Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

Ergebnisse der Integrationsministerkonferenz Zugänge zu Integrations- und Berufssprachkursen verbessern

Verbesserungen bei den Zugängen zu Sprach- und Integrationskursen bildeten einen Schwerpunkt der 14. Integrationsministerkonferenz, die am 11. und 12. April 2019 in Berlin stattfand. Hamburg, vertreten durch Senatorin Dr. Melanie Leonhard und Staatsrätin Petra Lotzkat, machte sich insbesondere für einen besseren Zugang zu den Berufssprachkursen und von Religionsbediensteten stark.

Ergebnisse der Integrationsministerkonferenz: Zugänge zu Integrations- und Berufssprachkursen verbessern

vergrößern Senatorin Dr. Melanie Leonhard Senatorin Dr. Melanie Leonhard (Bild: Christian Bittcher) Viele Geflüchtete haben keinen Zugang zu den Berufssprachkursen des Bundes, auch wenn sie formal arbeiten dürfen und bereits seit vielen Jahren in Deutschland leben. 

Bei den Integrationskursen, die den Berufssprachkursen vorgeschaltet sind, gibt es für Geflüchtete bereits die Möglichkeit, als Selbstzahler an den Kursen teilzunehmen. Diese Option fehlt derzeit bei den Berufssprachkursen. 

Hamburg forderte daher gemeinsam mit Baden-Württemberg, diese Lücke zu schließen und auch bei den Berufssprachkursen Selbstzahler zuzulassen. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen.

„Es ist unumstritten, dass Sprache der Schlüssel zur Integration ist, auch gerade auf dem Arbeitsmarkt. Dies darf aber nicht alleine eine Forderung an die zugewanderten Menschen bleiben. Wir müssen auch seitens des Staates die entsprechenden Angebote bereithalten. Hierzu wollen wir mit dem Antrag einen Beitrag leisten“, so Senatorin Dr. Melanie Leonhard.

Hamburg thematisierte mit einem weiteren Antrag den Zugang von zugewanderten Religionsbediensteten zu den Integrationskursen. Dieser ist bislang oft noch nicht gegeben.

"Diese Menschen sind für die Arbeit in ihren Gemeinden zentral", erklärte Senatorin Leonhard hierzu. "Sie übernehmen nicht nur religiöse Aufgaben, sondern beraten die Gemeindemitglieder auch zu vielen alltäglichen Themen. Diese integrationspolitische Funktion gilt es durch die Vermittlung von Deutsch- und Landeskenntnissen zu stärken."

Zusammen mit anderen Ländern hat sich Hamburg auch erfolgreich für eine Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts eingesetzt und Vorschläge unterbreitet, wie die Einbürgerung attraktiver gestaltet und die Bereitschaft hierzu gefördert werden kann. 

So soll nach Vorstellungen der Länder eine Einbürgerung nicht länger erst nach sechs oder sieben, sondern schon nach vier Jahren möglich sein, wenn besondere Integrationsleistungen nachgewiesen werden.

Hintergrund

Die Integrationsministerkonferenz (IntMK) ist ein Gremium der freiwilligen Zusammenarbeit der Bundesländer auf dem Gebiet der Integration. Sie berät und beschließt über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. 

Mitglieder der IntMK sind die für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder. Die Konferenz koordiniert seit 2007 die Integrationspolitik der Länder und fördert den Austausch von Informationen und Erfahrungen. Der Vorsitz der Konferenz wechselt jeweils zum 1. Oktober des Jahres in alphabetischer Reihenfolge. In diesem Jahr fand die Konferenz im Vorsitzland Berlin statt.