Olympia-Referendum am 31. Mai 2026

Unterschriftensammlung der Initiative NOlympia für eine weitere Stellungnahme im Informationsheft erfolgreich

17. März 2026 Pressemitteilung

Der Senat hat heute, am 17. März 2026, festgestellt, dass die Aufnahme der Stellungnahme der Initiative NOlympia in das Informationsheft zum Olympia-Referendum von mindestens 10.000 Wahlberechtigten unterstützt worden ist. Damit ist die Stellungnahme in das Informationsheft aufzunehmen.

  • Innenbehörde

Zum Hintergrund teilt der Landeswahlleiter folgendes mit: Mit der ab dem 22. April 2026 versandten Abstimmungsbenachrichtigung zum Olympia-Referendum erhalten die Stimmberechtigten ein Informationsheft, in dem die Bürgerschaft und der Senat jeweils auf acht Seiten zu der Bewerbung um Olympische und Paralympische Sommerspiele Stellung nehmen können. Eine weitere Stellungnahme ist aufzunehmen, wenn sie von mindestens 10.000 zur Bürgerschaft Wahlberechtigten unterstützt wird. Die Initiative NOlympia hat in dem Zeitraum vom 31. Januar bis zum 20. Februar für ihre Stellungnahme gesammelt und am 21. Februar 2026 nach eigenen Angaben 19.423 Unterschriften eingereicht. Die Gültigkeitsprüfung der Unterschriften hat ergeben, dass das Quorum erreicht worden ist. Nach Erreichen des Quorums wurde die Prüfung abgebrochen.

Rückfragen der Medien
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Pressestelle
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