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Veröffentlichungen

Aktuelle Mitteilungsblätter für Schulen

Eine Übersicht der Themen finden Sie bei den einzelnen Jahrgängen. Neue Ausgaben werden laufend ergänzt. Die Mitteilungsblätter können Sie hier einsehen und herunterladen.

Nr. 8 vom 19. Juli 2024

  • Dienstvorschrift „Mitbenutzung von Schulräumen und -anlagen“, vom 01.08.2024

Nr. 7 vom 15. Juli 2024

  • Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2024/2025

Nr. 6 vom 31. Mai 2024

  • Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
  • Vereinbarung zur Gestaltung einer Pilotierung zur Einführung des Hamburger Befragungsportals (BEP.HH) an staatlichen Schulen sowie am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung („Prozessvereinbarung BEP.HH“)
  • Vereinbarung zur Gestaltung eines Prozesses zur Einführung von Befragungsportalen an staatlichen Schulen sowie am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung („Prozessvereinbarung Befragungsportale“)
  • Regelung über Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken bei der Behörde für Schule und Berufsbildung

Nr. 5 vom 24. April 2024

  • Leitfaden zur Erstattung von Reisekosten für Schulfahrten
  • Dienstrechtliche Hinweise zur Cannabis-Legalisierung
  • Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zum Europäischen Parlament
  • Erlöschen einer Ersatzschulgenehmigung

Nr. 4 vom 20. März 2024

  • Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen aus der öffentlichen Zugänglichmachung und der öffentlichen Wiedergabe nach § 60a UrhG für Nutzungen an Schulen
  • Vereinbarkeit von Pflege und Beruf – Regelungen zur Pflegezeit und Familienpflegezeit

Nr. 3 vom 29. Februar 2024

  • Richtlinie zum Umgang mit Schulpflichtverletzungen
  • Besondere Vorkommnisse an Schulen
  • Grundsätze für die Beförderung von Lehrkräften in der Primar- und Sekundarstufe I und der Sekundarstufe Il an staatlichen Schulen
  • Erlöschen einer Ersatzschulgenehmigung
  • Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/2024
  • Gesamtvertrag Vervielfältigungen an Schulen
  • Kaufkraftausgleich in der Auslandsbesoldung; Teuerungsziffern für 2023

Nr. 2 vom 31. Januar 2024

  • Kinderkrankentage und Kinderkrankengeld, ab 1. Januar 2024
  • TV Inflationsausgleich; Hamburgisches Verbraucherpreis-Sonderzahlungsgesetz
  • Durchführung des § 66 Hamburgisches Besoldungsgesetz; Information zur Auslandsbesoldung, ab März 2024

Nr. 1 vom 10. Januar 2024

  • Mindestlohn und geringfügige Beschäftigung ab 1. Januar 2024

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2023

Nr. 9 vom 22. Dezember 2023

  • Inklusionsvereinbarung Verwaltung
  • Hamburgisches Besoldungsstrukturgesetz, vom 17. November 2023
  • Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung für den Bereich der Personalverwaltung der Behörde für Schule und Berufsbildung
  • Telefonische Krankschreibungen, seit 07. Dezember 2023, wieder möglich

Nr. 8 vom 28. November 2023

  • Dienstanweisung zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Höhe der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder 2024
  • Verwaltungsvorschrift zum Bewerbungs- und Zulassungsverfahren am Studienkolleg Hamburg

Nr. 7 vom 30. Oktober 2023

  • Richtlinie für Schulfahrten
  • Verordnung zur Änderung beamten-, laufbahn- und besoldungsrechtlicher Vorschriften
  • Dienstanweisung über die Anzeige, den Nachweis und die Bearbeitung von Krank- und Gesundmeldungen durch das schulische Personal
  • Richtlinie zur Förderung eines Schulbesuches im Ausland
  • Schließung katholischer Schulen

Nr. 6 vom 13. September 2023

  • Richtlinie Hamburger Produktionsschulen
  • Inklusionsvereinbarung zwischen der Behörde für Schule und Berufsbildung und den Schwerbehindertenvertretungen des pädagogischen Personals an Hamburger Schulen und dem Gesamtpersonalrat für das Personal an Hamburger Schulen
  • Staatliche Anerkennung des Christlichen Gymnasiums Uhlenhorst
  • Staatliche Anerkennung der Christlichen Stadtteilschule Bergedorf

Nr. 5 vom 31. August 2023

  • Bestimmungen über die Verwaltung und Verwertung von Geräten und Ausstattungsgegenständen in staatlichen allgemeinbildenden Schulen (Gerätebestimmungen Schulen)
  • Bekanntmachung über das Vorstellungsverfahren der viereinhalbjährigen Kinder im Schuljahr 2023/24
  • Bekanntmachung Anmeldung zur VSK im Schuljahr 2024/25
  • Bekanntmachung Anmeldung Schulanfänger im Schuljahr 2024/25
  • Staatliche Anerkennung der Bernd-Blindow-Schule
  • Änderung der Zonenstufen beim Auslandszuschlag

Nr. 4 vom 31. Juli 2023

  • Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/2024
  • Veränderte Beiträge zur Pflegeversicherung ab 1. Juli 2023

Nr. 3 vom 07. Juli 2023

  • Richtlinie Hamburger Produktionsschulen
  • Pauschalisierte Kompensationsbeträge bei Flugbuchungen ab dem 01.06.2023
  • Entscheidungsbefugnisse in Personalangelegenheiten
  • Regelung über Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen

Nr. 2 vom 03. Mai 2023

  • Geschäftsordnungsbestimmung Nr. 21: Benennung und Umbenennung von Schulen
  • Richtlinie Wissenschaftliche Untersuchungen an Schulen
  • Änderung der Regelung personalrechtlicher Befugnisse zur Genehmigung und Anordnung von Dienstreisen
  • Änderung im Reisekostenrecht 2023
  • Kaufkraftausgleich in der Auslandsbesoldung: Teuerungsziffern 2022
  • Dienstanweisung Aufwendungen für Bewirtung und Aufwendungen im Rahmen repräsentativer Veranstaltungen
  • Schulentlassungstage in den Jahren 2025 bis 2030
  • Anhebung der Besoldung und des Einstiegsamtes für Lehrkräfte in der Besoldungsgruppe A 12 sowie Anpassung der Entgeltgruppen für die tarifbeschäftigten Lehrkräfte
  • Änderung der Bestimmungen über Dienstjubiläen
  • Vierte Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Nr. 1 vom 10. Januar 2023

  • Verordnung zum Erlass der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Campus Zweiter Bildungsweg sowie zur Änderung und Aufhebung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Regelung
  • Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder 2023
  • Richtlinie zur Förderung einer Meisterprämie vom 01.01.2023
  • Verlängerung der telefonischen Krankschreibung
  • Amortisation für BahnCards bei Dienstreisen
  • Ferienordnung für die Schuljahre 2024/25 bis 2029/30 in Hamburg
  • Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2022/23
  • Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zum 01.01.2023

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2022
 

Nr. 7 vom 30. November 2022

  • Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2022
  • Neuregelungen zur geringfügig entlohnten Beschäftigung nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SBG IV
  • Durchführung von Personalratssitzungen per Video- bzw. Audiokonferenz
  • Staatliche Anerkennung der Christian Morgenstern Schule (Sekundarstufe II)
  • Tarifvertrag zur Eingruppierung von Jugendmusikschullehrkräften an der Staatlichen Jugendmusikschule Hamburg (TV Eingruppierung JMS) vom 28. März 2014

Nr. 6 vom 10. November 2022

  • Hinweise zur Energiepauschale
  • Wiederaufnahme der telefonischen Krankschreibung
  • Sonderregelungen im Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz bis zum 30. April 2023 verlängert
  • Verlängerung der Regelung zu den Kinderkranktagen / Kinderkrankengeld - § 45 Abs. 2a und b SGB V bis zum 07. April 2023
  • Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder vom 29. November 2021
  • Änderung der Zonenstufen beim Auslandszuschlag

Nr. 5 vom 10. August 2022

  • Richtlinie für die Aufgabenstellung und Bewertung der Leistungen in der Abiturprüfung

Nr. 4 vom 28. Juli 2022

  • Regelung über Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken bei der Behörde für Schule und Berufsbildung vom 23.10.2020
  • Sonderregelungen im Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz bis zum 31. Dezember 2022 verlängert
  • Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23
  • Dienstanweisung zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Unterbringung und Verpflegung bei auswärtiger Unterkunft von Schülerinnen und Schülern beruflicher Schulen
  • Dienstvereinbarung zur Nutzung mobiler digitaler Endgeräte für dienstliche Aufgaben der Lehrkräfte an der Staatlichen Jugendmusikschule Hamburg
  • Dienstvereinbarung JMS Hamburg App
  • Bekanntmachung über das Vorstellungsverfahren der viereinhalbjährigen Kinder im Schuljahr 2022/23
  • Bekanntmachung über die Anmeldung zu Vorschulklassen für das Schuljahr 2023/24
  • Bekanntmachung über die Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger 2023

Nr. 3 vom 6. Juli 2022

  • Vereinbarung zur Gestaltung eines Prozesses zur Mitbestimmung zu IServ an staatlichen Schulen („Prozessvereinbarung IServ“)
  • Vereinbarung zur Gestaltung eines Prozesses zur Einführung einer webbasierten Lernplattform zur Unterstützung der Beschulung von Kindern beruflich Reisender und des Digitalen Lernens unterwegs („DigLu“) („Prozessvereinbarung DigLu“)
  • Änderung der Zonenstufen beim Auslandszuschlag
  • Erstattung des 9-Euro-Tickets bei Dienstreisen und Dienstgängen

Nr. 2 vom 25. März 2022

  • Verlängerung der Regelung zu den Kinderkranktagen/Kinderkrankengeld bis zum 23. September 2022
  • Flexibilisierung im Familienpflege- und Pflegezeitgesetz bis zum 30. Juni 2022 verlängert

Nr. 1 vom 15. März 2022

  • Sonderregelungen aus Anlass der Covid-19-Pandemie im Pflege- und Familienpflegezeitgesetz bis zum 31.03.2022 verlängert
  • Dienstanweisung Aufwendungen für Bewirtung und Aufwendungen im Rahmen repräsentativer Veranstaltungen
  • Förderrichtlinie zur Gewährung individueller Leistungsprämien in Produktions- schulen (ab 2022)
  • Kaufkraftausgleich in der Auslandsbesoldung; Teuerungsziffern für 2021
  • Richtlinie für Leistungsnachweise an berufsbildenden Schulen in Hamburg (außer Berufliches Gymnasium)
  • Hinweise zur Corona-Sonderzahlung 2022
  • Organisationsverfügung zur Einrichtung einer Internen Meldestelle zum Hinweisgeberschutz

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2021


Nr. 10 vom 9. Dezember 2021

  • Höhe der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder 2022
  • Verwaltungsvorschrift zur nachträglichen Bescheinigung des Titels „Bachelor Professional“ für Zeugnisse der Fachschulen in Hamburg
  • Vereinbarung zur Gestaltung eines Prozesses zur Beteiligung des Gesamtpersonalrats an der Einführung von IT-Endgeräten an staatlichen Schulen (Prozessvereinbarung IT Endgeräte Digitalpakt Schule IV)
  • Verlängerung der telefonischen Krankschreibung, Verlängerung der Regelung zu den Kinderkrankentagen für das Jahr 2022 – § 45 Abs. 2a und b SGB V, Reiserückkehr aus einem Risikogebiet

Nr. 9 vom 9. November 2021

  • Richtlinie für die Aufgabenstellung und Bewertung der Leistungen in der Abiturprüfung
  • Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetzes sowie Änderungen der Verordnung über die Elternzeit für hamburgische Beamtinnen und Beamte (Hamburgische Elternzeitverordnung) zum 1. September 2021
  • Verordnung zur Änderung schulischer Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
  • HVV-Großkundenabonnement (GKA)
  • Incentivierung bei wissenschaftlichen Untersuchungen an Schulen

Nr. 8 vom 23. August 2021

  • Änderungen im Familienpflege- und Pflegezeitgesetz bis zum 31.12.2021 verlängert
  • Anhebung der Besoldung und des Einstiegsamtes für Lehrkräfte in der Besoldungsgruppe A 12 sowie für Lehrkräfte mit herausgehobenen Aufgaben oder mit Funktionsaufgaben
  • Durchführung des § 66 Hamburgisches Besoldungsgesetz; Information zur Auslandsbesoldung ab April 2021 und April 2022
  • Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Ruhegehaltsempfängerinnen und Ruhegehaltsempfänger
  • Sonderurlaub anlässlich der Flutkatastrophe
  • Bekanntmachung über das Vorstellungsverfahren der viereinhalbjährigen Kinder im Schuljahr 2021/22
  • Bekanntmachung Vorschulklassen für das Schuljahr 2022/23
  • Bekanntmachung über die Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger 2022


Nr. 7 vom 23. Juli 2021
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2021/2022

Nr. 6 vom 6. Juli 2021
Dienstanweisung zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes, Dienstanweisung Zentrales Schülerregister (DA ZSR), Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Unterbringung und Verpflegung bei auswärtiger Unterkunft von Schülerinnen und Schülern beruflicher Schulen

Nr. 5 vom 21. Juni 2021
Korrigierte Fassung: Richtlinie für Leistungsnachweise an berufsbildenden Schulen in Hamburg (aus 4/2021)

Nr. 4 vom 2. Juni 2021
Neue Aufstiegsmöglichkeiten für Beamtinnen und Beamte in der Laufbahn Allgemeine Dienste, Verwaltungsvorschrift zur Bescheinigung des Titels „Bachelor Professional“ in Zeugnissen der Fachschulen in Hamburg, Erhöhung der Anzahl der Kinderkrankentage für das Jahr 2021, Richtlinie für Leistungsnachweise an berufsbildenden Schulen in Hamburg (nachträgliche Korrektur in 5/2021), Änderungen im Familienpflege- und Pflegezeitgesetz bis zum 30.06.2021 verlängert

Nr. 3 vom 17. Mai 2021
Dienstvereinbarung zur Einführung der Zeiterfassung mit eZeit, Dienstvereinbarung zur Regelung der Arbeitszeit für die Beschäftigten in den ReBBZ, Hinweise zur Änderung der Entgeltordnung zum TV-L in der Informations- und Kommunikationstechnik, Änderungen im Reisekostenrecht 2021

Nr. 2 vom 10. März 2021
Kaufkraftausgleich in der Auslandsbesoldung, Prozessvereinbarung Selbstevaluationstools, Umsetzung Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Administration“ zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 in der Freien und Hansestadt Hamburg, Dienstanweisung zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes

Nr. 1 vom 29. Januar 2021
Änderungen im Familienpflege- und Pflegezeitgesetz, Zusätzliche Kinderkrankentage im Jahr 2021

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2020


Nr. 8 vom 18. Dezember 2020

  • Regelung über Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken, 
  • Rechtsänderungen für die Durchführung von Auswahlverfahren bei Beamten, Zusätzliche Kinderkrankentage im Jahr 2020, 
  • Verwaltungsvorschrift zum Bewerbungs- und Zulassungsverfahren am Studienkolleg Hamburg, 
  • Hinweise zur Änderung der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) für die Beschäftigten in Bibliotheken, Büchereien, Archiven und Museen, 
  • Richtlinie zur Förderung einer Meisterprämie, 
  • Richtlinie Wissenschaftliche Untersuchungen an Schulen, 
  • Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen aus der öffentlichen Zugänglichmachung und der öffentlichen Wiedergabe nach § 60a UrhG für Nutzungen an Schulen, 
  • Verlängerung der Förderrichtlinie zur Gewährung individueller Leistungsprämien an Produktionsschulen
  • Geänderte Fassung der Geschäftsordnung der Hamburger Volkshochschule
  • Richtlinie zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an staatlichen Schulen allgemeinbildenden Schulen in Hamburg
  • Tarif- und Besoldungserhöhung für das Kalenderjahr 2021
  • Start des Antragsverfahrens auf Zuwendungen im Rahmen des Hamburger Ausbildungsprogramm und der Jugendberufshilfe 2021
  • Umsetzung Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgeräte für Lehrkräfte“ in der Freien und Hansestadt Hamburg
  • Umsetzung Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Administration“ zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 in der Freien und Hansestadt Hamburg
  • Vereinbarung zur Gestaltung eines Prozesses zur Einführung eines Web- und Video-Konferenzdienstes an staatlichen berufsbildenden Schulen
  • Richtlinien zur Förderung von Ausbildungsverbünden
  • Richtlinie zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze für Benachteiligte

Nr. 7 vom 19. Oktober 2020
Informationen zum GKA-Jahrestausch, Viereinhalbjährigenvorstellung, Vorschulklassen, Anmeldung Schulanfänger 2021, Rahmenvereinbarung bezirkliche Nutzung Schulen, Prozessvereinbarung LMS, Dienstvereinbarung zum luK-Verfahren (TIS) des LI

Nr. 6 vom 29. Juli 2020
Änderungen Elternzeit/ Elterngeld aufgrund COVID-19, Verordnungen über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2020/2021, Änderungen der Zonenstufen

Nr. 5 vom 17. Juni 2020
Information für Profiticket-Teilnehmer zur Verlängerung der Pausierung, Verordnung über besondere Dienstrechtliche Regelungen aus Anlass der SARS-COV-2-Pandemie

Nr. 4 vom 16. April 2020
Information für ProfiTicket-Teilnehmer zum Pausieren des ProfiTickets, Staatliche Anerkennung der Sekundarstufe II der Joseph-Carlebach-Stadtteilschule, Gemeinsame Förderbekanntmachung der Länder

Nr. 3 vom 12. März 2020
Dienstanweisung zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes, Kaufkraftausgleich in der Auslandsbesoldung (2019), Berichtigung der Prüfungsordnung durch Externe

Nr. 2 vom 7. Februar 2020
Anpassungen des Urlaubsrechts, Änderungen Beihilferecht, Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft in 2020, Änderungen Entgeltordnung Lehrkräfte – Magisterabschlüsse,  Schulweghilfe für behinderte Schülerinnen und Schüler

Nr. 1 vom 30. Januar 2020
Keine Akzeptanz von Online-Krankschreibungen, Tariferhöhung für das Kalenderjahr 2020, Start des Antragsverfahrens auf Zuwendungen im Rahmen des Hamburger Ausbildungsprogramm und der Jugendberufshilfe 2020
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2019


Nr. 9 vom 11. Dezember 2019
Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung,  Zuschüsse-Unterkunft Berufsschüler, Pauschale Beihilfe – steuerrechtliche Neubewertung, Pilotprojekt - digitales Klassenbuch

Nr. 8 vom 7. Oktober 2019
HVV-Profi-Ticket, Verzögerung Ruhestand, Änderung Mutterschutz, Schule Flachsland wird Ersatzschule, Anerkennung Auslandszeugnisse

Nr. 7 vom 5. September 2019
Änderung Dienstanweisung: Abmeldung Schule, Vorstellungsverfahren Viereinhalbjähriger, Vorschulklassen 2020/21, Anmeldung Schulanfang 2020, IT-Ausstattung an Schulen (DiVis Zeugnis-Modul)

Nr. 6. vom 13. August 2019
Verordnung über Maßnahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn; Nutzung der Räume der Jugendmusikschule Hamburg; Pauschale Beihilfe – Steuerrechtliche Neubewertung; Änderung Zonenstufen beim Auslandszuschlag; Benennung des Strahlenschutzbevollmächtigten

Nr. 5 vom 17. Juni 2019
Tarifeinigung; Termine Zeugniskonferenzen; Änderung Beamtenstatusgesetz; Maßnahmen zur Umsetzung Digitalpakt private und allgemeine Schulen; Genehmigung Fachschule SterniPark

Nr. 4 vom 30. April 2019
Änderungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz: Brückenzeit; Anpassung Mindestlohn, Anpassung Praktika-Richtlinie; Information zur Auslandsbesoldung ab März 2018; Teuerungsziffern 2018; Einführung von Webinaren.

Nr. 3 vom 25. März 2019
Richtlinie: Besetzung freigewordene Schulplätze in den Klassenstufen 1 und 5; Änderung Dienstvereinbarung Beurteilungswesen: Lehrkräfte und Schulleitungspersonal

Nr. 2 vom 26. Februar 2019
Benennung der Vertretung des Strahlenschutzbevollmächtigten, IT-Verfahren Digitale Verwaltung in Schulen (DiViS), IT-gestützte Unterrichts- und Vertretungsplanung (Untis), IT-Ausstattung an Schulen - 1. Phase Einführung von DiViS Zeugnis

Nr. 1 vom 7. Januar 2019
Richtlinie zur Förderung einer Meisterprämie, Start des Antragsverfahrens auf Zuwendungen im Rahmen des Hamburger Ausbildungsprogramm und der Jugendberufshilfe 2019  (PDF, 623 KB)


Inhaltsverzeichnis 2001 - 2018

2018

2017

2016

2015

2014

2013

2012