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Coronavirus in Hamburg Justiz fährt Betrieb schrittweise wieder hoch

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Rund fünf Wochen nach Beginn der Einschränkungen wegen des Coronavirus fährt Hamburgs Justiz behutsam den Betrieb wieder hoch. So sollen unter Einhaltung aller Schutzmaßnahmen ab Mai wieder mehr Gerichtsverhandlungen stattfinden. Dabei setzt die Justiz auch auf digitale Formate.

Justizwachtmeister

Coronavirus in Hamburg: Justiz fährt Betrieb schrittweise wieder hoch

Um wieder mehr Verhandlungen zu ermöglichen, werden die Gerichtssäle unter anderem mit Markierungen zur Einhaltung des Mindestabstands und Plexiglastrennwänden ausgestattet. Außerdem setzt die Justiz verstärkt auf digitale Formate. Mündliche Verhandlungen in Zivilsachen können nach Ermessen der zuständigen Richterinnen und Richter per Videokonferenz durchgeführt werden. Die erforderliche Technik steht den Richterinnen und Richtern zur Verfügung. Zudem werden zwölf weitere Verhandlungssäle mit Bildschirmen und integriertem Videokonferenzsystem ausgestattet.

Im Strafrecht sind Anhörungen im Zusammenhang mit Haftentscheidungen per Video möglich. Dazu stehen in den Justizvollzugsanstalten Tablets zur Verfügung. In bestimmten Fällen sind auch Zeugenvernehmungen im Strafprozess per Video möglich.

Dazu sagt Justizsenator Dr. Till Steffen: "Wir fahren die Justiz Schritt für Schritt und mit Bedacht wieder hoch. Wir setzen hier auf innovative Lösungen wie Verhandlungen per Video, wo es möglich und sinnvoll ist. Hamburg zählt hier bundesweit zu den Vorreitern. Jetzt zahlt sich aus, dass Hamburgs Justiz in diesem Bereich große Fortschritte erzielt hat. Aber auch in den Verhandlungssälen soll wieder mehr stattfinden. Gerade in Strafverfahren muss man sich auch direkt treffen. Bei allem, was wir nun umsetzen, bleibt es aber dabei: Das Wichtigste ist der Schutz der Gesundheit aller Verfahrensbeteiligten."

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, war der Justizbetrieb vor rund fünf Wochen deutlich eingeschränkt worden. So wurden Gerichtstermine möglichst auf dringende Fälle reduziert. Zum Teil haben die Richterinnen und Richter Prozesse im schriftlichen Verfahren weitergeführt bzw. abgeschlossen.

Till Steffen: "Die letzten Wochen waren eine besondere Kraftanstrengung für die Hamburger Justiz. Gemeinsam konnten wir sicherstellen, dass dringende Verfahren weiterhin verhandelt wurden. Dabei haben uns flexible Lösungen geholfen. Auch viele Richterinnen und Richter waren im Homeoffice, haben dort Akten bearbeitet und Verfahren vorbereitet. Das große Engagement in der Justiz hat mich tief beeindruckt und ich bin dafür dankbar. Die Justiz ist in der Krise funktionsfähig geblieben!"

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