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Extremismus mit Auslandsbezug

Der Verfassungsschutz beobachtet alle extremistischen Bewegungen in Deutschland. Darunter fallen auch extremistische Gruppierungen aus dem Ausland, die ihren Ursprung nicht in Deutschland haben, aber in Deutschland aktiv sind, um die politischen Verhältnisse in ihren Heimatländern durch antidemokratisches Verhalten zu verändern.

Definition Extremismus mit Auslandsbezug

Entsprechend ihrer politischen Ausrichtung handelt es sich dabei um links- oder rechtsextremistische sowie separatistische Organisationen, die ihre Konflikte nach Deutschland importieren. Die Zusammensetzung dieser Gruppen ist häufig heterogen und vereint ausländische, deutsche und deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund. Diese Organisationen aus dem Ausland unterliegen der Beobachtung des Verfassungsschutzes, wenn: 

  • sie gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen,
  • sie ihre politischen Auseinandersetzungen mit Gewalt auf deutschem Boden austragen und dadurch die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gefährden, 
  • sie vom Bundesgebiet aus Gewaltaktionen in anderen Staaten durchführen oder unterstützen und dadurch auswärtige Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu diesen Staaten gefährden, 
  • sich ihre Aktivitäten gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere das friedliche Zusammenleben der Völker, richten.

Formen des Extremismus mit Auslandsbezug in Hamburg

LfV Hamburg

PKK (Arbeiterpartei Kurdistans)

Die am 27. November 1978 in der Türkei gegründete „Arbeiterpartei Kurdistans“ (Partiya Karkerên Kurdistan, PKK) unterliegt in Deutschland seit dem 26. November 1993 einem Betätigungsverbot.

LfV Hamburg

Revolutionär-Marxistische Gruppierungen

Viele türkische linksextremistische Gruppierungen haben Ableger in Deutschland. Sie propagieren den revolutionären Umsturz in der Türkei und wollen die Zerschlagung des türkischen Staatssystems erwirken, um es durch eine marxistische Gesellschaftsordnung zu ersetzen.

LfV

ADÜTDF / Türkische Nationalisten

Die ADÜTDF („Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.“) gilt als Auslandsvertretung der nationalistisch-rechtsextremistischen Partei MHP. Das Umfeld türkischer Nationalisten und Rechtsextremisten firmiert ferner unter der Bezeichnung „Ülkücü“ (übersetzt „Idealisten“) und „Bozkurt“ („Graue Wölfe“).