Rechtliche Rahmenbedingungen

Transparente Gesetzgebung

Die Gesetzes- und Verordnungsentwürfe in der Freien und Hansestadt Hamburg, bei denen die beteiligten Institutionen, Verbände, Körperschaften Stellung nehmen können, werden im Zuge einer transparenten Gesetzgebung veröffentlicht. Die Stellungnahmen werden ebenfalls veröffentlicht.

  • Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
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Wir informieren über folgende Vorhaben: 

Gesetzesentwürfe

Änderungen des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG)

Gesetzesentwurf zur Stärkung der Gleichstellung an den Hochschulen

Entwurf des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Hochschulrechts

Links zu Rechtsgrundlagen: Hamburgisches Hochschulgesetz


Änderungen des Hamburgischen Krebsregistergesetzes (HmbKrebsRG)

Gesetzesentwurf zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes

Entwurf des Fünften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes (HmbKrebsRG)

Links zu Rechtsgrundlagen: Hamburgisches Krebsregistergesetz

Zum Weiterlesen

SKBM
Inklusion in Hamburg

Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Hamburg hat in den vergangenen Jahren wichtige Fortschritte auf dem Weg zu mehr Inklusion erzielt. Das zeigt der Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Ulrike Kloiber, der an diesem Mittwoch der Bürgerschaft vorgelegt wurde.

12. Februar 2026 Pressemitteilung
Außenansicht des Hamburger Rathauses
Senatskanzlei Hamburg / Jan Pries
Bewerbungsphase gestartet

Norddeutscher Wissenschaftspreis 2026 zum Thema Life Sciences

Hamburg beteiligt sich auch 2026 an der Ausschreibung des Norddeutschen Wissenschaftspreises. Der mit insgesamt 250.000 Euro dotierte Preis wird gemeinsam mit den vier weiteren norddeutschen Ländern Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein vergeben.

10. Februar 2026 Pressemitteilung
Logo des Hamburgischen Krebsregisters
HKR/BWFGB
Weltkrebstag

Zahlen des Hamburgischen Krebsregisters zeigen: Vorsorge rettet Leben

Fast jeder zweite Mensch erkrankt in Deutschland im Laufe seines Lebens an Krebs: Bei Männern sind es 49 Prozent, bei Frauen 43 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte aller erwachsenen Krebserkrankten kann geheilt werden – auch dank den Möglichkeiten der modernen Krebsvorsorge.

04. Februar 2026 Pressemitteilung