Infoline Aktuelles 2025/2026

Folgende Regelung wurde neu aktualisiert:

• Fachanweisung zu §§ 32, 32a SGB XII Berücksichtigung der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII

Folgende Regelung wurde neu veröffentlicht:

• Fachanweisung zu §§ 67-69 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten auf Basis des Konzeptes Housing First (Fachanweisung Housing First)

Folgende Regelung wurde neu veröffentlicht:

• Fachanweisung zu §§ 67-69 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Folgende Regelung wurde aktualisiert:

• Bedarf für Unterkunft und Heizung für die Containerplätze Barmbek und Altona (Allgemeine Information)

Folgendes Regelwerk wurde bis 31.08.2025 verlängert:

• zu § 93 Absatz 8 Abgabenordnung in Verbindung mit § 82 SGB XII Kontenabruf für nichtsteuerliche Zwecke (Fachanweisung)

Folgende Regelwerke wurden bis 31.12.2025 verlängert:

• Verjährung (SGB II) (Fachanweisung)
• Verjährung (SGB XII) (Arbeitshilfe)
• Abtretung bei Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei kommunalen Leistungen im SGB II (Fachanweisung)
• Abtretung bei Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile im SGB XII (zu § 29 Abs. 1 SGB XII) (Arbeitshilfe)
• Gewährung von Geldleistungen als Darlehen - Darlehensvergabe, Darlehensmodalitäten, Umwandlung in eine Beihilfe (SGB XII) (Fachanweisung)
• Geltendmachung und Veränderung von Ansprüchen bei Sozialhilfeleistungen (Arbeitshilfe)

Folgende Regelwerke wurden aktualisiert:

• Mehrbedarfe des Dritten und Vierten Kapitels (Arbeitshilfe)
• zu § 73 SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen - Mittagsverpflegung auf Außenarbeitsplätzen (Arbeitshilfe)

Folgende Regelung wurde neu veröffentlicht:

Fachanweisung über vorübergehende Abweichungen von einzelnen Vorgaben der Fachanweisung über Hilfen für obdach- und wohnungslose Personen durch die bezirklichen Fachstellen für Wohnungsnotfälle