Der Senat wird in seiner morgigen Sitzung eine Mitteilung an die Bürgerschaft über den Stand der Planungen zum Bau der Stadtbahn in Hamburg beschließen. Zudem wird die Hochbahn beauftragt, vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens und der endgültigen Zusage des Bundes über die Förderung nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), den Bau des ersten Bauabschnittes vom Bramfelder-Dorfplatz bis zur Kellinghusenstraße weiter vorzubereiten. Für den zweiten Bauabschnitt von der Kellinghusenstraße zum Bahnhof Altona soll die Hochbahn die Genehmigungsplanung einleiten und für die Auswahl eines dritten und vierten Bauabschnitts mit der vertiefenden Netzuntersuchung beginnen. In einem „Bürgerforum Stadtbahn“ sollen zudem die Planungen zur Stadtbahn einer breiten Öffentlichkeit dargestellt und zur Diskussion erläutert werden.
„Mit dem Beschluss schafft der Senat die Voraussetzung, um für den Bau der Stadtbahn die Planungstiefe zu bekommen, die Grundlage für die Finanzierungsentscheidung des Bundes und damit auch für unsere endgültige Entscheidung für den Bau der Stadtbahn ist. Die Stadtbahn ist eine notwendige Investition, damit die Verkehrsinfrastruktur in Hamburg den Anforderungen einer wachsenden Stadt und dem Mobilitätsbedürfnis auch in Zukunft gerecht wird. Eine Entscheidung von solcher Tragweite muss mit Sorgfalt und auf breiter Grundlage getroffen werden. Wir wollen daher mit der heutigen Entscheidung nicht nur die notwendige Planungssicherheit schaffen, sondern auch noch mehr Transparenz bei der Planung schaffen. Bis Sommer nächsten Jahres wollen wir in einem ‚Bürgerforum Stadtbahn‘ ausführlich über den Stand der Planungen informieren und die Entscheidung zum Bau einer Stadtbahn offen und breit diskutieren,“ sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk.
Günter Elste, Vorstandsvorsitzender der Hamburger Hochbahn AG: „Seit Jahren verzeichnet der Nahverkehr in Hamburg stark steigende Fahrgastzahlen. Dieser Trend wird sich fortsetzen, denn Hamburg wächst weiter und die innerstädtischen Mobilitätsansprüche steigen. Das Bussystem, das schon heute auf bestimmten Abschnitten hochbelastet ist, wird in einigen Jahren an vielen Stellen die Grenze der Leistungsfähigkeit erreichen und überschreiten. Wenn wir die Fahrgäste nicht an den Bushaltestellen stehen lassen wollen, müssen wir die Beförderungskapazität erhöhen. Weil aber auf diesen Strecken der Bau einer U-Bahn überdimensioniert und wirtschaftlich nicht vertretbar wäre, ist die Stadtbahn auf den Strecken des Zielnetzes das optimale Verkehrsmittel. Dieser Schritt, den auch alle anderen wichtigen europäischen Metropolen getan haben, ist für die Funktionsfähigkeit innerstädtischen Lebens, aber auch für die Erreichbarkeit der Arbeitsplätze in Hamburg zwingend.“
Bis Sommer nächsten Jahres soll im Bürgerforum Stadtbahn der Stand der Planungen einer breiten Öffentlichkeit dargelegt und diskutiert werden. Dabei sollen mit Experten, Befürwortern und Gegnern unter anderem Fragen zur Notwendigkeit, zur Finanzierung, zur Stadtverträglichkeit einer Stadtbahn und zur Zukunft des Stadtverkehrs insgesamt diskutiert werden. Die Ergebnisse der Diskussion sollen in die weiteren Planungen einfließen.
Um die Kapazitäten im Öffentlichen Personennahverkehr den steigenden Fahrgastzahlen anzupassen ist ein Stadtbahnnetz von über 50 Kilometern Länge geplant. Dieses soll das vorhandene Schienennetz insbesondere dort sinnvoll ergänzen, wo die Kapazitäten der Busse zum Teil schon heute nicht mehr ausreichen. Die erste rund 14 Kilometer lange Strecke soll vom Bramfelder Dorfplatz bis zum Bahnhof Altona führen.
Im Sommer diesen Jahres hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zusammen mit der Hochbahn die genaue Kostenberechnung für den ersten Bauabschnitt vom Bramfelder Dorfplatz bis zur Kellinghusenstraße vorgelegt. Diese beläuft sich auf 338 Millionen Euro, inklusive der Fahrzeuge und des Betriebshofes sowie allen Begleitmaßnahmen. Die Kosten verteilen sich auf den Bund, die Hochbahn und Hamburg. Auf Grundlage dieser genauen Berechnung liegt nun eine erste überschlägige Kostenschätzung für die ersten vier Bauabschnitte mit einer Gesamtlänge von rund 28 Kilometern vor. Für diese ersten vier Bauabschnitte ist von Gesamtkosten in Höhe von rund einer Milliarde Euro für Bund, Hochbahn und Hamburg auszugehen, davon rund 394 Millionen Euro für den allgemeinen Hamburger Haushalt. Diese Kosten verteilen sich im Haushalt über mehr als zehn Jahre. Senat und Bürgerschaft werden jeweils bei Erreichen der erforderlichen Planungstiefe je Bauabschnitt erneut befasst.
Voraussetzung für den Bau ist eine Mitfinanzierung durch den Bund. Dieser wird erst hierüber entscheiden können, wenn die erforderliche Planungstiefe erreicht ist. Der notwendige Antrag kann daher voraussichtlich erst im Frühjahr 2011, nach Anhörung im Planfeststellungsverfahren gestellt werden. Eine weitere Voraussetzung für die Mitfinanzierung ist, dass nach einem bundesweit einheitlichen Verfahren von einem unabhängigen Gutachter für die Baumaßnahme ein Nutzen-Kosten-Faktor mit einem Wert über 1 belegt wird. Das Ergebnis dieses Gutachtens liegt nun vor und bestätigt bereits für die erste Strecke von Bramfeld nach Altona den wirtschaftlichen Sinn der Stadtbahn mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,18. Zu diesem positiven Ergebnis hat unter anderem eine prognostizierte Fahrgastzahl von 74.000 Nutzern pro Tag geführt und eine vorhergesagte Verlagerung von rund 12.000 Fahrten pro Tag vom Auto auf den ÖPNV. Dadurch wird auch der Straßenverkehr entlastet und der CO2-Ausstoß verringert sich pro Jahr um rund 2.650 Tonnen.
Weitere Infos: http://www.hamburg.de/stadtbahn und http://stadtbahn.hochbahn.de
