Online-Beteiligung zu den städtischen Planungen am Diebsteich gestartet

Hintergrund: Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Abs.4 BauGB

Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen
Das Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme liegt an der Nahtstelle zwischen den Bezirken Altona und Eimsbüttel und umfasst eine Fläche von rund 70 Hektar. Es liegt in direkter Nähe der Mitte Altona und des Holstenquartiers und ist rund 1,9 Kilometer vom Altonaer Zentrum (Große Bergstraße/Ottenser Hauptstraße) sowie 1,5 Kilometer vom Eimsbütteler Zentrum (Osterstraße) entfernt.

Ziel und Zweck der Planungen
Mit den vorbereitenden Untersuchungen soll die städtebauliche Entwicklung des Gebiets um den künftigen Fern- und Regionalbahnhof Hamburg-Altona aktiv und koordiniert gesteuert werden. Dazu erstellt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zusammen mit einem Konsortium von Planerinnen und Planern einen Rahmenplan. Mit diesem werden die städtebaulichen, freiraumplanerischen und verkehrlichen Ziele für das Stadtquartier unter Beteiligung der Eigentümer, Gewerbetreibenden, Mieter, Pächter und der Bürgerinnen und Bürgern entwickelt. Ebenso sind die Bezirksämter Altona und Eimsbüttel in die Erarbeitung des Rahmenplans und die vorbereitenden Untersuchungen eingebunden, um neben den gesamtstädtischen auch lokale und bezirkliche Belange optimal berücksichtigen zu können.

Rechtlicher Rahmen und Verfahren der vorbereitenden Untersuchungen
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein planungsrechtliches Instrument, mit dem bedeutende komplexe städtebauliche Aufgaben einheitlich und zügig bewältigt werden können. Das Baugesetzbuch sieht in § 165 Absatz 4 die Durchführung vorbereitender Untersuchungen vor, um Beurteilungsunterlagen darüber zu gewinnen, ob die Voraussetzungen für die förmliche Festlegung des Untersuchungsgebiets als städtebaulicher Entwicklungsbereich erfüllt sind. Der Zweck der vorbereitenden Untersuchungen ist es, herauszufinden, ob und wie eine Entwicklung des Umfelds des künftigen Bahnhofs Hamburg-Altona möglich ist, und die Rahmenbedingungen, Möglichkeiten, Hindernisse sowie Chancen und Risiken einer städtebaulichen Entwicklung zu analysieren. Um dies zu ermitteln, ist eine umfassende Bestandsermittlung und -analyse erforderlich. Darüber hinaus sind die allgemeinen Ziele der Entwicklung und ein Entwicklungskonzept zu erarbeiten und zu eruieren, ob die Entwicklungsmaßnahme erforderlich ist oder die planerischen Ziele auch auf anderen Wegen erreicht werden können . Hierbei ist auch zu ermitteln, inwieweit die städtebaulichen Entwicklungsziele unter Mitwirkung der Betroffenen umgesetzt werden können.