Die Lösemittelverordnung (31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) vom 25. August 2001 setzte die EU-Lösemittelrichtlinie (1999/13/EG) in deutsches Recht um. Die EU-Lösemittelrichtlinie ist seit dem 24. November 2010 in die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (sogenannte IE-Richtlinie) integriert worden. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte durch Artikel 7 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen vom 2. Mai 2013 (BGBl. 2013 Teil I Nr. 21).
Änderungen, die sich im Rahmen der Umsetzung der IE-Richtlinie ergeben, sind in der Vollzugshilfe vom Mai 2013 (siehe unten im Downloadbereich) dargestellt.
Die Lösemittelverordnung stellt Anforderungen an die Verminderung der Emissionen von flüchtigen organischen Lösemitteln sowohl in industriellen als auch in handwerklichen Betrieben. Betroffen sind dabei bestimmte Anlagen, in denen in relevantem Umfange flüchtige organische Verbindungen emittiert werden (Anlagenliste s.u.).
Die emissionsbegrenzenden Anforderungen der Verordnung beinhalten insbesondere
- Substitution oder Emissionsbegrenzung für besonders gefährliche Stoffe,
- Emissionsbegrenzung für gefasste gereinigte und ungereinigte Abgase,
- Emissionsbegrenzung für diffuse Emissionen,
- sonstige technische Anforderungen.
Im Folgenden sind weitere Informationen abrufbar: