Koalitionsverhandlungen: 120 Millionen Euro für Computer an Hamburgs Schulen

02. Februar 2018 Pressemitteilung

SPD, CDU und CSU haben sich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Berlin auf ein 13-Milliarden-Programm für Schulen, Hochschulen und Forschung geeinigt. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, der für die SPD-regierten Bundesländer die Koalitionsverhandlungen zu Schule und Berufsbildung führte, zeigte sich nach dem einwöchigen Verhandlungsmarathon sehr zufrieden: „Hamburgs Schulen können sich jetzt über richtig viel Rückenwind für einen Ausbau der Computer- und digitalen Medientechnik freuen. In den nächsten fünf Jahren stellt der Bund dafür 5 Milliarden Euro zur Verfügung, für Hamburg rund 120 Millionen Euro. Damit können wir einen sehr großen Schritt nach vorn machen.“ Mehr Geld gibt es auch für den Schulbau und die ganztägige Betreuung und Bildung. Azubis können sich ab Januar 2020 auf eine Mindestausbildungsvergütung freuen, und angehende Meister, Techniker und Fachwirte werden bei den Kosten für Aufstiegsfortbildungen deutlich entlastet.

Ziel des „Digitalpaktes“ zwischen Bund und Ländern ist, digitale Medien in allen Unterrichtsfächern und Klassenstufen einzusetzen. Rabe: „Smartphone, Laptop und digitale Technik bestimmen Beruf und Freizeit, Wirtschaft, Arbeitswelt und Gesellschaft. Deshalb muss die Schule besser auf das Leben in der digitalen Welt vorbereiten. Wir wollen, dass in allen Klassenstufen und Unterrichtsfächern Laptop und Smartphone genauso selbstverständlich eingesetzt werden können wie Schulbuch, Arbeitsheft und Stifte. Zudem bieten digitale Medien und Lernprogramme auch die Möglichkeit, im Unterricht besser zu lernen. Mit den Bundesmitteln bekommt unser laufendes Ausbauprogramm für bessere Digitaltechnik an den Hamburger Schulen erheblichen Rückenwind.“

Die Schulen profitieren auch von weiteren Investitionsmitteln für den Ausbau von Ganztagsschulen: So wird der Bund zusätzlich zu seinem bereits laufenden 3,5-Milliarden-Programm den Ländern noch einmal zwei Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Beide Programme addieren sich in Hamburg auf einmalig 100 Millionen Euro für den Schulbau. Rabe: „Damit bekommt unser Schulbauprogramm ebenfalls ordentlich Rückenwind. Im Vergleich zu den Vorjahren haben wir die Investitionen in den Schulbau von rund 150 Mio. auf rund 350 Mio. pro Jahr mehr als verdoppelt. Und angesichts des Hamburger Wachstums können wir das zusätzliche Geld gut gebrauchen.“

Zugleich haben sich die Unterhändler auf eine große Kraftanstrengung für bessere Bildung und Betreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler geeinigt. Bis 2025 soll es für sie einen bundesweiten Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung- und Betreuung geben. Was in Hamburg schon jetzt Wirklichkeit ist, ist bundesweit noch ungelöst: Es fehlen weit mehr als eine Million Plätze für Bildung und Betreuung am Nachmittag. Ties Rabe: „Hamburgs Eltern haben diesen Rechtsanspruch bereits jetzt. Und der Bedarf ist riesig: Über 80 Prozent der Hamburger Grundschüler bleiben nachmittags in der Schule. Das hat vielen Politikern die Augen geöffnet. Ich habe mich deshalb sehr dafür eingesetzt, dass wir auch bundesweit energisch vorankommen. Ich bin sehr froh, dass jetzt alle mitziehen wollen. Doch einfach wird es nicht: Bund und Länder werden in den nächsten acht Jahren noch viel zu tun haben, um die rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für den Ausbau zu schaffen.“

Wichtige Verbesserungen soll es auch für die berufliche Bildung geben. Zum 01.01.2020 soll es einen „Mindestlohn für Auszubildende“ geben, die so genannte Mindestausbildungsvergütung. Und wer den beruflichen Aufstieg wagt, soll künftig noch stärker entlastet werden. Insbesondere die teuren Gebühren für Meister-, Techniker- und Fachwirtausbildung sollen deutlich stärker erstattet und perspektivisch sogar vollständig vom Staat übernommen werden.