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Integrationsstandorte bleiben bestehen – Wahlfreiheit in Klassen 1,2, 5 und 6

Rahmenbedingungen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf für das kommende Schuljahr geklärt

Bereits in diesem Schuljahr hatten Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Hamburg zum ersten Mal das uneingeschränkte Recht, in den Jahrgängen 1 und 5 zwischen dem Besuch einer allgemeinen Schule oder einer Sonderschule zu wählen. Grundlage hierfür ist § 12 im Hamburgischen Schulgesetz. Damit Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Schulen und Lehrkräfte Planungssicherheit für die unmittelbar bevorstehende Anmelderunde für das kommende Schuljahr erhalten, hat Bildungssenator Dietrich Wersich jetzt wichtige Entscheidungen für das Schuljahr 2011/12 getroffen. 

„Die gesellschaftliche Zielsetzung, Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen in die Mitte der Gesellschaft zu integrieren und nicht mehr in Sondersystemen zu versorgen, ist mir ein sozial- und gesellschaftspolitisches Herzensanliegen.“ so Bildungs- und Sozialsenator Dietrich Wersich, der als Senator der Sozialbehörde auch die federführende Zuständigkeit für die schrittweise Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention hat. „Schon bei meiner überraschenden Amtsübernahme als Bildungssenator bin ich von vielen Seiten auf die noch ausstehenden Regelungen zur Umsetzung des § 12 angesprochen worden, die vor der Anmelderunde ab Mitte Januar geklärt werden müssen. Ich habe in der internen Behördenanalyse aber auch in Gesprächen mit Vertretern der betroffenen Eltern und Schulen festgestellt, dass die Vorarbeiten für eine dauerhafte Lösung noch nicht entscheidungsreif abgeschlossen sind. Das liegt einerseits an der für die Größe dieses Vorhabens viel zu kurzen Entwicklungszeit, andererseits aber auch daran, dass notwendige haushaltswirksame Entscheidungen unter den Bedingungen der derzeitigen vorläufigen Haushaltsführung nicht erfolgen können. Die Entwicklung von dauerhaften Regeln und Strukturen braucht mehr Zeit und Sorgfalt, denn ich möchte die vielfältigen Qualitäten und Erfahrungen, die dazu in Hamburg vorhanden sind, angemessen einbeziehen.

Um aber den Eltern, die ihre Kinder jetzt anmelden müssen, Sicherheit über die Wahlmöglichkeiten zu schaffen, haben wir jetzt die Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr 2011/2012 geklärt.“

Diese sehen wie folgt aus:

  • Im Schuljahr 2010/11 galt zum ersten Mal das uneingeschränkte Recht für Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, in den Jahrgängen 1 und 5 zwischen dem Besuch einer allgemeinen Schule oder einer Sonderschule auf der Grundlage des § 12 Hamburgisches Schulgesetz zu wählen. Im Schuljahr 2011/12 wird diese Regelung aufwachsen, so dass dann die Wahlfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Jahrgängen 1 und 2 sowie 5 und 6 gilt. Die Erfahrungen des laufenden Schuljahres sollen berücksichtigt und darauf aufbauend Verbesserungen erarbeitet werden.
  • Die bestehenden Integrationsstandorte (sogenannte I-Klassen) sowie Integrativen Regelschulen (IR-Klassen) und die Lerngruppen der beiden Integrativen Förderzentren (IF-Klassen) werden ein weiteres Mal im Jahrgang 1 beziehungsweise 5 eingerichtet.
  • Für die neuen Integrationsstandorte gilt, dass die derzeit gültigen Voraussetzungen für eine Anschubressource bestehen bleiben beziehungsweise bei Bedarf eine Anschubressource neu vergeben wird.

Als für die betroffenen Eltern besonders schwierig wurde die Situation mit der selbstorganisierten Schulbegleitung geschildert. Hierauf wird die Behörde reagieren:

  • Die im § 12 vorgesehene schulseitige Versorgung mit zusätzlich erforderlichen Unterstützungsangeboten soll im kommenden Schuljahr so erfüllt werden, dass Schulbegleitungen im jeweils individuell benötigten Umfang durch die Schule sichergestellt werden.  

Senator Wersich hat die über 50 Mitglieder der Feedbackgruppe in zwei Schreiben, davon eines in „leichter Sprache“ über die neuen Regelungen informiert, das auch an alle Schulen gesendet wurde. In Gesprächen mit den steuernden Sonderschulen der Bezirke werden die Regelungen jetzt im Detail vertieft.

Kontakt

Jasmin Eisenhut

Pressesprecherin Schule und Berufsbildung

Freie und Hansestadt Hamburg
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