Rechtsgrundlagen Integrationsamt Hamburg

Bundesrecht

Die folgende Übersicht orientiert sich an den Paragrafen der Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV).

Grundsätze für die Gewährung von Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen nach § 15 der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung - SchwbAV (Investitionsförderung). Veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 55 vom 17. Juli 2012, S. 1334 ff. (PDF 200 KB).

Grundsätze für Leistungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen nach Teil 2 des Sozialgesetzbuchs – Neuntes Buch – (SGB IX) in Verbindung mit §§ 14 Absatz 1 Nummer 1, 17 und 18 der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV). Veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 55 vom 17. Juli 2012, S. 1338 ff. (PDF 200 KB)

Durchführungsgrundsätze für die Bewilligung von Leistungen zur Arbeitsassistenz schwerbehinderter Menschen (PDF, barrierefrei, 525 KB). Auch veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 32 vom 26. April 2019, S. 559 ff. (PDF, 820 KB)

Durchführungsgrundsätze für Leistungen zum Erreichen des Arbeitsplatzes nach Paragraf 185 (vormals Paragraf 102) Absatz 3 Nummer 1 b Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX) in Verbindung mit Paragraf 20 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) nach Maßgabe der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251). Veröffentlich im Amtlichen Anzeiger Nr. 36 vom 10. Mai 2011, S. 1193 ff. (PDF, 1,4 MB)

Durchführungsgrundsätze für Leistungen zum Erreichen des Arbeitsplatzes nach Paragraf 185 (vormals Paragraf 102) Absatz 3 Nummer 1 b Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX) in Verbindung mit Paragraf 20 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) nach Maßgabe der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251). Veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 36 vom 10. Mai 2011, S. 1193 ff. (PDF, 1,4 MB)

Durchführungsgrundsätze zu den Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten (PDF, barrierefrei, 380 KB). Auch veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 27 vom 4. April 2014 (PDF, 240 KB).
Erläuterungen zur Bewilligungspraxis (PDF, 20 KB)

Durchführungsgrundsätze für die Gewährung von Leistungen an Arbeitgeber zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen (PDF, barrierefrei, 110 KB). Auch veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 27 vom 4. April 2014 (PDF, 240 KB).
Erbringung von Zuschüssen zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener (PDF, barrierefrei, 75 KB)
Erbringung von Prämien und Zuschüssen zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener (PDF, barrierefrei, 80 KB)

Durchführungsgrundsätze zur Gewährung von Leistungen an Arbeitgeber zur Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen gemäß § 27 SchwbAV vom 11.05.2020 (PDF, barrierefrei, 250 KB). Auch veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 51 vom 5. Juni 2020, S. 722 ff. (PDF 200 KB)

Grundsätze zur Förderung von Inklusionsbetrieben nach §§ 215 ff SGB IX (PDF, barrierefrei, 180 KB). Auch veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 51 vom 5. Juni 2020, S. 717 ff. (PDF 200 KB)

Durchführungsgrundsätze „Job4000“ – Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen.

Grundsätze zur Finanzierung von Schriftdolmetscher-Leistungen nach dem SGB IX - (PDF, 250 KB). Auch veröffentlicht im Amtlicher Anzeiger Nr. 57 vom 24. Juli 2015 (PDF, 250 KB).

Verwaltungsabsprache (PDF, 250 KB) der BIH (Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen) mit Trägern der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung sowie der Bundesagentur für Arbeit über die Erbringung von Leistungen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben nach dem SGB IX Teil 3 im Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß Teil 1 des SGB IX.