Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt: „Mit dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung stärkt Hamburg den sozialen Zusammenhalt in der Stadt. Wir investieren in Billstedts Zentrum, um es aufzuwerten und wieder attraktiver zu gestalten. Dazu gehört auch, Wohnungen zu modernisieren und neuen Wohnraum zu schaffen. Dafür brauchen wir das Sanierungsrecht. Der Bezirk Hamburg-Mitte wird in den nächsten Monaten zusammen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Gewerbetreibenden und Eigentümern vor Ort ein Integriertes Entwicklungskonzept aufstellen und ein Beteiligungsgremium einrichten. Ich würde mich freuen, wenn sich viele Billstedterinnen und Billstedter daran beteiligen.“
Grundlage der Festlegung von Billstedt-Zentrum als Sanierungsgebiet sind die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen, die das Bezirksamt Hamburg-Mitte vorgelegt und mit den Beteiligten vor Ort, mit den Eigentümerinnen und Eigentümern sowie mit den Mieterinnen und Mietern erörtert hat. Die Ergebnisse belegen die Notwendigkeit, Billstedts Zentrum als Sanierungsgebiet festzulegen. Es sollen städtebauliche Missstände behoben werden, die derzeit die Entwicklung des Zentrums hemmen: Viele Wohngebäude entsprechen in Ausstattung, energetischer Qualität und Fassadenansicht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der Einzelhandel hat an Attraktivität verloren. Öffentliche Plätze bieten wenig ansprechende Aufenthaltsmöglichkeiten und werden teilweise übermäßig durch den Autoverkehr beeinträchtigt.
Mit dem Integrierten Entwicklungskonzept sollen konkrete Vorhaben benannt werden, die Billstedts Zentrum bis 2024 aufwerten sollen. Dazu gehört u.a. der Umbau der Billstedter Hauptstraße, die vor allem für Fußgänger, Radfahrer und Passanten attraktiver gestaltet werden soll. Derzeit sind Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von zunächst rund 1,8 Millionen Euro geplant. Dafür werden seitens der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen RISE-Mittel in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro bereitgestellt. Weitere Maßnahmen werden mit der Erstellung des Integrierten Entwicklungskonzepts abgestimmt und bis 2024 durchgeführt.
Auf Grundlage des Senatsbeschlusses wird das Bezirksamt Hamburg-Mitte in Kürze einen externen Gebietsentwickler für Billstedt-Zentrum ausschreiben und beauftragen. Parallel wird ein Quartiersbeirat für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die lokalen Akteure des Sanierungsgebiets eingerichtet. Durch einen Verfügungsfond sollen zusätzlich kurzfristig kleinere, in sich abgeschlossene Maßnahmen der Nachbarschaftshilfe und beispielsweise Veranstaltungen, Stadtteilfeste oder Ausstellungen gefördert werden.
Zum Hintergrund: RISE – Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung
Das Sanierungsverfahren ist Teil des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE), das darauf abzielt, den sozialen Zusammenhalt in der Stadt zu fördern, die Lebensqualität in den Quartieren und die Entwicklungsperspektiven der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.
Mit dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung verfolgt der Hamburger Senat eine abgestimmte Strategie, Stadtteile oder Versorgungszentren mit besonderem Entwicklungsbedarf aufzuwerten und die Lebensqualität in diesen Quartieren zu verbessern. So entstehen attraktive Quartiere zum Leben, Wohnen, Arbeiten, Lernen und Einkaufen.
Zu RISE, das in Hamburg das programmatische Dach für die Bund-Länder-Städtebauförderung bildet, gehört auch das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Es zielt darauf ab, Versorgungsstandorte zu stärken.
Einschließlich dieses Gebiets umfasst Hamburg derzeit 26 Quartiere, die in den verschiedenen Programmen der Bund-Länder-Städtebauförderung wie Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau oder Städtebaulicher Denkmalschutz festgelegt sind. Insgesamt werden 39 Fördergebiete gezählt, von denen 13 in mehreren Programmen der Städtebauförderung festgelegt sind. 2016 wurden insgesamt rund 55,4 Millionen Euro öffentliche Mittel in der Integrierten Stadtteilentwicklung eingesetzt. Diese Summe setzt sich zusammen aus rund 17,6 Millionen Euro RISE-Mitteln, rund 36,5 Millionen Euro Landesmitteln (davon rund 15 Millionen Euro öffentlicher Unternehmen, insbesondere des städtischen Wohnungsunternehmens SAGA) und rund 1,3 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds.
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