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Video-Interview Zwischen Sicherheit und Freiheit - Bürgerrechte in Zeiten von Corona

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Im Interview: Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute, Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Hamburg und - was ganz besonders ist - nicht erst seit der Pandemiebekämpfung fachlich mit dem Infektionsschutzgesetz befasst.

Zwischen Sicherheit und Freiheit - Bürgerrechte in Zeiten von Corona

Der Covid-19-Virus fordert uns alle heraus. Auch nach den am 6. Mai erfolgten Lockerungen der Maßnahmen und der Stärkung der Verantwortung der Bundesländer, bleiben viele Einschränkungen von grundgesetzlich garantierten Bürgerrechten erhalten. Das ist täglich spürbar: Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Berufsausübung, die Religionsfreiheit und die Eigentumsgarantie und viele andere sind weiterhin mit starken und sogar strafbewehrten Eingriffen behaftet. Womit müssen wir uns zeitlich begrenzt abfinden und woran darf sich eine wache demokratische Gesellschaft nicht zu schnell gewöhnen? Funktioniert der Föderalismus in Deutschland in dieser Pandemie? Wer korrigiert Fehlentwicklungen? Wie ist die Balance zwischen der Freiheit des Einzelnen und der Sicherheit der Allgemeinheit herzustellen?

Hier im Interview finden Sie Information und Denkanstöße aus erster Hand.


Links zu den erwähnten Entscheidungen:

  1. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Demonstrationsrecht www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/rk20200415_1bvr082820.html und www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-025.html
  2. Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern: zur Aufhebung der Reisebeschränkung an die Ostsee www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Klagen-gegen-Oster-Reiseverbot-Land-bessert-nach,coronavirus1264.html bzw.: www.mv-justiz.de/gerichte-und-staatsanwaltschaften/fachgerichte/verwaltungsgerichte/oberverwaltungsgericht/Aktuelles/
  3. Saarländischer Verfassungsgerichtshof: zu Ausgangsbeschränkungen und Abwägung von Grundrechten www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/saarlaendische-verfgh-kippt-teile-der-ausgangsbeschraenkungen_204_515240.html
  4. Bundesverfassungsgericht, aktuelle Entscheidung zum Demonstrationsverbot 1. Mai: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200501_1bvr100320.html

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