Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Scoping für Fernwärmeleitung Moorburg

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt leitet Verfahren ein

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) wird in den nächsten Wochen den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung zur Vattenfall-Fernwärmeleitung festlegen. Dazu hat die BSU jetzt ein sogenanntes Scoping-Verfahren eingeleitet. Im Rahmen dieses Scopings informiert die BSU als Genehmigungsbehörde Fach-Behörden und weitere Beteiligte wie Naturschutzverbände über die jetzt von der Vattenfall Europe Wärme AG Vattenfall geplante Umweltverträglichkeitsuntersuchung für eine Fernwärmeleitung vom Kraftwerk Moorburg zur Pumpstation Haferweg in Altona.  

Scoping für Fernwärmeleitung Moorburg

Im Rahmen eines besonderen internen Scoping-Termins Anfang September bekommen dann alle Beteiligten (Träger öffentlicher Belange, wie z.B. HamburgWasser, Bezirke, Fachämter der BSU, anerkannte Naturschutzverbände) Gelegenheit, ihrerseits wichtige Informationen für die BSU vorzutragen und aus ihrer Sicht notwendige Untersuchungen zu benennen. Auf Basis dieses Scopings wird die BSU den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung festlegen. Vattenfall reicht dann im nächsten Schritt die geforderten Unterlagen im Planfeststellungsverfahren bei der BSU ein.  

Hintergrund:

Zwar hatte Vattenfall die Plangenehmigung für den Bau der geplanten Fernwärmeleitung zwischen Moorburg und der Pumpstation Haferweg im Juni 2009 erhalten, sie ist aber durch ein anhängiges Klageverfahren nicht rechtskräftig. Wesentliche Begründung dafür war die fehlende Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren. Im Hinblick auf die ungewisse Dauer und den Ausgang des Klageverfahrens hat sich Vattenfall nunmehr entschlossen, ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und somit auch mit Öffentlichkeitsbeteiligung einzuleiten. Darüber hat Vattenfall vor kurzem die BSU informiert. Als zuständige Behörde muss die BSU für diese Umweltverträglichkeitsprüfung den vorrausichtlichen Untersuchungsrahmen festlegen.