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Rechnungshof

Wir über uns

Der Rechnungshof ist auf vielen Feldern der Finanzkontrolle aktiv: Prüfungen, Berichte und Gutachten sind seiner Aufgaben.

Aufgaben

Der Rechnungshof hat sich als Ziel gesetzt:

  • gegenwartsnah und zukunftsorientiert zu prüfen sowie
  • Senat, Bürgerschaft und Öffentlichkeit zeitnah über seine Prüfungsfeststellungen zu unterrichten. 

Der Rechnungshof überwacht (prüft):

  • die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung Hamburgs als Land und Kommune, einschließlich der Landesbetriebe und Sondervermögen;
  • die Haushalts- und Wirtschaftsführung der landesunmittelbaren Anstalten, wie zum Beispiel Stadtreinigung, Stadtentwässerung, sowie die Körperschaften, zu denen auch die Hochschulen gehören;
  • die Betätigung Hamburgs bei rund 300 Unternehmen des privaten Rechts, wie zum Beispiel SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg, Hamburger Hochbahn-Aktiengesellschaft;
  • die Stellen außerhalb der Verwaltung, wenn sie, wie zum Beispiel soziale und kulturelle Einrichtungen, staatliche Zuwendungen erhalten.

In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass der Rechnungshof den Konzern Freie und Hansestadt Hamburg mit Erträgen und Aufwendungen von je rund 20 Milliarden Euro und Investitionen von rund 3 Milliarden Euro prüft. Dabei kann er sich auch auf Stichproben beschränken.

Die Tätigkeit des Rechnungshofs soll

  • auf eine bestimmungsgemäße, wirtschaftliche und sparsame Verwendung staatlicher Mittel hinwirken,
  • die Leistungs- und Funktionsfähigkeit der Verwaltung und der staatlichen Einrichtungen verbessern und
  • die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung bedeutsamen Entwicklungen und ihre Zusammenhänge offen legen und auf Fehlentwicklungen hinweisen. 

Der Rechnungshof fasst seine Prüfungsfeststellungen in Prüfungsmitteilungen zusammen, die den geprüften Stellen zur Stellungnahme zugehen.

Über die wichtigsten Ergebnisse seiner Prüfungen berichtet der Rechnungshof jährlich der Bürgerschaft und dem Senat (Jahresbericht). Auf einer Pressekonferenz stellt der Rechnungshof seinen Jahresbericht der Öffentlichkeit vor. Die in den Jahresbericht aufgenommenen Feststellungen sind die Grundlage für die Entlastung des Senats durch die Bürgerschaft.

Über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung kann der Rechnungshof die Bürgerschaft und den Senat jederzeit unterrichten (Sonderbericht).

In beratenden oder gutachtlichen Stellungnahmen gegenüber der Bürgerschaft und dem Senat äußert sich der Rechnungshof zu aktuellen Themen oder solchen mit finanziellen Auswirkungen.

Näheres zu den Aufgaben des Rechnungshofs finden Sie in Teil V "Überwachung der Haushalts- und Wirtschaftsführung" der Landeshaushaltsordnung der Freien und Hansestadt Hamburg.

Rechtsstellung

Der Rechnungshof ist die oberste Rechnungsprüfungsbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg. Er ist unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Er erhält weder von dem Parlament (der Bürgerschaft) noch von der Regierung (dem Senat) Weisungen. Der Rechnungshof entscheidet selbst über seine Organisation und den Einsatz seines Personals. Näheres regeln Art. 71 der Hamburgischen Verfassung und das Rechnungshofgesetz.

Der Präsident und das Kollegium

Der Präsident leitet den Rechnungshof und vertritt ihn nach außen. Alle grundlegenden Entscheidungen der Finanzkontrolle trifft das Kollegium gemeinsam.

Lebensläufe

Lebenslauf

Lebenslauf des Präsidenten Dr. Stefan Schulz

Seit Juni 2012 ist Dr. Stefan Schulz Präsident des Rechnungshofs. Sein Werdegang wird hier beschrieben.

Lebenslauf

Lebenslauf Philipp Häfner

Philipp Häfner ist seit dem 1. Juli 2024 Vizepräsident des Rechnungshof. Mehr über seinen Lebenslauf erfahren Sie hier.

Lebenslauf

Lebenslauf Elisabeth Seeler-Kling

Elisabeth Seeler-Kling ist im Jahr 2004 zum Mitglied des Rechnungshofs gewählt worden. Mehr über Ihren Lebenslauf erfahren Sie hier.

Lebenslauf

Lebenslauf Birgit Carstens-Wähling

Birgit Carstens-Wähling ist seit Oktober 2017 Mitglied des Rechnungshofs. Mehr über ihren Lebenslauf erfahren Sie hier.

Lebenslauf

Lebenslauf Birgit Fuhlendorf

Seit dem Jahr 2015 ist Birgit Fuhlendorf Mitglied des Rechnungshofs Hamburg. Mehr über ihren Lebenslauf erfahren Sie hier.

Direktorin Dr. Julia Friedland

Seit dem Jahr 2024 ist Dr. Julia Friedland Mitglied des Rechnungshofs Hamburg.

Personal

Beim Rechnungshof sind derzeit – neben den Mitgliedern des Kollegiums – rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Die beim Rechnungshof tätigen Beamtinnen und Beamten wie auch die Angestellten kommen überwiegend aus der Allgemeinen, der Steuer-, der Justiz- und der Bauverwaltung. Es handelt sich um Juristen, Verwaltungswirte, Finanzwirte, Ingenieure, Kaufleute, Volkswirte, Betriebswirte, aber auch um Spezialisten der Datenverarbeitung und solche mit naturwissenschaftlichen Kenntnissen.

Die Prüferinnen und Prüfer führen die ihnen übertragenen Prüfungen weitgehend selbstständig durch. Ihre Tätigkeit erfordert neben fundierten rechtlichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Kenntnissen Initiative, Kreativität, Flexibilität, Einfühlungsvermögen und psychologisches Gespür im Umgang mit den geprüften Stellen und Personen.

Soweit der Rechnungshof es für erforderlich hält, kann er zu seinen Prüfungen externe Sachverständige hinzuziehen.

Leitbild

Der Rechnungshof hat sich für seine Arbeit ein Leitbild gegeben mit dem er – ausgehend von den gesetzlichen Grundlagen – sein Selbstverständnis, die Art und Weise seiner Aufgabenwahrnehmung und seine beabsichtigte Wirkungsweise nach innen und nach außen transparent macht.

Themen

Wir über uns

Organisation

In unserem Organigramm können Sie mehr über die Zuständigkeitsbereiche und Kontaktpersonen der einzelnen Bereiche erfahren.

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Wirksamkeit

Beschreibung der Wirksamkeit des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg.

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Städtepartnerschaft

Seit 1993 bestehen Beziehungen zur Rechnungskontrollbehörde von Shanghai im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft.

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Datenschutz

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Rechte.

75 Jahre Rechnungshof

Festakt im Hamburger Rathaus

Der Rechnungshof ist 75 Jahre. Bürgerschaftspräsidentin und Erster Bürgermeister würdigen in einem Festakt konstruktive Zusammenarbeit.

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Info-Broschüre

Wir haben für Sie eine Broschüre vorbereitet, in der Sie weiter~TRENN~führende und vertiefende Informationen zum Rechnungshof finden.