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Bekämpfung von Antisemitismus

Senat beschließt Landesstrategie gegen Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens

Mit der Landesstrategie werden über 150 Maßnahmen ergriffen, damit Antisemitismus in Hamburg keinen Platz mehr hat und jüdisches Leben gefördert wird. Kern der Strategie ist eine gemeinsame Verpflichtung auf Grundsätze, Handlungsfelder und Ziele, mit denen das übergreifende Thema Antisemitismusbekämpfung in allen Fachbehörden, Senats- und Bezirksämtern nachhaltig verankert werden soll. Zudem wurde Stefan Hensel für eine zweite Amtszeit als Beauftragter für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus bestellt.

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Menora
Menora IMAGO / Zoonar

Gemeinsame Strategie gegen Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens in Hamburg

Auch in Hamburg erleben Jüdinnen und Juden immer häufiger Anfeindungen. In einer schriftlichen Befragung von Jüdinnen und Juden von November 2023 bis Februar 2024 gaben 77 Prozent der Befragten an, dass sie in den vorangegangenen zwölf Monaten antisemitische Vorfälle erlebt hatten. Die Befragung ist Teil einer Dunkelfeldstudie, die erstmals jüdisches Leben und Alltag in Hamburg beleuchtet.

Die Bekämpfung von Antisemitismus und der Schutz jüdischer Hamburgerinnen und Hamburger sind bereits Ziele mehrerer Konzepte und Programme des Senats. Die Spezifika antisemitischer Diskriminierungs- und Gewaltformen sowie deren nachweisliche Zunahme erfordern jedoch zusätzlich eine ressortübergreifende Gesamtkonzeption der Senatsarbeit gegen Antisemitismus. Mit der Landesstrategie werden insgesamt 157 Maßnahmen vorgelegt, um Antisemitismus zu bekämpfen und jüdisches Leben in Hamburg zu fördern.

Statement der Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank

Grundsätze, Handlungsfelder und Ziele

Die Landesstrategie soll in allen Fachbehörden, Senats- und Bezirksämtern nachhaltig verankert werden. Kern ist daher die gemeinsame Verpflichtung auf fünf Grundsätze, drei Handlungsfelder und zehn Ziele. Die fünf Grundsätze ziehen sich dabei als Prinzipien durch alle Handlungsfelder und Maßnahmen.

Ein zentraler Baustein ist die Schaffung einer Bildungsstelle, die die Bildungsarbeit gegen Antisemitismus verstärken und weiterentwickeln soll. Ein weiterer wichtiger Baustein ist es, jüdische Akteurinnen und Akteure in Hamburg zu stärken und ihre Perspektiven sichtbar zu machen. Auch die Stärkung des hamburgisch-israelischen Jugendaustauschs, der Wiederaufbau jüdischer Einrichtungen und die Aus- und Fortbildung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst und die Förderung des interkulturellen Dialogs gehören zu den Maßnahmen. Die Inhalte der Landesstrategie können hier im Detail nachgelesen werden: Landesstrategie gegen Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens

Stefan Hensel erneut zum Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus bestellt

Zudem hat der Senat die zweite Amtszeit des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus Stefan Hensel beschlossen. Der Beauftragte arbeitet weisungsunabhängig. Er ist unter anderem Ansprechperson für die Zivilgesellschaft, vertritt die Interessen von Betroffenen von Antisemitismus und steigert die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Hamburg. An der Erarbeitung der Landesstrategie war der Beauftragte intensiv beteiligt.

Hintergrund

Die Landesstrategie gegen Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens baut auf den im Jahr 2020 erarbeiteten Eckpunkten „Entwicklung einer Landesstrategie“ auf. Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke hat hierzu gemeinsam mit dem Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in einem mehrstufigen Beteiligungsprozess Bedarfe und Anregungen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure erhoben und ausgewertet. An der ressortübergreifenden Strategie haben alle Behörden und die öffentliche Verwaltung mitgewirkt.