Liebe Eimsbüttelerinnen, liebe Eimsbütteler,
mit uns - der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - haben Sie eine Alternative zur herrschenden Politik im Bezirk.
Bei uns hat die soziale Frage höchste Priorität. Auf unsere entschiedene - und mit Ihrer Unterstützung auch kraftvolle - Oppositionsarbeit müssen auch die bürgerlichen Mehrheitsparteien reagieren.
Das bedeutet:
Opposition wirkt, LINKS wirkt!
»Demokratie ist ihrem Wesen nach gleichberechtigte Teilnahme aller an der gemeinsamen Regelung der gemeinsamen Aufgaben, tendenzielle Identität von Regierenden und Regierten… Sozialismus ist nichts anderes als die allseitige Verwirklichung dieses Gedankens der Demokratie, der aus einem System politischer Spielregeln zum inhaltlichen Prinzip der gesamten Gesellschaft, zur sozialen Demokratie erweitert wird.«
(Wolfgang Abendroth 1954)
Für das Wahlprogramm des Bezirksverbands DIE LINKE.Eimsbüttel zu den Bezirksversammlungs-Wahlen 2024 wurden wir gewählt. Darum ist es die Grundlage unserer Fraktionspolitik.
Für uns gilt entsprechend:
- Wohnen muss bezahlbar sein
- Selbstbestimmung gegen Sozialabbau - mehr kommunale Demokratie in Eimsbüttel
- Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Eimsbüttel (Kitas, offene Jugendarbeit, Seniorenbetreuung)
- Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel fördern statt kürzen
- Menschenwürdige Wohnraumversorgung für alle, auch für Geflohene
- Keine Stellenstreichungen sondern Stellenausbau im Bezirksamt Eimsbüttel
- Bildung und Kultur - Teilhabe für alle
- Menschlichkeit und Solidarität in Eimsbüttel, gegen Ausgrenzung und Rassismus
- Eimsbüttel - ein Bezirk für Mensch und Natur, nicht nur für den Autoverkehr
- Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
Wir von der Linksfraktion Eimsbüttel stehen für:
- bezahlbare Wohnungen für Alle, das heißt aktive Bodenbevorratungspolitik / Grundstücks-Rückkauf der Stadt, mehr Sozialwohnungsbau in Eimsbüttel, allgemein unbefristete Sozialbindung (weil: einmal gefördert - immer günstig)
- bedarfsgerechten Bau barrierefreien Wohnraums
- eine tatsächliche, allgemeine Mitpreisbremse, also einen Mietendeckel
- gebührenfreien Kita-Besuch und gutes, kostenloses Mittagessen für alle Kinder
- eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung Geflohener
- guter Lohn für gute Arbeit
- lückenlosen Mindestlohn und eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
- Stopp von Zwangsumzügen für Hartz IV-Betroffene
- Demokratisierung der Hamburgischen Kommunalpolitik, also der Bezirksversammlungen, kein Evokationsrecht des Senats in bezirklichen Angelegenheiten und verbindliche Bürgerentscheide
- eine jährliche Konferenz zur sozialen und ökologischen Beschäftigungsentwicklung in den Eimsbütteler Quartieren
- flächendeckendes Tempo 30 in allen Eimsbütteler Wohngebieten
Allerdings sind wir dagegen,
- Elternschulen zu schließen
- Senior:innen-Beratungen abzuschaffen
- Kinder- und Jugendhilfe zu kürzen
- Zuwendungen für die Bürgerhäuser einzustellen
- den schulärztlichen und schul-zahnärztlichen Dienst aufzulösen.
Auch in Eimsbüttel muss gelten: Umsteuern! Nicht kürzen!
Gestalten wir gemeinsam einen sozialen Bezirk Eimsbüttel!
In diesen Ausschüssen der Bezirksversammlung sind wir für Sie aktiv:
- Mikey Kleinert (Fraktionsvorsitzender)
Hauptausschuss, Regionalausschuss Stellingen-Eidelstedt, Ausschuss für Grün-Nachhaltigkeit-Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft-Digitales-Verbraucherschutz, Haushalts- und Kulturausschuss, Stadtplanungs-Ausschuss, Sonder-Ausschuss Straßenumbenennungen - Manuela Pagels (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende)
Hauptausschuss, Regionalausschuss Lokstedt-Niendorf-Schnelsen, Ausschuss für Schule-Bildung-Integration, Ausschuss für Soziales - Nikolai Drews
Kerngebietsausschuss, Ausschuss für Grün-Nachhaltigkeit-Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft-Digitalisierung-Verbraucherschutz, Ausschuss für Mobilität, Sonderausschuss für Straßenumbenennungen - Myriam Schrank
Regionalausschuss Stellingen-Eidelstedt, Jugendhilfe-Ausschuss, Ausschuss für Soziales - Marvin Brinkmann
Kerngebietsausschuss, Ausschuss für Grün-Nachhaltigkeit-Umwelt, Ausschuss für Mobilität, Stadtplanungs-Ausschuss
Besuchen Sie uns gern im Web unter: www.linksfraktion-eimsbuettel.de und informieren Sie sich über aktuelle Schwerpunkte oder viele unserer Anträge und Anfragen im Detail.
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Post: Die Linke Fraktion Eimsbüttel, Kieler Str. 689, 22527 Hamburg