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Auf der Zielgeraden! Pressemappe zum Olympia-Referendum

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Das Olympia-Referendum geht als 1. Bürgerschaftsreferendum in die letzte
Abstimmungswoche. Landesabstimmungsleiter Willi Beiß blickt mit Spannung auf den Tag der Abstimmung am 29. November: „Die Hamburgerinnen und Hamburger entscheiden abschließend über die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024. Nach dem Stand der Briefabstimmung erscheint eine Beteiligung von 50 Prozent noch möglich. Es wäre gut, wenn diese wichtige Entscheidung von vielen Schultern getragen wird.“

Pressemappe zum Olympia-Referendum

9 Tage vor dem Olympia-Referendum

Abstimmungsbeteiligung

Bis zum 19. November haben sich bereits 455.826 Stimmberechtigte per Brief entschieden.
Das entspricht einem Anteil von 34,9 Prozent der rd. 1,3 Mio. Stimmberechtigten. Damit liegt die Briefabstimmungsbeteiligung schon am 10. Tag vor dem Abstimmungstag höher als bei dem Volksentscheid zur Schulreform 2010 am Abstimmungstag mit einer Briefabstimmungsbeteiligung von 34,1 Prozent der Stimmberechtigten. Insgesamt lag die Abstimmungsbeteiligung bei dem Volksentscheid zur Schulreform bei 39,3 Prozent.

Briefabstimmung

Wer möchte, kann auch jetzt noch per Brief abstimmen. Sicherheitshalber sollte man den Brief bis Mittwoch, 25. November, in den Postkasten einwerfen, danach lieber gleich beim Bezirksamt abgeben oder in den Hausbriefkasten des Amtes stecken. Spätestens am Abstimmungstag, dem 29. November bis 18:00 Uhr, muss der Brief bei dem Bezirksamt eingegangen sein, damit die Stimme zählt.

Wichtig! Den Wegweiser für die Briefabstimmung beachten: Stimmzettel ankreuzen, in den blauen Stimmzettelumschlag legen und den Umschlag zukleben. Den weißen Abstimmungsschein unterschreiben, zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Abstimmungsbriefumschlag legen und den Umschlag zukleben.

Zu Beginn der Briefabstimmung hat die formale Prüfung der roten Abstimmungsbriefe ergeben, dass bei rd. 10 Prozent der eingegangenen Abstimmungsbriefe der Abstimmungsschein nicht in dem roten Umschlag steckte oder nicht unterschrieben war. Diese Abstimmungsbriefe mussten mit dem ungeöffneten Stimmzettelumschlag zurückgewiesen werden. Der unterschriebene Abstimmungsschein muss beigefügt sein, damit die Stimmberechtigung geprüft und im Abstimmungsverzeichnis die Stimmabgabe vermerkt werden kann. Erst wenn der Stimmabgabevermerk gesetzt ist, darf der verschlossene Stimmzettelumschlag in die Auszählung am Abstimmungstag gegeben werden.
Erfreulich: Der Anteil der deshalb zurückzuweisenden Abstimmungsbriefe ist dank einer breiten Medienberichterstattung deutlich zurückgegangen und liegt aktuell bei 5,7 Prozent der insgesamt eingegangenen Abstimmungsbriefe.

Abstimmungstag

Am Sonntag, 29. November, kann man in einer der 200 Abstimmungsstellen („Abstimmungslokale“) in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr seine Stimme abgeben. Die Adresse der nächstgelegenen Abstimmungsstelle steht auf der Abstimmungsbenachrichtigung. Man kann aber statt in die nächstgelegene auch in jede andere Abstimmungsstelle gehen und dort abstimmen. Eine Liste der Abstimmungsstellen wurde mit den Abstimmungsunterlagen übersendet und im Internet (www.hamburg.de/olympia-referendum/) findet man eine Karte mit den Abstimmungsstellen oder kann über den Abstimmungsstellenfinder eine Abstimmungsstelle suchen. Tipp des Landesabstimmungsleiters: Nehmen Sie den Abstimmungsschein - am einfachsten den ganzen Umschlag samt Inhalt - mit in die Abstimmungsstelle. Wer seine Unterlagen aber nicht mehr wiederfindet, kann natürlich auch in der Abstimmungsstelle unter Vorlage seines Personalausweises abstimmen: wer im elektronischen Abstimmungsverzeichnis steht und noch nicht per Brief abgestimmt hat, kann dort abstimmen. Die amtlichen Stimmzettel haben in der rechten oberen Ecke ein Loch. Dieses ist auf allen Stimmzetteln an gleicher Stelle angebracht, so dass keine Rückschlüsse auf die abstimmenden Personen möglich sind. Das Loch ist für den Einsatz des Stimmzettels bei den Stimmzettelschablonen gedacht, die für blinde und sehbehinderte Menschen vom Blinden und Sehbehindertenverein Hamburg e.V. (Internet: www.bsvh.org) kostenlos zur Verfügung gestellt werden: Beim Einlegen des Stimmzettels in die Schablone kann die blinde oder sehbehinderte Person erkennen, ob sie den Stimmzettel mit der Vorderseite nach oben eingelegt hat. Der Blindenverein bietet außerdem eine CD mit Erläuterungen und dem gesprochenen Text des Informationsheftes an.
Nach Ende der Abstimmung um 18:00 Uhr beginnt die öffentliche Auszählung der Stimmen in den 200 Abstimmungslokalen durch die ehrenamtlichen Abstimmungsvorstände. Auch die Auszählung der per Brief eingegangenen Stimmzettel erfolgt öffentlich durch die voraussichtlich 390 eingerichteten Briefabstimmungsvorstände. In den Bezirken Hamburg-Mitte, Eimsbüttel, Wandsbek und Bergedorf wird jeweils in Gebäuden des Bezirksamtes ausgezählt, der Bezirk Altona zählt in der Elbschule, der Bezirk Hamburg-Nord in der Sporthalle Hamburg und der Bezirk Harburg in der CU-Arena aus.

Medieninformation

Am Abstimmungstag kann die Entwicklung der Abstimmungsbeteiligung im Internet unter www.hamburg.de/olympia-referendum verfolgt werden, dort wird der Stand von 11, 13, 15 und 17 Uhr jeweils kurzfristig veröffentlicht.
Am Abend wird im Hamburger Rathaus ein Medienzentrum im Raum 151 eingerichtet (Akkreditierung bei der Pressestelle des Senats erforderlich). Um 18:00 Uhr wird das Statistikamt Nord mit seiner Präsentation beginnen. Die Auszählungsergebnisse aus den Abstimmungsstellen und Briefabstimmungsstellen werden fortlaufend unter www.olympia-referendum.de ins Internet gestellt. Die Einzelheiten hat das Statistikamt Nord im Medien-Service zusammengestellt, der Teil dieser elektronischen Pressemappe ist. Landesabstimmungsleiter Willi Beiß plant, das vorläufige Endergebnis bis 22:00 Uhr zu verkünden. Das endgültige Ergebnis stellt der Senat voraussichtlich am 15. Dezember fest.

Rückfragen der Medien:

Die Behörde für Inneres und Sport im Internet: www.hamburg.de/innenbehoerde

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