Infoline Sozialhilfe

Infoline Aktuelles

Neue Veröffentlichungen und Hinweise in der Infoline 2015

Sozialbehörde
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Veröffentlichungen aus dem Jahr 2017
Veröffentlichungen aus dem Jahr 2016

01.12.2015

Folgende Regelungen treten neu in Kraft:

- zu § 6a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen eines Nothelfers für medizinische Versorgungsleistungen (Fachanweisung)

- zu § 25 SGB XII Erstattung von Aufwendungen eines Nothelfers für medizinische Versorgungsleistungen (Fachanweisung)

21.10.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu § 94 SGB XII Inanspruchnahme von Unterhaltspflichtigen

01.10.2015

Folgende Regelungen treten neu in Kraft:

- Fachanweisung zu § 24 SGB II Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten

- Arbeitshilfe zu § 31 SGB XII Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten

16.09.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu § 11 SGB XII Regelungen für die Fachämter Grundsicherung und Soziales (GS) der Bezirke für die Bewilligung und Abrechnung der Leistung der Schuldnerberatung

01.09.2015

Folgende Regelungen treten neu in Kraft:

- Arbeitshilfe zu § 27a Abs. 4 SGB XII, § 27 Abs. 3 SGB XII, §§ 41, 42 Nr. 1 i. V. m. 27a Abs. 4, § 70 und §§ 61 ff. SGB XII Inanspruchnahme des Mahlzeitendienstes bzw. stationären Mittagstisches

- Fachanweisung zu § 30 Abs. 5 SGB XII Anerkennung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung (Krankenkostzulage) für Leistungsberechtigte des SGB XII
Folgende Regelungen wurden aktualisiert:

- Fachanweisung zu § 22 SGB II Kosten der Unterkunft und Heizung
- Fachanweisung zu § 35 SGB XII Kosten der Unterkunft und Heizung

12.08.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zum AsylbLG zur Fachanweisung vom 01.04.2012 infolge der Gesetzesänderung des AsylbLG (Umsetzung des Urteils des BVerfG vom 18. Juli 2012), zur Anmietung von privatem Wohnraum sowie zu Kontozahlungen

01.08.2015

Folgende Regelung tritt neu in Kraft:

- Fachanweisung zu § 36a SGB II Durchführung der Kostenerstattung bei Frauenhausaufenthalten sowie Regelungen für Jobcenter team.arbeit.hamburg zur Direktanweisung der Kosten der Unterkunft und Heizung sowie zum Datenschutz bei Aufenthalt von schutzsuchenden Frauen in Hamburger Frauenhäusern
Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu § 94 SGB XII Inanspruchnahme von Unterhaltspflichtigen (UH)

01.06.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu § 23 SGB XII Beteiligung der Grundsicherungs- und Sozialdienststellen im Rahmen des Konzeptes der „Clearingstelle Gesundheitsversorgung Ausländer“

18.05.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu §§ 8 und 44a SGB XII Feststellung der Erwerbsfähigkeit

01.05.2015

Folgende Regelungen treten neu in Kraft:

- Arbeitshilfe zu § 27a Abs. 4 SGB XII Leistungen für Minderjährige, die außerhalb ihrer Herkunftsfamilie untergebracht sind

zu § 41 i. V. m. § 42 Ziffer 1, § 28 i. V. m. § 27a Abs. 4 SGB XII, § 2 AsylbLG Regelsatzfestsetzung für erwachsene Leistungsberechtigte, die mit anderen Erwachsenen einen Haushalt gemeinsam führen, ohne Partner zu sein

18.03.2015

Folgende Regelungen wurden aktualisiert:

- Fachanweisung zu § 22 Abs. 6 SGB II Abtretung bei Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen bei kommunalen Leistungen im SGB II

- Arbeitshilfe zu §§ 61-66 SGB XII Gewährung der häuslichen Pflege

- Arbeitshilfe zu §§ 61-66 SGB XII  Gewährung der häuslichen Pflege: Anlage 1

- Arbeitshilfe zu §§ 61-66 SGB XII  Hilfe zur Pflege in Tagespflegeeinrichtungen

- Arbeitshilfe zu § 71 SGB XII Gewährung von Geldleistungen der Altenhilfe: Leistungskatalog

01.03.2015

Folgende Regelung tritt neu in Kraft:

- Arbeitshilfe zu § 53 Übernahme auswärtig untergebrachter Pflegekinder, die aufgrund körperlicher und / oder geistiger Behinderung dem Personenkreis des § 53 SGB XII angehören (mit Bedarf an Eingliederungshilfe) in den Leistungsbereich des SGB XII
Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zum AsylbLG zur Fachanweisung vom 01.04.2012 infolge der Gesetzesänderung des AsylbLG (Umsetzung des Urteils des BVerfG vom 18. Juli 2012) sowie zur Anmietung von privatem Wohnraum

18.02.2015

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu §§ 61 - 66 SGB XII Bewilligung von Vergütungszuschlägen nach § 87 b SGB XI für Nichtversicherte

01.02.2015

Folgende Regelung tritt neu in Kraft:

- Fachanweisung zu §§ 34, 34a und 34b SGB XII, §§ 2 und 3 AsylbLG, § 6b BKGG und § 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB II und § 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 28 Abs. 2 S. 2 SGB II (Schul- und Kitaausflüge) und § 28 Abs. 7 SBG II (soziokulturelle Teilhabe) Leistungen für Bildung und Teilhabe

01.01.2015

Folgende Regelungen treten neu in Kraft:

- Arbeitshilfe zu § 23 SGB XII Beteiligung der Grundsicherungs- und Sozialdienststellen im Rahmen des Konzeptes der „Clearingstelle Gesundheitsversorgung Ausländer“

- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – Hamburger Budget für Arbeit
Folgende Regelungen wurden aktualisiert:

- Arbeitshilfe zu §§ 8 und 44a SGB II Feststellung der Erwerbsfähigkeit
(Die bis 31.12.2014 geltende Version ist im Infoline-Archiv 2014 (was link with id: 4250190) einsehbar.)

- Arbeitshilfe zu § 32 SGB XII Übernahme der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII (neue Höchstbeträge)
Neue Regelsätze und Regelbedarfe. Die folgenden Arbeitshilfen und Konkretisierungen wurden entsprechend aktualisiert:

- AsylbLG: Arbeitshilfe zur Fachanweisung vom 01.04.2012 infolge des Urteils des BVerfG vom 18. Juli 2012

- Konkretisierung zu § 27 SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt

- Konkretisierungen zu §§ 27b, 28 und 42 SGB XII und §§ 2 und 3 AsylbLG i. V. m. §§ 61, 62 SGB V Zuzahlungen

- Konkretisierung zu § 27b SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

- Konkretisierung zu § 92a SGB XII Häusliche Ersparnis
Ab 01.01.2015 gelten neue Kostenbeiträge:

- Arbeitshilfe zu § 92 SGB XII Anrechnung des Einkommens bei behinderten Menschen

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2014

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2013

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2012

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2011

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2010

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2009

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2008

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2006

Veröffentlichungen und Hinweise aus den Jahren 2004 und 2005

Zum Weiterlesen

Infoline Sozialhilfe

Infoline Archiv 2026: Fachanweisung zu § 32 und 32a SGB XII

Berücksichtigung der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII vom 01.09.2019 (Gz.: SI 222 / 112.30-10-2-19) In Kraft ab 13.08.2019 bis 31.05.2026

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Infoline Archiv 2026: Fachanweisung zu § 22 SGB II

Hinweis: Das Faltblatt "Ihre Rechte als Mieterin und Mieter. Informationen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe" steht zusätzlich auch in weiteren Sprachen zur Verfügung.

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Infoline Archiv 2026: Fachanweisung zu § 22 SGB II

Hinweis: Das Faltblatt "Ihre Rechte als Mieterin und Mieter. Informationen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe" steht zusätzlich auch in weiteren Sprachen zur Verfügung.