Ziel ist es, den Zugang zur Justiz spürbar zu erleichtern und gerichtliche Verfahren moderner und bürgerfreundlicher zu gestalten. Das neue Verfahren ermöglicht es, Zahlungsklagen bis zu einem Betrag von 10.000 Euro digital und sicher über das Internet zu erstellen und einzureichen. Auf der Internetseite www.service.justiz.de stehen dafür leicht verständliche Informationen und nutzerfreundliche Onlinedienste für allgemeine Zahlungsklagen und speziell für Fluggastrechte-Klagen zur Verfügung.
Die Nutzer:innen werden Schritt für Schritt durch das Verfahren geführt – von der Klärung der Zuständigkeit des Gerichts bis hin zur fertigen Klageschrift. Die fertige Klage kann anschließend sicher über den Dienst „Mein Justizpostfach“ digital an das zuständige Amtsgericht übermittelt werden. Damit ist das Online-Verfahren eröffnet – schnell und vollständig digital.
Die Verfahren werden in der Regel schriftlich oder per Videoverhandlung geführt. Das ermöglicht abhängig vom Einzelfall eine schnellere und einfachere Durchführung im Vergleich zum gewöhnlichen Verfahren. Ein weiterer Vorteil sind niedrigere Gerichtskosten. Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte können den neuen Service für ihre Mandantinnen und Mandanten nutzen.
Das Online-Verfahren ist ab sofort unter www.service.justiz.de erreichbar. Dort finden Interessierte auch ausführliche Informationen sowie Anleitungen zur Einrichtung des „Mein Justizpostfachs“. Weitere Hintergründe und Informationen zum Projekt sind unter https://www.zugang-zum-recht-projekte.de/onlineverfahren verfügbar.