Los Angeles, Seoul, Paris, Hamburg. Weltweit schließen sich Städte zusammen, um Politik und Verwaltung offener, inklusiver, partizipativer und nachvollziehbarer zu machen. Gemeinsam mit der Körber-Stiftung hat sich Hamburg das Ziel gesetzt, datengeleitetes Regierungshandeln und datenbasierte Bürgerbeteiligung voranzutreiben.
Mit dem Zugang zu städtischen Daten werden Herausforderungen der Stadtgesellschaft gemeinsam angegangen. Wie aber gelingt offenes Regierungshandeln? Neben weiteren internationalen Metropolen wird Hamburg in der laufenden Legislaturperiode zum Erfahrungsaustausch zu dieser Frage in dem Netzwerk beitragen.
Zusammen mit der Körber-Stiftung soll unter anderem das Themenfeld Public Data Responsibility entstehen, mit dem die Daten der öffentlichen Hand einfacher auffindbar und auswertbar werden und alle Bürgerinnen und Bürger leicht auf (IT-) Dienstleistungen der Hamburgischen Verwaltung (etwa in den Bereichen Mobilität und Nachhaltigkeit) zugreifen können.
Das Netzwerk OGP Local bietet dabei einen produktiven Rahmen für Städte, um von den Erfahrungen im internationalen Kontext zu profitieren und Innovationen, getragen durch die Partnerschaft von Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft, umzusetzen.
Christian Pfromm, Chief Digital Officer der Freien und Hansestadt Hamburg: „Die Gestaltung städtischer Infrastruktur steht heute immer mehr unter den Vorzeichen von ökologischer Nachhaltigkeit, der Einbindung lokaler Beteiligter und der zielgerichteten Nutzung digitaler Prozesse und der vorhandenen Daten. Beteiligung und Transparenz fördern eine starke Demokratie. Mit der Teilnahme im Programm OGP Local gehen wir den eingeschlagenen Weg weiter, teilen unsere Erfahrungen im internationalen Kontext und profitieren vom Austausch mit anderen.“
Sven Tetzlaff, Bereichsleiter Demokratie, Engagement, Zusammenhalt der Körber-Stiftung: “Die gelingende Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft ist ein Schlüssel zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen die Städte stehen. Wer in Zukunft etwa die neue Mobilität, die klimarobuste oder soziale Stadt gestalten will, braucht gut zugängliche digitale Informationen.”
Wer sind die Kooperationspartner?
In der Freien und Hansestadt Hamburg hat die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei Projekten beispielsweise der Stadtentwicklung ebenso Tradition wie das 2012 verabschiedete Transparenzgesetz. Die Stadt veröffentlicht im Transparenzregister Dokumente aus Verwaltung und Politik, so dass der Anschluss an ein globales Netzwerk gleichgesinnter Städte und Regionalzentren folgerichtig ist.
Die Körber-Stiftung ist die zivilgesellschaftliche Kooperationspartnerin der Bewerbung und mit Projekten, Kooperationen und Veranstaltungen national und international aktiv. Im Bereich Demokratie, Engagement und Zusammenhalt stärkt die Stiftung die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit Programmen zur Bürgerbeteiligung. Um den souveränen Umgang mit Open Data, neue digitale Entwicklungen und Modelle guter Praxis zu diskutieren, richtet die Stiftung einmal im Jahr das Forum Offene Stadt aus.
Was ist das Netzwerk?
Open Government Partnership ist ein globaler Zusammenschluss aus rund 150 Ländern und etwa 3000 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die für die Pflege und Förderung der Prinzipien transparenter und partizipativer Regierungsführung steht. Das daraus hervorgegangene lokale Netzwerkprogramm OGP Local richtet sich an lokale Regierungsebenen und ist für Kommunen ebenso offen wie für Regionalkörperschaften.
Offene Regierungsführung bedeutet, dass Regierungen und die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger leichter zugänglich und transparenter werden und der Staat gleichzeitig eine stärkere Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hat. Damit soll die Beziehung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihrer Regierung verbessert werden, woraus langfristige Vorteile für alle erwachsen sollen. Bei datengeleitetem Regierungshandeln beruht das Handeln und die Entscheidungen von Regierungen und Verwaltung im Wesentlichen auf einer ganzheitlichen Betrachtung und Analyse von Daten.
Weitere Informationen zu OGP Local finden Sie hier
Rückfragen der Medien
Senatskanzlei, Amt für IT und Digitalisierung
Dr. Svenja Zell
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