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Entwicklung von Natur und Landschaft Uferrandstreifen – Streuobstwiesen - Grabenbiotope

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Landschaft in den Vier- und Marschlanden

Die Schönheit und die ökologische Bedeutung von Natur und Landschaft in den Vier- und Marschlanden ist von besonderem Wert für die alte Kulturlandschaft. Deshalb setzen einige Bebauungspläne fest, dass bestimmte Flächen naturnah entwickelt werden sollen. Sie heißen in der Fachsprache "Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft", so genannte "naturschutzfachliche Maßnahmenflächen". Dieses Informationsblatt informiert über die Gründe für die Festsetzung dieser Flächen und beschreibt Möglichkeiten für die Realisierung der Maßnahmen.

Das Baugesetzbuch unterscheidet grundsätzlich zwei Arten von Maßnahmenflächen:

  1. Maßnahmenflächen, die dem Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft dienen, die von Bauvorhaben verursacht werden („Ausgleichsflächen“).
  2. Maßnahmenflächen, die unabhängig von Eingriffen durch Bauvorhaben festgesetzt werden.

Im Folgenden geht es um die zuletzt genannten Maßnahmenflächen.

Bebauungspläne im Bezirk Bergedorf setzen solche Flächen hauptsächlich fest für Uferschutzstreifen, teilweise auch für Streuobstwiesen und in wenigen Fällen für Gräben:

Uferschutzstreifen

Uferschutzstreifen werden in Bebauungsplänen regelmäßig entlang von Dove- und Gose-Elbe festgesetzt. Solche Bebauungspläne regeln z.B.: "Der Uferstreifen ist naturnah zu entwickeln. Zulässig sind einheimische, standortgerechte Stauden, Sträucher und Gehölze sowie extensive Grünlandnutzung bzw. Mähwiese. Gebäude sind unzulässig."

Uferschutzstreifen der ehemaligen Elbarme liegen im Landschaftsschutzgebiet und sind als Übergangsbereich zwischen Gewässer- und Landfläche von besonderer ökologischer Bedeutung für die Qualität des Gewässers. Sie stellen auch ein wichtiges Vernetzungselement im Biotopverbund dar. Das Hamburgische Naturschutzgesetz führt hierzu aus, dass die Gewässer mit ihren Ufern und Überschwemmungsgebieten als bedeutsame Bestandteile des Naturhaushalts und als Lebensstätten für eine Vielzahl wild lebender Tiere und Pflanzen nach Möglichkeit zu erhalten und so weit wie möglich wiederherzustellen und zu entwickeln sind.

Nach dem Landschaftsprogramm einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm der Freien und Hansestadt Hamburg ist in allen Auenbereichen der Fließgewässer beiderseitig ein mindestens 10 m breiter Auensaum anzustreben. Er soll von baulichen Anlagen freigehalten werden. In den Bebauungsplänen können in Abhängigkeit von der örtlichen Situation bzw. Nutzungsansprüchen Abweichungen hiervon festgesetzt werden, d.h. schmälere, zum Teil auch breitere Streifen.

Streuobstwiesen

Manche Bebauungspläne setzen für bestimmte Streuobstwiesen fest, dass sie mit extensiver Wiesennutzung zu erhalten sind.

Diese Festsetzung soll vorhandene alte Obstbaumkulturen schützen, die in den Vier- und Marschlanden selten ge­worden sind. Der aufgelockerte Bestand aus hochstämmigen, großkronigen Obstbäumen alter Kultursorten ist sowohl kulturhistorisches Relikt als auch prägend für das Landschaftsbild. Hochstamm-Obstbäume alter Kultursorten (robuste regionale Sorten) sind auch von ökologischer Bedeutung, denn sie erhalten die genetische Vielfalt und bieten zahlreichen Tierarten einen Lebensraum: Fledermaus, Hornisse, Wendehals und andere seltene Vogel- und Insektenarten sind hier zu Hause.

Wiederherstellung von Gräben bzw. Grabenbiotopen

In wenigen Fällen setzen Bebauungspläne fest, dass bestimmte Flächen als Extensives Feuchtgrünland mit Gräben zu entwickeln und zu erhalten sind.

Diese Festsetzung dient dem Erhalt bzw. der Wiederherstellung des Landschaftsbildes in den Auenbereichen. In bestimmten Bereichen bestand bis vor einigen Jahren ein feinteiliges System aus kleinen Gräben. Die Maßnahme dient auch der Biotopanreicherung im Verbundsystem der Gewässer sowie der Schaffung von Rückzugsräumen für seltenen Tier- und Pflanzenarten.

Realisierung von Uferschutzstreifen, Streuobstwiesen und Grabenbiotopen

Der Bebauungsplan trifft über die Realisierung seiner Planungsziele keine Regelungen, sondern bereitet die zukünftigen Nutzungen nur bodenrechtlich vor. Sämtliche Nutzungen, die genehmigt wurden oder genehmigungsfähig gewesen wären, besitzen Bestandsschutz. Landwirtschaftlich genutzte oder brachliegende Flächen können weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Nur wenn ein Plan ausnahmsweise und im Einzelfall den Erhalt vorhandener Kulturen (z.B. Streuobstwiesen) festsetzt, so besteht ein Abholzverbot.

Bebauungspläne können weder den Zeitpunkt der Realisierung festlegen, noch die Frage beantworten, wer die Realisierung durchführt. Eine Umsetzungspflicht besteht auf Grund des Bebauungsplans ebenso wenig.

Vielmehr stellen die Festsetzungen des Bebauungsplans Optionen sowohl für Eigentümer als auch für die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) dar.

Grundsätzlich gilt für Flächen, die in Bebauungsplänen als Uferschutzstreifen, Streuobstwiesen oder Grabenbiotope festgesetzt sind:

  • Wenn ein Eigentümer darlegt, dass eine naturnahe Entwicklung dieser Flächen für ihn unwirtschaftlich ist, so kann er von der FHH verlangen, dass sie ihm seine Flächen abkauft. Alternativ kann der Eigentümer von der FHH ein Miteigentum an seiner Fläche oder eine Dienstbarkeit verlangen, so dass die Kosten für die naturnahen Flächen von der FHH getragen werden. Diese Fälle dürften selten sein, da die Flächen weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden können und lediglich die Errichtung von Gebäuden ausdrücklich unzulässig ist. Das Verbot, Gebäude zu errichten, dürfte in den meisten Fällen aber bereits auch ohne Bebauungsplan bestanden haben.
  • Umgekehrt kann die FHH, falls sie die Umsetzung der Festsetzungen beabsichtigt, in Verhandlungen mit den Grundeigentümern treten und geeignete Maß­nahmen vereinbaren (z.B. Flächenankauf oder Unterstützung der Eigentümer bei der Anlage und/oder Pflege des Uferschutzstreifens). Dieser Fall kann eintreten, wenn die FHH über entsprechende Finanzmittel für solche Maßnahmen verfügt.

In Bezug auf die Durchführung von naturschutzfachlichen Maßnahmen hatte der Stadtplanungsausschuss des Bezirks Bergedorf beschlossen, dass die Realisierung nur im Einvernehmen mit den Grundeigentümern erfolgen soll. Dies bedeutet, dass der Zeitpunkt der Realisierung abhängig ist nicht nur von der Finanzlage der FHH, sondern insbesondere von den Belangen der Grundeigentümer. Regelmäßig dürfte die Realisierung also erst erfolgen, wenn die Grundeigentümer die Flächen ohnehin aus der landwirtschaftlichen Nutzung entlassen wollen, z.B. weil es keinen Betriebsnachfolger oder keine Pachtinteressenten gibt bzw. die Übernahme der Flächen bei der FHH geltend machen.

Bezirksamt Bergedorf, Planungsabteilung, Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg, im Oktober 2004

Kontakt: Herr Wittmann, Telefon 040 / 428.91 - 2155, e-mail Klaus.Wittmann@bergedorf.hamburg.de

Herr Probst, Telefon 040 / 428.91 – 2032, e-mail Thomas.Probst@bergedorf.hamburg.de

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