Hochverehrter Herr Bundespräsident,
Sehr verehrter Herr Erster Bürgermeister,
Exzellenzen,
Meine Damen und Herren!
Ich bedanke mich für die mir erwiesene Ehre, heute Abend anlässlich des an jahrhundertealten Traditionen so reichen Matthiae-Mahls zu Ihnen reden zu dürfen. Ich freue mich sehr, mit Ihnen allen zusammen hier zu sein - beim ältesten Festmahl der Welt, im Großen Festsaal des Rathauses von Hamburg.
Die engen deutsch-lettischen Bande wurden sogar noch vor der Grundsteinlegung dieses Hauses begründet. Seit dem 12. Jahrhundert beförderte die Ostsee unsere Bande in den Bereichen der Schifffahrt, Politik und Wirtschaft. Seit der Gründung des Hanse-Bundes waren das heutige Lettland und Estland dem deutschen Kulturraum zugehörig.
Johannes Gutenberg erfand den Buchdruck, und schon bald darauf entwickelte sich unsere Hauptstadt Riga zur Achse des Buchwesens ihrer Region. Als Martin Luther seine berühmten Wittenberger Thesen erließ, wurde Lettland zu einem der wichtigsten Zentren der Reformation.
Einige Jahrhunderte darauf weckte Johann Gottfried Herder von Riga aus mit seinen Schriften das Interesse gebildeter Kreise für Folklore und Romantik. Herders Wirken war für den Freiheitsdrang und die nationale Selbstbestimmung der Deutschen und der Letten gleichermaßen bedeutsam.
Noch Anfang des 20. Jahrhunderts beherrschte jeder mittelprächtig gebildete Bürger in Lettland die deutsche Sprache, die sich historisch zur lingua franca unserer Region entwickelt hatte.
Sogar die schwierige Geschichte des vergangenen Jahrhunderts vermochte diese Bande nicht zu trennen und das vielfältige Erbe auszulöschen, das die Jahrhunderte alten kulturellen und anderweitigen Verbindungen begründet hatten.
Vor nunmehr fast 30 Jahren begann in Lettland eine neue Zeitrechnung. Die Republik Lettland gewann nicht nur ihre Unabhängigkeit wieder, sondern stellte diese durch Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der NATO auf feste Grundlagen.
Inzwischen hat Lettland vieles geleistet, um sich als verlässlichen Freund, Verbündeten und Partner jedes Mitglieds der Völkergemeinschaft zu zeigen, das seine Zukunft in Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sieht.
Der Zeitpunkt meines Besuchs in Deutschland ist symbolträchtig, denn am 18. November 2018 begingen wir die Hundertjahrfeier der Republik Lettland. Die entsprechenden Feierlichkeiten nah und fern setzen sich noch fort, unter anderem auch in Deutschland. Übermorgen werden in der Elbphilharmonie die herausragende lettische Organistin Iveta Apkalna und der Akademische Staatschor „Latvija“ auftreten. In Hamburg wird bald eine Ausstellung über die lettische Staatsgründung und die hundertjährige Geschichte unserer Republik eröffnet werden.
Wir freuen uns von Herzen, dieses für uns so bedeutsame Jubiläum zusammen mit Ihnen, unseren guten Freunden und engen Verbündeten, feiern zu können.
Deutschland ist ein enger Freund und strategischer Partner Lettlands in vielen Bereichen. In den Jahren des nationalen Erwachens beziehungsweise der singenden Revolution verfolgte das lettische Volk, damals noch unter sowjetischer Besatzung, Hoffnung und Sympathie das Streben der Deutschen nach Freiheit und Wiedervereinigung, welches die Berliner Mauer zu Fall brachte und damit auch unsere Unabhängigkeitsbewegung inspirierte.
Auch die Menschen in Lettland sehnten sich danach, die Mauer zu durchbrechen, die unser Volk von den europäischen Werten und seiner Identität trennte. Die Menschen von Lettland verbündeten sich mit ihren Nachbarn, den Litauern und Esten, und schufen zusammen ein einmaliges Symbol der Einheit – den Baltischen Weg. Zwei Millionen Menschen in einer lebenden Menschenkette über eine Entfernung von 600 Kilometern, von Tallinn über Riga nach Vilnius, reichten sich die Hand. Diese Einigkeit und Entschlossenheit führte der Welt vor Augen, dass auch kleine Völker Großes bewirken können.
Der damalige Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, bekannte seinerzeit, dass der Baltische Weg mit zum Fall der Berliner Mauer führte. Mit der Berliner Mauer fiel auch der eiserne Vorhang, der das lettische Volk von der europäischen Wertegemeinschaft und damit von seiner eigenen, in eben jenen Werten begründeten Identität trennte.
Heute möchte ich Ihnen auch danken für die Gastfreundschaft und die Unterstützung, die Sie jenen Letten haben zukommen lassen, die während der sowjetischen Okkupation unseres Landes in Deutschland ein neues Zuhause gefunden haben. Zahlreiche herausragende lettische Kultur-, Literatur- und Kunstschaffende fanden damals Zuflucht in Deutschland. Wir freuen uns besonders, dass jenen Letten hier die Möglichkeit gegeben wurde, ihre lettische Identität, Sprache und Kultur weiter zu pflegen und zu erhalten.
Deutschland gehörte auch zu den ersten Ländern, die 1991 ihre diplomatischen Beziehungen zu Lettland wieder aufnahmen. Von Beginn an unterstützte Deutschland fest die außenpolitischen Ziele Lettlands, nämlich unsere Aufnahme und Integration in die Europäische Union und die NATO, die Eurozone und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Heute ist Deutschland der zweitgrößte Außenhandelspartner Lettlands. Ich freue mich, dass der Umfang unseres gegenseitigen Handels, wie auch das Interesse deutscher Investoren an Lettland stetig wächst. Wir wollen die Zusammenarbeit der Unternehmer unserer Länder und somit die wirtschaftliche Entwicklung Lettlands und Deutschlands weiter fördern.
Lettland und Deutschland setzen sich gleichermaßen für ein starkes, erfolgreiches und wettbewerbsfähiges Europa ein und arbeiten in vielen europapolitisch wichtigen Bereichen zusammen. Lettland begrüßt die konsequente Solidarität und Unterstützung Deutschlands für die Stärkung der regionalen Sicherheit in den Baltischen Staaten und im Ostseeraum, die zu Frieden und Stabilität in Europa und in der ganzen Welt beiträgt. Ich begrüße es sehr, dass gerade Deutschland eine führende Rolle auf sich genommen in der Suche nach geeigneten Antworten auf die Herausforderungen, die uns zuweilen recht aggressiv agierende internationale Akteure bereiten. Deutschland beteiligt sich an der Luftraumüberwachung der Baltischen Staaten und führend am NATO-Kampfverband in Litauen im Rahmen der Enhanced Forward Presence, unterstützt die Stärkung eines geeigneten Rahmens für unabhängige und objektive Medien in unserem Land, die höchsten Ansprüchen gerecht werden, und bemüht sich seit Jahren intensiv um eine Stabilisierung der Lage im Osten der Ukraine.
Hochverehrter Herr Bundespräsident,
Sehr verehrter Herr Erster Bürgermeister,
Exzellenzen,
Meine Damen und Herren!
Enge und vertrauensvolle regionale Zusammenarbeit ist die Grundlage eines starken und geeinten Europas. In der Ostseeregion ist ein engmaschiges Netz der Zusammenarbeit entstanden, das in vielen anderen Regionen der Welt als Vorbild gesehen wird. Wir arbeiten eng in Fragen zusammen, die uns allen wichtig sind – der Verschmutzung unseres gemeinsamen Meeres, Bereichen des Kinderrechts, des Kampfes gegen den Menschenhandel, beim Erhalt unseren kulturellen Erbes, der Digitalisierung und Innovation. Zugleich wissen wir, dass nicht nur eitel Sonnenschein herrscht – im Ostseeraum sind Risiken strategischer Bedrohung bemerkbar, insbesondere seit 2014. Uns beschäftigen Cyber- und Hybridbedrohungen; wir sind gezwungen, uns Fragen der strategischen Kommunikation und der Medien zuzuwenden. Ich denke, wir sollten auch unsere rein praktische Zusammenarbeit stärken, einschließlich zwischenmenschlicher Kontakte und Verbindungen zwischen den Zivilgesellschaften unserer Länder.
Lettland unterhält ausgezeichnete Beziehungen zu seinen baltischen Nachbarn und zu den nordischen Staaten. Diese Partnerschaften sind für uns in den Bereichen der Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Kultur und des Bildungswesens von ähnlicher Bedeutung wie unsere Beziehungen zu Deutschland und Polen. Die bestehenden Bande werden nicht nur im bilateralen und regionalen Dialog gestärkt, sondern auch in multilateralen Formaten wie der Europäischen Union.
Die kommenden Jahre werden voller Herausforderungen sein für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten. Ende Mai werden unsere Bürger in der Europa-Parlamentswahl die Weichen für die Zukunft unseres Kontinents und seine Rolle in der Welt stellen. Diese Wahl wird den Willen hunderter Million Europäer zum Ausdruck bringen. Wir alle sind aufgerufen, unser Möglichstes zu tun, um das einmalige Projekt der friedlichen Einigung auf unserem Kontinent nicht zu gefährden. Dazu gehören auch notwendige Reformen, um das Wirken der Europäischen Union noch wirksamer und ihre Vorteile für die Menschen spürbarer zu machen.
Auch in Zukunft sollte die Europäische Union in Vielfalt geeint sein, und starke Nationalstaaten sind hierzu kein Hindernis, sondern vielmehr Grundlage.
- Die Europäische Union sollte eine eigene Verteidigungskapazität in Ergänzung zur NATO aufbauen.
- Wir brauchen eine entschiedene und geeinte europäische Außenpolitik.
- Wir brauchen eine wahrhaft europäische Energiepolitik.
- Wir brauchen verlässliche und feste Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA.
Lettland blickt heute zurück auf 15 Jahre seit seinem Beitritt zur Europäischen Union. Das ist für uns ein Anlass zum Nachdenken darüber, was wir durch die EU-Mitgliedschaft unseres Landes gewonnen haben, und was wir durch sie gelernt haben. Wir finden, dass die Einheit und Konvergenz Europas einen Großteil ihrer Kraft ausmacht. Wenngleich sich die europäische Wirtschaft in den letzten Jahren insgesamt positiv entwickelt hat, bestehen immer noch große Unterschiede in der Wirtschaftskraft der Mitgliedstaaten.
Wir sehen mit Freude die Rückkehr vieler europäischer Staaten zu wirtschaftlichem Wachstum und können uns doch nicht zufrieden geben, wenn unsere Bürger mit Sorgen in die Zukunft schauen. Die Hauptgründe hierfür sind das große Einkommensgefälle, die allzu langsame Angleichung der Lebensumstände und beträchtliche regionale Unterschiede. Handeln wir nicht entschieden genug, um diese Probleme anzugehen, so wird es schwierig werden, die Welle des Populismus aufzuhalten. Dagegen ist kein EU-Mitgliedsland immun.
Lettland steht unterschiedlichen Ideen, die darauf angelegt sind, positive Veränderungen in Europa in die Wege zu leiten, offen gegenüber. Wir begrüßen die gemeinsamen Bemühungen Deutschlands und Frankreichs, der Europäischen Union eine ambitionierte Zukunftsausrichtung zu geben.
Im Hinblick auf den Brexit ist die Einigkeit Europas wichtiger denn je. Das Vereinigte Königreich wird ein wichtiger Partner Lettlands und der Europäischen Union bleiben, weswegen wir mit den Briten in den Bereichen des Schutzes unserer Bürger, der Sicherheit, Verteidigung, der Außenpolitik, des Handels und der wirtschaftlichen Beziehungen weiterhin eng kooperieren möchten.
Lettland und Deutschland sollten auch nach dem Brexit gemeinsam für eine geeinte und sichere EU und starke transatlantische Bande eintreten. Trotz aller Meinungsunterschiede sind die EU und die Vereinigten Staaten in den immer unruhigeren geopolitischen Gewässern unserer Zeit nach wie vor füreinander die wichtigsten Partner. Die transatlantische Verbindung bleibt unseres Erachtens unersetzlich für die Sicherheit Europas und der Welt. Wir sind bereit, zusammen mit den baltischen Nachbarn unseren Beitrag zum Abbau von Spannungen im transatlantischen Verhältnis zu leisten. Das Zusammenhalten Europas mit seinen transatlantischen Partnern ist angesichts der aggressiven Bestrebungen Russlands gerade auch im europäischen Interesse unabdingbar.
Meine Damen und Herren!
Frieden und Stabilität sind die Grundvoraussetzungen unserer Entwicklung. Daher war es mir eine besondere Ehre, im vergangenen Jahr den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens für mein Land in Empfang zu nehmen. Diese Auszeichnung war gleichsam eine Würdigung der geistigen Stärke und Beharrlichkeit, welche die Menschen in den Baltischen Staaten auf ihrem Weg in die Freiheit an den Tag legten. Zugleich sehe ich den Preis als kräftigen Ansporn, in unserer täglichen Geschäftigkeit und angesichts der Eigeninteressen jedes einzelnen Staates niemals das Wichtigste aus den Augen zu verlieren – unsere gemeinsame Verantwortung für den Frieden in Europa.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
