Sehr geehrte Damen und Herren,
zum 1. Januar 2026 hat die Freie und Hansestadt Hamburg den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister übernommen. Für ein Jahr übernimmt Hamburg damit die Leitung dieses zentralen Gremiums des Austauschs zwischen den Justizressorts der Länder und dem Bundesministerium der Justiz.
Die Justizministerkonferenz ist ein wesentliches Forum für die Weiterentwicklung unseres Rechtsstaats. Sie befasst sich mit einer Vielzahl von Themen, die seine Funktionsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit betreffen. Gesellschaftliche und politische Spannungen sowie eine zunehmende Polarisierung stellen auch die Justiz vor Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des Rechtsstaats zu stärken, den Zugang zum Recht für alle zu sichern und die Justiz kontinuierlich weiterzuentwickeln. An diesen Zielen richtet sich die Arbeit der Konferenz aus: der Modernisierung der Justiz, der Stärkung ihrer Resilienz und der Sicherung rechtsstaatlicher Garantien.
Der Vorsitz der Justizministerkonferenz ist mit einer besonderen Verantwortung verbunden. Diese nehme ich sehr bewusst wahr. In enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den Justizministerinnen, Justizministern und Senatorinnen der Länder wollen wir gemeinsame Positionen erarbeiten und die rechtsstaatliche Weiterentwicklung in Deutschland aktiv mitgestalten.
Im Verlauf des Vorsitzjahres werde ich meine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern zweimal in Hamburg begrüßen. Der persönliche Austausch vor Ort ist eine wichtige Grundlage für eine konstruktive und verlässliche Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Anna Gallina
Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz
Vorsitzende der 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister
