs. 3 Satz 1 IfSG:

Nr. 1 - Krankenhäuser
Nr. 2 - Einrichtungen für ambulantes Operieren
Nr. 3 - Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
Nr. 4 - Dialyseeinrichtungen
Nr. 5 - Tageskliniken
Nr. 6 - Entbindungseinrichtungen
Nr. 7 - Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind
Nr. 8 - Arztpraxen, Zahnarztpraxen
Nr. 9 - Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
Nr. 10 - Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
Nr. 11 - Ambulante Pflegedienste (die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen)
Nr. 12 - Rettungsdienste

Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 33 Nr. 1-4 IfSG sind:

Nr. 1 - Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte
Nr. 2 - Tagesmütter (erlaubnispflichtige Kindertagespflege nach § 43 Abs. 1 SGB VIII)
Nr. 3 - Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen (wenn dort überwiegend minderjährige Personen betreut werden)
Nr. 4 - Heime (teilstationäre und stationäre Kinder- und Jugendhilfe)

Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 4 IfSG 

Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Weiterführende Informationen

Auf der von der BZgA und dem RKI erstellten Internetseite www.masernschutz.de werden weitere Informationen sowie Merkblätter für bestimmte Personengruppen zur Verfügung gestellt.​​​​​​​

Informationen zur Impfpflicht erhalten Sie auch auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Masern

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