Pressearchiv

Seit 2005 fördern die Partner:innen im Arbeitsschutz in Hamburg die Sicherheit und Gesundheit in Betrieben. Zum 20-jährigen Bestehen der Arbeitsschutzpartnerschaft Hamburg kamen am Dienstag Vertreter:innen aus Politik und Wirtschaft zu einer Jubiläumsveranstaltung im Großen Saal der...

Der Welt-Zoonose-Tag am 6. Juli weist auf das Risiko von Krankheitserregern hin, die sowohl Menschen als auch Tiere infizieren können. Einen Zoonose-Erreger hat das Institut für Hygiene und Umwelt (HU) aktuell verstärkt im Blick: Listeria monocytogenes.

Über einen Zeitraum von fünf Jahren hat die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Kitas und Schulen in Hamburg angeboten, kostenlos bei einem Radon-Messprogramm mitzumachen, um das Gesundheitsrisiko durch Radon in diesen Einrichtungen einschätzen zu können.

Die Justizminister:innen der Länder und die Bundesministerin der Justiz verurteilen entschieden alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter:innen. Eine Gemeinsame Erklärung haben die Minister:innen heute in Bad Schandau abgegeben. Dort sind sie zur 96. Konferenz der...

Die Justizminister:innen haben auf ihrer Frühjahrskonferenz am 5. und 6. Juni in Bad Schandau zahlreiche Initiativen aus den Ländern beraten. Auch Anträge aus Hamburg erhielten eine Mehrheit. Ein großes Thema war zudem ein neuer Pakt für den Rechtsstaat zwischen dem Bund und den Ländern.

Die Justizminister:innen beraten auf ihrer Frühjahrskonferenz am 5. und 6. Juni in Bad Schandau über einen neuen Pakt für den Rechtsstaat. Auch Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig nimmt an der Konferenz teil.

Heute startet offiziell das Projekt „Standortentwicklung Fuhlsbüttel“ mit der Einrichtung der ersten Baustellen. Das Ziel ist eine umfassende Neustrukturierung innerhalb der JVA und eine zukünftige Nutzung von freigezogenen Flächen.

Justizsenatorin Anna Gallina hat den Leiter der Staatsanwaltschaft Hamburg, den Leitenden Oberstaatsanwalt Prof. Dr. iur. Ralf Peter Anders, am Donnerstag aus dem Amt verabschiedet. Er leitete Deutschlands zweitgrößte Staatsanwaltschaft seit 2019.

Die Hamburger Justiz öffnet sich verstärkt Quereinsteigenden, um die Folgen des Fachkräftemangels abzufedern. Sie kommen in den Geschäftsstellen bei Gericht und Staatsanwaltschaft zum Einsatz.

Der 8. Mai 1945 markiert mit der bedingungslosen deutschen Kapitulation die Befreiung Deutschlands und Europas vom Nationalsozialismus. Vor 80 Jahren endete damit die menschenverachtende Terrorherrschaft, die für die systematische millionenfache Ermordung von Menschen in Europa verantwortlich war.

Höhere Temperaturen, mehr Sonnenschein und mehr Aktivitäten im Freien. Dabei ist wichtig zu beachten: Die Sonne hat schon richtig Kraft, die UV-Strahlung erhöht auf ungeschützter Haut das Krebsrisiko. Auf die richtige Vorsorge kommt es an: Das Risiko für Hautkrebs lässt sich durch einfache...

Der Commercial Court beim Hanseatischen Oberlandesgericht und die Commercial Chambers beim Landgericht Hamburg sind heute vor zahlreichen Gästen aus Justiz, Politik und Anwaltschaft feierlich eröffnet worden. Ihre Einführung wurde durch das am 1. April 2025 in Kraft getretene Gesetz zur...

Bei der Aufnahme von Fund-, Verwahr- und Isolationstieren setzt die Freie und Hansestadt Hamburg auf die bewährten Partner: Sie erneuert die Verträge mit dem Hamburger Tierschutzverein von 1841 e. V. (HTV), der das Tierheim Süderstraße betreibt, und dem Reso-Zentrum für benachteilige Tiere...

Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz in Hamburg, das österreichische Bundesamt für Verbrauchergesundheit und die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit schließen eine Kooperationsvereinbarung für eine enge Zusammenarbeit auf strategischer Ebene ab.

Das Tierheim Süderstraße ist ein langjähriger Partner der Stadt bei der Aufnahme von Fund-, Verwahr- und Isolationstieren. Ergänzend nimmt auch das Reso-Zentrum in Mienenbüttel Tiere auf. Am 31. Dezember 2024 laufen die aktuellen Verträge aus. Die Verhandlungen über neue Verträge stehen kurz...

Die in Hamburg flächendeckend geltende Mietpreisbremse begrenzt die Miete bei Neuvermietungen in der Regel auf höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Dieses Instrument zum Schutz der Mieterinnen und Mieter läuft zum 31. Dezember 2025 aus. Damit die Verlängerung der...

Ein Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz und der Verbraucherzentrale Hamburg, in der es um das Konsumverhalten der Hamburger:innen geht, zeigt: Etwas mehr als die Hälfte der Befragten fühlt sich bei Käufen im Ladengeschäft sicherer als beim Online-Kauf.

Das Projekt "LichtwarkSchule Starke Kinder durch Kunst!" der Stiftung KulturVermögen darf sich über ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro freuen.

In Hamburg können die Klausuren zu den beiden juristischen Staatsexamina künftig elektronisch geschrieben und geprüft werden. In den neuen Räumlichkeiten können künftig bis zu 150 Kandidatinnen und Kandidaten gleichzeitig geprüft werden.

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Guido Christensen zum neuen Präsidenten des Amtsgerichts Hamburg gewählt. Er folgt auf Hans-Dietrich Rzadtki, der im Oktober nach 15 Jahren als Präsident in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamts hat der Senat zum Empfang im Rathaus eingeladen. Im Großen Festsaal wurden am Montagnachmittag rund 300 Gäste begrüßt. In diesem Jahr stand das ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in den Bereichen Justiz und Verbraucherschutz im...

Hass und Hetze im Internet können in Hamburg künftig mit geringem Aufwand und zielgenau online angezeigt werden. Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz hat ein neues Bürgerportal gestartet. Darüber können Delikte wie Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung direkt der Staatsanwaltschaft...

In Berlin haben sich am Donnerstag, 10. November, die Justizminister:innen zu ihrer Herbstkonferenz getroffen. Ein Hauptthema war erneut der Pakt für den Rechtsstaat. Die Länder beschlossen eine von Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg eingebrachte Initiative und untereichneten eine gemeinsame...

Angesichts der hohen Inflation und der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt setzen sich Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina und Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt für mehr Sicherheit von Mieter:innen ein. Mit dem gemeinsamen Beschlussvorschlag aus Hamburg und...

In Hamburg wird die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen erneut ausgesetzt. Damit reagiert die Justizverwaltung auf das dynamische Infektionsgeschehen und die Bedrohung durch die Omikron-Variante. Haftstrafen als Ersatz für nicht gezahlte Geldstrafen müssen ab Neujahr bis Ende April vorerst...

Bis Ende 2022 wird die große Anstaltsküche in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel saniert. Ein Senatsbeschluss sieht Kosten von bis zu 2,96 Millionen Euro vor. Die Küche versorgt die Anstalten Fuhlsbüttel und Glasmoor. Außerdem werden hier Gefangene im Gastronomiebereich ausgebildet.

Geschenke zu Weihnachten sollen Freude bereiten. Manchmal ist es aber nicht die passende Überraschung, die Lieferung aus dem Online-Shop kommt nicht an oder die Ware ist beschädigt. Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz und die Verbraucherzentrale Hamburg informieren über die wichtigen...

Justizsenatorin Anna Gallina hat Dr. Heiko Morisse die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Silber überreicht. Die Verleihung im Rathaus fand Corona-bedingt im kleinen Rahmen statt. Der Senat ehrt mit der Medaille die besonders hervorragenden Verdienste von Morisse um das...

Zweimal im Jahr werden in Hamburg Bußgelder aus Strafverfahren an gemeinnützige Einrichtungen und Vereine verteilt. Im Jahr 2019 standen dafür rund 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Rund 270 Organisationen erhielten Gelder aus dem Sammelfonds für Bußgelder.

Noch bis zum 31. Januar können Hamburgerinnen und Hamburger in einer Online-Umfrage der Verbraucherzentrale und der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz angeben, worüber sie sich in ihrem Alltag am meisten ärgern. Mehr als 1.000 Verbraucherinnen und Verbraucher haben bereits knapp 12.000...

Drei Chargen des hauptsächlich bei Epilepsie verordneten Arzneimittels Orfiril® 150 (Wirkstoff: Natriumvalproat) der Desitin Arzneimittel GmbH enthalten auf der Faltschachtel nicht den Warnhinweis "Schädigung des ungeborenen Kindes", es ist lediglich der rote Rahmen des Warnhinweises abgebildet.

Dr. Marc Tully ist zum Präsidenten des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) ernannt worden. Tully nahm die Urkunde von Justizsenatorin Anna Gallina entgegen. Er folgt auf Erika Andreß, die als erste Frau an der Spitze des Gerichts im Oktober in den Ruhestand verabschiedet worden war.