Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

Finanzierung Starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Hamburg

Bund und Länder einigen sich bei den Wissenschaftspakten auf Milliardenpaket

Der Bund und die Länder haben im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) heute in Berlin beschlossen, den Hochschulen dauerhaft mit dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (Nachfolge Hochschulpakt) eine solide finanzielle Entwicklungsperspektive zu bieten. Bis 2023 fließen 1,88 Mrd. Euro aus dem Programm an die Hochschulen in Deutschland, ab 2024 2,05 Mrd. Auch die Einigung beim Pakt für Forschung und Innovation ist ein starkes Bekenntnis für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Deutschland. Die jährliche Steigerung von drei Prozent für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die DFG wird für zehn Jahre festgeschrieben. Ein weiteres Programm, auf das sich die GWK heute geeinigt hat, ist die Fortsetzung und Verstetigung des Qualitätspakts Lehre: Mit dem Programm Förderung der Hochschullehre stehen den Hochschulen ab 2021 150 Mio. Euro zur Verfügung, um die Lehre kontinuierlich zu verbessern. Für Hamburg haben die Wissenschaftssenatorin und der Finanzsenator (zugleich als Vertreter der Finanzministerkonferenz) die Pakte federführend verhandelt.

Starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Hamburg

Katharina Fegebank, Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung: „Das Ergebnis ist ein großer Erfolg für die Wissenschaft in Deutschland und in Hamburg. Die Hochschulen können durch die Dauerhaftigkeit und die stufenweise Dynamisierung der Mittel aus dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken langfristig planen, Dauerstellen schaffen und die Qualität der Lehre und Forschung insgesamt nachhaltig verbessern. Damit haben wir den Wunsch der Hochschulen nach Planbarkeit und Verlässlichkeit in der Finanzierung erfüllt und in Zeiten unsicherer Konjunkturaussichten unverrückbare Pflöcke eingeschlagen. Durch die Einigung beim Pakt für Forschung und Innovation entstehen hervorragende Entwicklungsperspektiven für unsere außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Große Projekte wie beispielsweise die Science City Bahrenfeld mit dem Helmholtz-Zentrum DESY und dem neuen MPI für Struktur und Dynamik der Materie, die Vorhaben der Fraunhofergesellschaft und die Planungen der Leibniz-Institute können auf dieser Grundlage mit voller Kraft fortgeführt werden. Auch für die Förderung der DFG, bei der Hamburg zuletzt sehr erfolgreich war, sind jetzt beste Voraussetzungen geschaffen. Gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern der Länder sowie dem Bund haben wir ein starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Deutschland insgesamt gesetzt.“

Finanzsenator Dr. Andreas Dressel, der gemeinsam mit Ministerin Heinold (Schleswig-Holstein) und Minister Schäfer (Hessen) die Länderfinanzseite vertreten hatte: „Das Ergebnis ist eine wirklich gute Nachricht – und es ist finanzpolitisch eine richtige und wichtige Zukunftsinvestition in diesen zentralen Prioritätsbereich von Bund und Ländern. Gleichwohl sind wir finanziell an die absoluten Grenzen dessen gegangen, was in einer Zeit, in der die finanziellen Spielräume kleiner und nicht größer werden, noch vertretbar ist. Dadurch, dass ein sehr langfristiger und abgestufter Weg bis 2030 zur Rückführung der Schlüssel beim Pakt für Forschung und Innovation gefunden wurde und die perspektivische Planungssicherheit nicht nur der Wissenschaft, sondern auch der Finanzseite hilft, kann die wissenschaftspolitisch wichtige Drei-Prozent-Steigerung bei diesem Pakt finanzpolitisch insgesamt gerade noch verantwortet werden. Für Hamburg von zentraler Bedeutung ist, dass wir beim Hochschulpakt eine Steigerung der Bundesförderung auf 2,05 Milliarden Euro erreichen konnten. In Bildung, Wissenschaft und Forschung liegt die Zukunft unseres Landes – damit das abgebildet wird, haben die Finanzressorts der Länder einen ganz entscheidenden Beitrag geleistet.“

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK)
In der 2008 gegründeten GWK behandeln Bund und Länder alle sie gemeinsam berührenden Fragen der wissenschafts- und forschungspolitischen Strategien, der Wissenschaftsförderung und des Wissenschaftssystems. Mitglieder der GWK sind die Wissenschaftsministerinnen und –minister sowie die Finanzministerinnen und –minister von Bund und Ländern. Unter Wahrung ihrer Kompetenzen streben sie bei gemeinsam berührenden Fragen eine enge Koordination auf dem Gebiet der nationalen, europäischen und internationalen Wissenschafts- und Forschungspolitik an. Sie verfolgen dabei das Ziel, die Leistungsfähigkeit des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb zu steigern.

Weitere Informationen zu den Pakten direkt unter: https://www.gwk-bonn.de/