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Wahllokale Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung

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Bei den Wahlen am Sonntag, 20. Februar 2011 sind bedauerlicherweise durch ein Büroversehen des Bezirksamtes Harburg die Wahllokale in der Schule Kirchenhang 33 (Wahlbezirk 71006) und Grumbrechtstraße 63 (Wahlbezirk 71108) mit den falschen roten (Wahlkreisliste für die Wahl zur Bürgerschaft) und blauen (Wahlkreisliste für die Wahl zur Bezirksversammlung Harburg) Stimmzettelheften ausgerüstet worden.

Gebäude Rathaus Harburg Rathaus Harburg

Bezirk Harburg - Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung 2011

Anstelle von Stimmzettelheften für den Wahlkreis 17 sind Stimmzettelhefte für den Wahlkreis 16 verwendet worden. Dadurch ist im Wahllokal am Kirchenhang am ganzen Wahltag, im Wahllokal Grumbrechtstraße bis zu einer Umstellung gegen 11 Uhr die Stimmabgabe teilweise in den falschen Stimmzettelheften erfolgt.

Die abgegebenen Stimmen in insgesamt  mehr als 400 roten und blauen Stimmzettelheften mussten daher  als ungültig gewertet werden. Auf die Verteilung der Sitze der Parteien in der Bürgerschaft oder in der Bezirksversammlung Harburg hat dies keinen Einfluss, denn über diese wird allein mit den gelben Stimmzettelheften (Landesliste für die Wahl zur Bürgerschaft) für die Bürgerschaft und mit den grünen Stimmzettelheften (Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksversammlung) für die Bezirksversammlung abgestimmt.

Auch für die Verteilung der Mandate des Wahlkreises 17 für die Hamburgische Bürgerschaft ergeben sich aufgrund der Abstände der Stimmenzahlen für die Parteien und ihre Kandidatinnen und Kandidaten durch die Ungültigkeit der abgegebenen Stimmen keine Auswirkungen.

Anders könnte es dagegen aussehen für die im Wahlkreis 17 gewählten Kandidaten für die Bezirksversammlung. Aufgrund des geringen Abstands der jeweiligen auf die Bewerber entfallenen Stimmenzahlen kann die  Ungültigkeit der Stimmen jedenfalls theoretisch Auswirkungen auf die Verteilung der Mandate haben (Mandatsrelevanz). 

Ob gegebenenfalls eine Wiederholung für die Bezirksversammlungswahl  in den beiden Wahlbezirken durchzuführen ist, kann nur in einem Wahlprüfungsverfahren entschieden werden. Die abschließende Entscheidung trifft die Hamburgische Bürgerschaft. Bis dahin stehen auch die Wahlen einiger Kandidaten noch unter einem gewissen Vorbehalt.

Dierk Trispel, Bezirkswahlleiter für den Bezirk Harburg

"Dies ist ein bedauerlicher Fehler, für den ich mich im Namen der Wahlorganisation des Bezirksamtes Harburg vor allem bei den betroffenen Wählern, den Wahlvorständen der Wahllokale und den in Unsicherheit über ihre erfolgte Wahl verbleibenden Abgeordneten entschuldigen möchte ."

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