Werte und Normen: Information für Geflüchtete
Schutzsuchenden Menschen soll im Rahmen der Willkommenskultur bereits kurz nach ihrer Einreise ein Eindruck über die gesellschaftlichen und verfassungsrechtlichen Normen der Bundesrepublik Deutschland (zum Beispiel Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit, Religion) vermittelt werden. Insbesondere soll deutlich werden, was in Deutschland akzeptiert wird und was nicht. Mehr...
Lebenslagenbericht Geflüchtete
Der Lebenslagenbericht zur Situation der Geflüchteten in Hamburg 2016 - 2018 ist der erste Sozialbericht mit Fokus auf die Personengruppe Geflüchteter für eine deutsche Großstadt und ein Bundesland.
Vereinbarung mit der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration"
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 13. Juli 2016 den "Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative 'Hamburg für gute Integration'“ beschlossen. Der Text ist auf den Seiten der Hamburgischen Bürgerschaft abrufbar: Drucksache 21/5231 (PDF 2 MB).
Gewaltschutzkonzepte in Unterkünften
Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkünfte sollen vor Gewalt – insbesondere vor geschlechtsspezifischer Gewalt – geschützt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden Konzepte für die Einrichtungen erarbeitet. Mehr...
Unbegleitete minderjährige Ausländer
Der zuständige Landesbetrieb Erziehung und Bildung stellt einen laufend aktualisierten Bericht (PDF, 250 KB) über die Inobhutnahme und Erstversorgung, die Zugangszahlen und die rechtlichen Grundlagen für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer zur Verfügung.
Publikationen und Materialien
Flucht und Asyl in Leichter Sprache
Was sind Flüchtlinge? Was geschieht, wenn sie nach Deutschland kommen? Welche unterschiedlichen Meinungen über Flüchtlinge gibt es in Deutschland und Europa? Auf diese und viele weitere Fragen gibt die Internetseite "einfach Politik: Flucht und Asyl" Antworten in leicht verständlicher Sprache. Der Text steht auch als Broschüre zur Verfügung. Herausgeber ist die Bundeszentrale für politische Bildung.
Gesetzestexte
Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt die Versorgung. Es gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige (zum Beispiel Inhaber von Duldungen) und für andere Ausländer, die sich nur vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen. Die Grundleistungen werden als Sachleistungen bereit gestellt. Hiervon kann – soweit nötig – abgewichen werden, wenn der Asylbewerber nicht in einer Aufnahmeeinrichtung (Gemeinschaftsunterkunft) untergebracht ist.
Mit erfolgreichem Abschluss des Asylverfahrens wechseln die Flüchtlinge in den Rechtskreis des Sozialgesetzbuches, Zweites Buch (SGB II) bzw. in seltenen Fällen in den Rechtskreis des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch (SGB XII).
Die Betreuung von unbegleiteter minderjähriger Ausländern findet unter Anwendung des Kinder- und Jugendhilferechts (Sozialgesetzbuch, Achtes Buch - SGB VIII) und unter Beachtung des Aufenthalts- und Asylrechts statt. Im SGB VIII sind vor allem maßgebend die §§ 42 SGB VIII (Inobhutnahme), 86 Abs. 7 SGB VIII (Örtliche Zuständigkeit), 87 SGB VIII (Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen) und 89 d SGB VIII (Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise).