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Hintergrund Aufgaben der Ministerpräsidentenkonferenz und Vorsitzländer bis 2035

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Aufgaben der Ministerpräsidentenkonferenz und Vorsitzländer bis 2035

Nach einigen vorlaufenden Versuchen wurde die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) im Jahr 1954 zur ständigen Einrichtung. Die Initiative zum regelmäßigen Austausch der Länder brachte der damalige bayrische Ministerpräsidenten Dr. Hans Ehard ein, der auch den ersten Vorsitz übernahm. Die weitere Reihenfolge des Vorsitzes wurde seinerzeit verabredet und hat bis heute Bestand, wurde allerdings noch durch die Länder Saarland (1963) und Berlin (1966) erweitert. Hamburg hatte erstmals im Jahr 1964 den MPK-Vorsitz inne. Mit der Deutschen Einheit kamen die ostdeutschen Bundesländer hinzu und wurden in die Reihenfolge eingegliedert.

Inzwischen wird jeweils zum 1. Oktober turnusgemäß der Staffelstab des MPK-Vorsitzes weitergegeben. Die Freie und Hansestadt Hamburg mit Dr. Peter Tschentscher als Erstem Bürgermeister hat diese Aufgabe somit am 1. Oktober 2018 vom Saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans übernommen. Hamburg hat damit nach 1964, 1975, 1986 und 2002 zum fünften Mal den Vorsitz inne.

Das Vorsitzland organisiert und leitet die MPK und koordiniert die Interessen der Länder. Als Moderator ist es auch dafür verantwortlich, dass Kompromisse gefunden und gegebenenfalls  Themen auf Bundesebene abgestimmt werden. 

Zu Beginn der Vorsitzzeit findet als Auftakt die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs im Vorsitzland statt. Darauf folgen die Regelkonferenzen, die in Berlin ausgerichtet werden. Den Abschluss des MPK-Vorsitzes markiert die Jahreskonferenz der Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien, die wiederum im Vorsitzland durchgeführt wird.

Die Reihenfolge der weiteren Vorsitzländer:

  • Bayern (2019/2020)
  • Berlin (2020/2021)
  • Nordrhein-Westfalen (2021/2022)
  • Niedersachsen (2022/2023)
  • Hessen (2023/2024)
  • Sachsen (2024/2025)
  • Rheinland-Pfalz (2025/2026)
  • Sachsen-Anhalt (2026/2027)
  • Schleswig-Holstein (2027/2028)
  • Thüringen (2028/2029)
  • Baden-Württemberg (2029/2030)
  • Brandenburg (2030/2031)
  • Bremen (2031/2032)
  • Mecklenburg-Vorpommern (2032/2033)
  • Saarland (2033/2034)
  • Hamburg (2034/2035)

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