Nur für den internen Dienstgebrauch: - Die folgenden Anbieterlisten wurden aktualisiert: HFbK, PBW und WA.
08.10.2010
Nur für den internen Dienstgebrauch: - Die folgende Anbieterliste wurden aktualisiert: Dolmetschung.
23.09.2010
Konkretisierung zu § 83 SGB XII aktualisiert: Zweckbestimmte Leistungen: Keine Anrechnung von Ghetto-Renten nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG).
01.09.2010
Neue Fachanweisung zu § 22 Abs. 3 und 5 SGB II tritt in Kraft: Gewährung und Rückforderung kommunaler Darlehen (Für die bis 31.08.2010 geltende Fachliche Vorgabe siehe Infoline-Archiv 2010 (was link with id: 2061636) )
Konkretisierung zu § 74 aktualisiert: Bestattungskosten (Für die bis 26.05.2010 gültige Fassung siehe Infoline-Archiv 2010 (was link with id: 2061636) )
04.05.2010
Anlage zu Konkretisierung zu § 52 Abs. 4 SGB XII aktualisiert: Stationäre Hospize
Neue Arbeitshilfe zu § 72 Blindenhilfe veröffentlicht. Die entsprechende Fachanweisung tritt außer Kraft (siehe Infoline-Archiv 2010 (was link with id: 2061636) ).
Nur für den internen Dienstgebrauch: - Die folgenden Anbieterlisten wurden aktualisiert: Dolmetschung, HFbK, PBW und WA.
15.04.2010
Die Fachliche Vorgabe zu § 22 SGB II Heizungshilfe sowie die Konkretisierung zu § 29 SGB XII Heizungshilfe werden gestrichen (siehe Infoline-Archiv 2010 (was link with id: 2061636) ).
Globalrichtlinie nach dem Hamburgischen Blindengeldgesetz (HmbBlinGG) aktualisiert: - neue Sonderinformation zur Exportierbarkeit von Blindengeld nach dem HmbBlinGG wegen EU-Recht - Umlaufbeschluss vom 17. Februar 2010 der 87. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2010 zum Vertragsverletzungsverfahren 2002/2234 – Exportierbarkeit von Leistungen an Behinderte und vor allem an Blinde
Fachanweisungen zu § 22 SGB II und zu § 29 SGB XII aktualisiert: Höchstwerte zu den Kosten der Unterkunft
01.03.2010
Infoline, rechte Menü-Box "Weitere Links": Datenbanken Pflegedienste als neuen zentralen Link für die Anbieter der ambulanten und teilstationären (Tagespflege) Pflegedienste eingerichtet.
Arbeitshilfe zu §§ 61 ff. SGB XII Hilfe zur Pflege in Tagespflegeeinrichtungen: Die Datenbank Tagespflege ist ab sofort auf der neuen Plattform des HamburgService zu erreichen. Die bisherige Datenbank Tagespflege wird hierdurch ersetzt.
Konkretisierung zu §§ 44 - 46 SGB XII Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen: Im Abschnitt "GSi an Personen in stationären Einrichtungen" wurde die Höhe des fiktiven KdU-Anteils aktualisiert.
Neue Gebührensätze in der - Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringung (bis zum 31.12.2009 geltende Beträge siehe Infoline-Archiv 2009 (was link with id: 1114994) )
Neue Arbeitshilfe zur Forderungsverwaltung tritt in Kraft: Verjährung (SGB XII) (Für die bis 31.12.2009 gültige Fachanweisung siehe Infoline-Archiv 2009 (was link with id: 1114994) )
Konkretisierung zu § 74 aktualisiert: Bestattungskosten (Für die bis 31.12.2009 gültige Fassung siehe Infoline-Archiv 2009 (was link with id: 1114994) )
Konkretisierung zu § 82 SGB XII aktualisiert: Begriff des Einkommens - Kindergeld (Für die bis 31.12.2009 gültige Fassung siehe Infoline-Archiv 2009 (was link with id: 1114994) )
Berücksichtigung der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII vom 01.09.2019 (Gz.: SI 222 / 112.30-10-2-19) In Kraft ab 13.08.2019 bis 31.05.2026
Hinweis: Das Faltblatt "Ihre Rechte als Mieterin und Mieter. Informationen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe" steht zusätzlich auch in weiteren Sprachen zur Verfügung.
Hinweis: Das Faltblatt "Ihre Rechte als Mieterin und Mieter. Informationen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe" steht zusätzlich auch in weiteren Sprachen zur Verfügung.
