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Call for Input Thomas Mosch, Geschäftsleiter Politik und Wirtschaft, BITKOM e.V.

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Thomas Mosch, Geschäftsleiter Politik und Wirtschaft, BITKOM e.V.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.700 Unternehmen, davon über 1.100 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software & IT-Services, Telekommunikations- und Internetdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für eine Modernisierung des Bildungssystems, eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik und eine moderne Netzpolitik ein.

Die Digitalisierung, die Konvergenz und die Änderung des Nutzerverhaltens stellen drei prägende Entwicklungslinien im Medienwandel dar, welche sich bis 2020 weiter entfalten werden.

Ende 2011 lag der Digitalisierungsgrad in Deutschland bereits bei 71,4 Prozent. D.h. fast drei von vier deutschen TV-Haushalten nutzten mit mindestens einem Fernsehgerät einen digitalen Übertragungsweg.

Die Konvergenz der Medienlandschaft manifestiert sich insbesondere in dem Zusammenwachsen von Netztechnologien und Übertragungstechniken sowie in dem zunehmenden Verschmelzen der Anwendungen und der Endgeräte.

Entsprechend ändert sich auch das Nutzerverhalten: Neben einem stetig wachsenden TV-Konsum wird gleichzeitig das Internet verstärkt genutzt, wobei eine zunehmende Nachfrage nach einem individualisierten, interaktiven und sozialen Mediennutzungserlebnis zu erkennen ist.

Die steigende Zahl vernetzter Endgeräte und das veränderte Nutzungsverhalten der Konsumenten führen dazu, dass der künftige Medienkonsum immer mehr durch Attribute geprägt wird, die unmittelbar aus der Welt des Internets stammen. Die Mediennutzung der Zukunft wird daher maßgeblich von sechs Eigenschaften charakterisiert sein:

  • Umfassende Inhalte- Angebote, welche im Internet nahezu unbegrenzt zur Verfügung stehen.
  • Individualisierung der Content-Nutzung: Konsumenten können sich aus einer annähernd unerschöpflichen Auswahl ihre favorisierten Inhalte zusammenstellen.
  • Der On-Demand-Charakter bietet eine Flexibilität beim Inhalte-Konsum (z.B. durch die Nutzung von digitalen Videorecordern).
  • Interaktivität: Der bidirektionale Charakter des Internets mit seinen Rückkanal- oder Feedbackfunktionen erlaubt es den Nutzern, Inhalte aktiv zu beeinflussen und mitzugestalten.
  • Die Einbindung des - mittlerweile - Massenphänomens Social Media bei Inhalten und Endgeräten (z.B. Social TV).
  • Mobilität: Entertainment wird zunehmend auch mobil genutzt dank der Verfügbarkeit mobiler Datennetze und portabler Multifunktionsgeräte.

Bei diesen strukturellen Entwicklungen ändern sich auch die Akteure des Mediensektors. Zu den klassischen Playern der Rundfunklandschaft – also den privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern – treten vermehrt neue, zum Teil internationale, Anbieter aus dem Bereich der Telekommunikationsindustrie, der Internet-Anbieter sowie der Endgerätehersteller hinzu. All diese Akteure entwickeln neue Erlös- und Geschäftsmodelle und bedienen sich dabei verschiedener Verbreitungstechnologien.

Durch die neuen Akteure ändert sich wiederum das [Medien-]Ökosystem und mit ihm die Wettbewerbsstruktur. Eine starke Marktposition kann sich heute auch ohne Netzinhaberschaft herausbilden. Endgeräteplattformen, mobile Plattformen und Internet-Plattformen sind nicht mehr zwingend an eine eigene Netzinfrastruktur gebunden. Sie sind davon vielmehr entkoppelt.

Online-Dienste wie Internetportale oder Web 2.0-Angebote sind hinsichtlich ihres Einflusses auf Meinungsbildung, Marktzutrittsbarrieren und Knappheit der benötigten Kapazitäten nicht ohne weiteres vergleichbar mit den analogen Sendekapazitäten und Rundfunkübertragungssystemen, die den Ausgangspunkt der Rundfunkregulierung bildeten. Sie nehmen an Bedeutung für die Meinungsbildung ständig zu; dies gilt gerade für diejenigen Generationen, die mit dem Internet aufwachsen und nicht mehr die klassischen Medien konsumieren.

Diese Änderungen sollten auch in der künftigen Plattformregulierung ihren Niederschlag finden.  Eine pauschale Ausweitung der Regulierung muss indes vermieden werden.

Aus Sicht des BITKOM sollte die vorhandene Regulierungsdichte vielmehr in differenzierter Weise dahingehend überprüft werden, wo Gefährdungen der Angebots- und Anbietervielfalt überhaupt bestehen und an welcher Stelle sie sich vielleicht überholt haben. Ziel sollte es sein, eventuelle „Asymmetrien“ zwischen den Marktteilnehmern zu verhindern, und zwar in Bezug auf die gesamte Wertschöpfungskette, einschließlich der Endgeräte. Indes müssen vergleichbare Gefährdungslagen gleich behandelt werden.

Wir beobachten, dass mit Blick auf immer größere Kapazitäten sich entwickelnder Infrastrukturen und größerer Nutzerautonomie der Wettbewerb im Evaluierungszeitraum zunimmt. Dieser sich intensivierende Wettbewerb (auf unterschiedlichen Ebenen der Wertschöpfungskette) führt jedoch nur dann auch langfristig zu einem Vielfaltsgewinn für die Nutzer und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Vielfaltsicherung, wenn sich die Marktteilnehmer im Rahmen eines fairen Wettbewerbs unter gleichen regulatorischen Rahmenbedingungen begegnen. Regulatorische Maßnahmen sollten insofern lediglich die Ausnahme bleiben.

Vor diesem Hintergrund plädieren wir grundsätzlich für eine schrittweise Deregulierung des Plattformregimes, welches unter den Rundfunkstaatsvertrag fällt, d.h. Rundfunk und vergleichbare Telemedien (audiovisuelle Medien).

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