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Podiumsgespräch mit Livestream „Corona und Grundrechte – ist unsere Versammlungsfreiheit noch frei?“

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Aufzeichnung des Podiumsgesprächs

„Corona und Grundrechte – ist unsere Versammlungsfreiheit noch frei?“


 

Termin/Ort:

Mittwoch 23. September 2020 / 19.00 – 20.30 Uhr

Zentralbibliothek I Hühnerposten 1

Noch nicht mal in den heißesten Zeiten der politischen Diskussion um Freiheits- und Grundrechte zwischen 1949 bis Anfang 2020 wurden diese so eingeschränkt, wie seit Beginn der Pandemie.  Es wurden und werden laufend Rechtsverordnungen erlassen, befristet, geändert, angepasst und interpretiert. Die Gerichte beanstanden vieles und bestätigen anderes. Mittlerweile existieren dazu eigene Datenbanken mit Gerichtsurteilen aus allen Instanzen.

Prof. Dr. Clemens Arzt, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR), mit dem Schwerpunkt Polizei- und Versammlungsrecht, wird Fragen beantworten und Stellung beziehen, z.B. zu folgenden Punkten:

  • Wie funktioniert eigentlich in unserm Land Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit idealtypisch?
  • Wurde und wird die Gesetzeshierarchie „im Lichte des Grundgesetzes“ als maßgebendes Merkmal unserer Demokratie - in Zeit von Corona -  eingehalten oder auch nicht?
  • Wie wurden und werden die Einschränkungen in der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit begründet?
  • Welche Kritik gibt es daran aus Politik, Wissenschaft und Rechtsprechung?
  • Wie hat das Bundesverfassungsgericht die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen abgewogen?

Moderation:

Dr. Monika Hartges, Landeszentrale für politische Bildung

Teilnehmerzahl pandemiebedingt begrenzt.
Anmeldung bis zum 22.09. 12.00 Uhr an service@buecherhallen.de oder telefonisch unter 040-42 60 60

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