Liebe Eimsbüttlerinnen und liebe Eimsbüttler,
dank ihrer Wahlentscheidung ist die FDP seit Mai 2019 wieder in der Bezirksversammlung in Fraktionsstärke vertreten. Als liberale politische Kraft setzen wir Ihren Vertrauensvorschuss um und betreiben bürgernahe Kommunalpolitik.
Kommunalpolitik heißt für uns: Bürgerinteressen, frei von Ideologie und Dogma, in der Bezirksversammlung zu vertreten. Wir möchten freiheitliche Interessen durchsetzten, die den Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns setzen und den Staatseinfluss auf das erforderliche Mindestmaß begrenzen. Aber Freiheit heißt immer auch Verantwortung des Einzelnen – diese ist unabdingbar für das Zusammenleben in Eimsbüttel.
Unser Bezirk ist einer der vielfältigsten Hamburgs, ein Paradebeispiel für liberales Zusammenleben und Toleranz.
Ob im Interessenausgleich zwischen den Generationen, im Bildungsangebot oder in der Wahrnehmung sozialer Verantwortung: Es sollte immer viele Wege geben, die auch zu unterschiedlichen Zielen führen können. Vielfalt macht das Leben bunt und ist somit der Nährboden für Ideen. Starre und Stagnation ist der Feind jeglichen Fortschritts. In diesem Sinne entspricht Eimsbüttel unserer Vorstellung einer konstruktiven Ideenschmiede. Wir setzen auf Individualität und wehren uns gegen Gleichmacherei.
Eigeninitiative und ehrenamtliches Engagement sind die gesellschaftlichen Stützpfeiler, die gerade in Eimsbüttel verbreitet sind. Diese wollen wir fördern und bürokratische Hürden abbauen. In der Wirtschaft müssen lähmende Reglementierungen, Verordnungen, Vorschriften und Genehmigungsverfahren auf das notwendige Minimum zurechtgestutzt werden. Daran arbeiten wir stetig. Wir wollen Eimsbüttel noch lebenswerter machen. Gerade im städtebaulichen Bereich sind in der Vergangenheit viele Fehler gemacht worden, die wir durch unsere Mitarbeit zukünftig verhindern wollen. Grünflächen wurden vernachlässigt, Straßen und Wege sind in schlechtem Zustand, Baumnachplanzungen nehmen stetig ab - das muss sich ändern. Wir achten darauf, dass mit Steuermitteln sorgsam umgegangen wird. Bei Neubauprojekten treten wir für maßvolle Bebauung und einen vernünftigen Interessenausgleich zwischen Investoren, Nachbarn und der Öffentlichkeit ein. Die zahlreichen Eimsbütteler Parks und Gewässer müssen auch in Zukunft zur Naherholung zur Verfügung stehen und bedürfen besonderem Schutz.
Auch im Straßenverkehr gibt es in Eimsbüttel Handlungsbedarf. Im Rahmen bezirklicher Zuständigkeit setzen wir auch hier auf Vielfalt. Die weiter notwendige Verbesserung des ÖPNV darf nicht auf Kosten des Individualverkehrs erfolgen. Wir brauchen ein funktionierendes, großstädtisches Verkehrskonzept, das die unterschiedlichen Interessen sämtlicher Verkehrsteilnehmer abwägt und berücksichtigt. Jeder Anwohner – egal aus welchem Stadtteil – muss die Möglichkeit haben, zwischen verschieden Verkehrsoptionen zu wählen. Jeder hat ein Recht auf Mobilität und Service!
In der Bezirksversammlung treten wir für Bürgerbeteiligung ein, für offene transparente Verfahrensweisen und setzten uns gegen „Hintertürgekungel“ zur Wehr.
Mit Ihrer Unterstützung können wir noch mehr erreichen. Darum freuen wir uns auf Ihre Mitarbeit, auf ihr Engagement und Ihre Anregungen.
Herzlichst Ihre
FDP-Fraktion-Eimsbüttel
Fraktionsbüro FDP:
Feldbrunnenstraße 8
20148 Hamburg
Telefon: (040) 5555 5550
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Fraktionsvorsitzender: Benjamin Schwanke