Dr. Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister: „Hamburg investiert in die Zukunft. Um die Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit der Hansestadt zu sichern, geht der Senat mutige Schritte. Der Bau der U5 ist das größte Infrastrukturprojekt in der Geschichte unserer Stadt. Hinzu kommen eine neue Köhlbrandbrücke, weitere Großprojekte im Hafen und der Bau neuer Stadtteile wie die Science City, der Grasbrook und Oberbillwerder. Hierfür brauchen wir schnellere und digitale Planungs- und Genehmigungsverfahren. Mit dem ‚Hamburg Standard‘ zeigt die Hansestadt im Bereich des Wohnungsbaus, wie schnelles, günstiges und gutes Bauen möglich ist. Hamburg ist führend in der Digitalisierung und stellt seine Verwaltung konsequent auf moderne und bürgerfreundliche Prozesse um. Wir unterstützen den Bund bei seiner Initiative zur „Staatsmodernisierung“ und wollen auch mit der neuen Bundesregierung gut zusammenarbeiten. Im Gespräch mit der Bundesregierung informiert sich der Senat über die Vorhaben dieser Legislatur, stellt Hamburgs Initiativen vor und bietet sich als handlungsfähigen und starken Kooperationspartner an.“
Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: „Ich freue mich sehr, dass Hamburg an den richtigen Stellen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt investiert. Unser Land kann nur moderner werden, wenn Bund und Länder eng zusammenarbeiten und entschieden handeln. Die Bundesregierung hat bereits wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Unser Staat muss jetzt schnell effizienter, schlanker und digitaler werden.“
Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Umweltsenatorin: „Ob Fernwärmetunnel unter der Elbe, Grüner Wasserstoff im Hafen oder Ausbau des Stromnetzes in der ganzen Stadt: Hamburg investiert in die Zukunft, ganz besonders auch in eine moderne Energieinfrastruktur, die Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und wirksamen Klimaschutz vereint. Wir tun dies mit ebenso viel Entschlossenheit wie Optimismus, wir sehen aber auch: Wir müssen in Zukunft noch deutlich schneller werden. Und da wird es spannend: Wie schaffen wir es in Deutschland und Hamburg in der Planung und Genehmigung deutlich schneller zu werden, ohne wichtige Standards abzusenken? Ich bin überzeugt, in dieser Frage liegt ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und deshalb werden wir an dieser Stelle sehr eng mit dem Bund zusammenarbeiten und haben den Anspruch innerhalb Deutschlands eine Vorreiterrolle einzunehmen.“
Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz und nukleare Sicherheit: „Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Rückbau von unnötiger Bürokratie sind zentrale Anliegen dieser Bundesregierung. Wir arbeiten weiterhin an der Umsetzung des Beschleunigungspakts und planen auch bereits seine Weiterentwicklung. Das Umweltministerium sorgt seit Langem konsequent für Verfahrensbeschleunigung und für den Abbau bürokratischer Hürden in seinem Wirkungsbereich. Zum Beispiel können bundesweit einheitliche Vorgaben für den Artenschutz helfen, dass wir z. B. bei der Schieneninfrastruktur schneller vorankommen. Vorher mussten für ein neues Projekt etwa 400 Umweltbehörden befragt werden, heute gilt ein bundesweiter Standard. Beim Bürokratierückbau brauchen wir Augenmaß: Unternehmen sollen entlastet und der Umweltschutz gestärkt werden.“
Pressefotos
Auftaktbilder der Gespräche stehen beim Presseservice des Senats ab ca. 13:30 Uhr zur Verfügung und sind frei zur redaktionellen Berichterstattung: https://share.skyfish.com/sh/dxynb75l/1af70397/2562587/sorting/created/order/desc
Rückfragen der Medien
Pressestelle des Senats
Telefon: 040 42831 2242
E-Mail: pressestelle@sk.hamburg.de
