Am 31. März 2021 ist das Behördenkompetenznetzwerk mit einem großen Fachtag gestartet. Senatorinnen und Senatoren sowie Expertinnen und Experten der Behörde für Inneres und Sport, der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, der Behörde für Kultur und Medien, der Senatskanzlei, der Bezirksämter und der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration (Sozialbehörde) nahmen am Fachtag teil und sind zudem fester Bestandteil des Netzwerkes.
Bereits im Oktober des Vorjahres wurden die Arbeitsstrukturen aufgebaut. Somit sind die Arbeitsgruppen ‚Fallarbeit und Meldewege‘, ‚Qualifizierung und Bildungsarbeit‘, ‚Analyse und Lage‘, ‚Prävention Internet‘ sowie ‚Digitale Hassrede‘ bereits in die Arbeitsprozesse gestartet. Gerahmt wird die Arbeit des Netzwerkes durch einen Steuerungskreis, der mindestens viermal im Jahr auf Ebene der Staatsrätinnen und Staatsräte oder der Amtsleitungen tagt.
Neben den jeweiligen thematischen Schwerpunkten der Arbeitsgruppen hat das Behördenkompetenznetzwerk aktuell den Umgang mit Rassismus und Rechtsextremismus im Öffentlichen Dienst sowie Schnittstellenmanagement bezüglich der Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus als übergreifende Themen festgelegt.
Das Behördenkompetenznetzwerk ergänzt die etablierten Fach- und Beratungsstellen sowie Netzwerke in der Stadt. Einen Überblick der zivilgesellschaftlichen und staatlichen Beratungs- und Meldestellen finden Sie hier auf der Seite "Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus".
Arbeitsgruppen des Behördenkompetenznetzwerkes Rechtsextremismus
Arbeitsgruppe Fallarbeit und Meldewege
In allen Behördenbereichen sollen Meldewege für rassistische, antisemitische und rechtextreme Vorfälle identifiziert, geklärt und bekannt gemacht werden. Anhand von Fällen sollen die Meldewege praxisnah entworfen werden und auf die Tauglichkeit für eine erfolgreiche Bearbeitung geprüft werden.
Arbeitsgruppe Qualifizierung und Bildungsarbeit
Pädagogische Fachkräfte bis hin zu Polizistinnen und Polizisten sollen qualifiziert werden im Erkennen und Umgang mit Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus. Daher bedarf es der Sensibilisierungsarbeit für das Erkennen von problematischen Einstellungen sowie der Vermittlung von Kompetenzen zum Umgang in der Aus- und Fortbildung.
Arbeitsgruppe Analyse und Lage
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus treten in stetig wandelnden Formen und Phänomenen auf. Diese AG bündelt die Analysen und Einschätzungen der verschiedenen Hamburger Akteure, um stets die aktuellen Entwicklungen im Blick zu haben. Es fließen sicherheitsbehördliche und zivilgesellschaftliche Expertisen ebenso wie wissenschaftliche Erkenntnisse in die Hamburger Beurteilungen ein.
Arbeitsgruppe Prävention Internet
Diese Arbeitsgruppe verbindet die Hamburger Angebote im Bereich der Prävention im Internet. Zudem gibt es einen stetigen Wissens- und Erfahrungsaustausch.
Arbeitsgruppe Digitale Hassrede
Die Strafverfolgung von digitaler Hassrede steht im Zentrum der Arbeit dieser AG. Dazu werden Anzeige- und Meldewege weiter ausgebaut und miteinander verknüpft. Die AG dient darüber hinaus dem Wissens- und Erfahrungsaustausch aller relevanten Stakeholder.
